Rechtsprechung
   OLG Köln, 24.08.2007 - 6 U 237/06   

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https://dejure.org/2007,3028
OLG Köln, 24.08.2007 - 6 U 237/06 (https://dejure.org/2007,3028)
OLG Köln, Entscheidung vom 24.08.2007 - 6 U 237/06 (https://dejure.org/2007,3028)
OLG Köln, Entscheidung vom 24. August 2007 - 6 U 237/06 (https://dejure.org/2007,3028)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • JurPC

    UWG § 4 Nr. 10
    "Switch & Profit" - Konkurrentenbehinderung durch Telefontarif -

  • aufrecht.de

    Wettbewerbswidrige Rufumleitung auf Festnetzanschluss

  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch wegen gezielter Behinderung von Mitbewerbern auf dem Gebiet der Telefondienstleistungen im Falle einer sogenannten individuellen Mitbewerberbehinderung durch Rufumleitung; Zweckgerichtete und zielgerichtete Störung fremder wettbewerblicher ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 10
    Konkurrentenbehinderung durch Telefontarif - Rufumleitung zur Verbindung zwischen Festnetzanschlüssen bei Anruf aus Festnetz unter Mobilfunknummer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 97 (Ls.)
  • GRUR-RR 2010, 224 (Ls.)
  • MIR 2007, Dok. 397
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.10.2009 - I ZR 150/07

    Rufumleitung

    Die hiergegen gerichtete Berufung der Beklagten ist - von einer zeitlichen Einschränkung des Auskunfts- und Schadensersatzbegehrens abgesehen - erfolglos geblieben (OLG Köln CR 2008, 365).
  • OLG Köln, 02.07.2010 - 6 U 48/10

    Duravit - AdWords-Markenbeschwerde

    Auch der Senat hat bereits mehrfach entschieden, dass eine Behinderung auch dann den Tatbestand des § 4 Nr. 10 UWG erfüllen kann, wenn sie sich gegen mehrere Mitbewerber richtet (Senat, GRUR-RR 2008, 97; GRUR-RR 2005, 168, 169).
  • OLG Köln, 09.01.2009 - 6 U 99/08

    Irreführende Werbung der Aussage "Kein Telekom-Anschluss nötig" und/oder "Kein

    Unlauter wird das Verhalten, wenn es nicht in erster Linie auf die Förderung des eigenen Wettbewerbs, sondern - ohne Rücksicht auf subjektive Erfordernisse auf Grund einer Gesamtwürdigung aller objektiven Umstände (BGH, WRP 2008, 951 = GRUR 2007, 800 [Rn. 22] - Außendienstmitarbeiter) - zielgerichtet auf die Störung der fremden wettbewerblichen Entfaltung gerichtet ist (BGH, WRP 2005, 881 = GRUR 2005, 581 [582] - "The Colour of Elégance"), so dass der Mitbewerber auf Grund der Behinderung seine Leistung am Markt durch eigene Anstrengung nicht mehr in angemessener Weise zur Geltung bringen kann (BGHZ 148, 1 [5] = GRUR 2001, 1061 [1062] - Mitwohnzentrale.de; BGH, GRUR 2002, 902 [905] - Vanity-Nummern; GRUR 2004, 877 [879] - Werbeblocker; Senat, NJOZ 2008, 179 [180 f.] - Switch & Profit).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 05.09.2007 - 13 U 62/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,5452
OLG Celle, 05.09.2007 - 13 U 62/07 (https://dejure.org/2007,5452)
OLG Celle, Entscheidung vom 05.09.2007 - 13 U 62/07 (https://dejure.org/2007,5452)
OLG Celle, Entscheidung vom 05. September 2007 - 13 U 62/07 (https://dejure.org/2007,5452)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • aufrecht.de

    Lotterie ?Q.? in Niedersachsen verstößt gegen Lotteriestaatsvertrag

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Wettbewerbswidrigkeit der Veranstaltung einer Lotterie in gastronomischen Betrieben; Zulässigkeit des Angebots einer Lotterie außerhalb des Internets und außerhalb von Lotto-Toto-Annahmestellen; Auslegung der Reichweite einer Genehmigung für die Veranstaltung und ...

  • Glücksspiel & Recht

    Lotterie "Quicky" wettbewerbswidrig

  • online-und-recht.de

    Lotterie "Quicky" wettbewerbswidrig

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 11; LottStV § 1; LottStV § 4 Abs. 1
    Wettbewerbswidrige Lotterie wegen Widerspruch zu Zielen des Lotteriestaatsvertrages

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Staatliche Lotterie "Quicky" wettbewerbswidrig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 97 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 06.07.2006 - 3 U 51/06   

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https://dejure.org/2006,6719
OLG Hamburg, 06.07.2006 - 3 U 51/06 (https://dejure.org/2006,6719)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 06.07.2006 - 3 U 51/06 (https://dejure.org/2006,6719)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 06. Juli 2006 - 3 U 51/06 (https://dejure.org/2006,6719)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch wegen wettbewerbswidriger Äußerungen eines Mitbewerbers; Wettbewerbswidrigkeit von belastenden und geschäftsschädigenden Tatsachenbehauptungen über einen Mitbewerber; Nichterweislichkeit der Wahrheit der Tatsachenbehauptung; Behauptung der ...

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1 § 4 Nr. 8
    Presseerklärung als Wettbewerbshandlung - hier: Spielzeugautorennbahn erfüllt nicht alle DIN-Normen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Spielzeugautorennbahn

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 97 (Ls.)
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 19.07.2007 - 3 U 292/06   

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https://dejure.org/2007,13984
OLG Hamburg, 19.07.2007 - 3 U 292/06 (https://dejure.org/2007,13984)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19.07.2007 - 3 U 292/06 (https://dejure.org/2007,13984)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19. Juli 2007 - 3 U 292/06 (https://dejure.org/2007,13984)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch eines Pharmaunternehmens bzgl. der Werbung eines Konkurrenten für ein Arzneimittel zur Behandlung der Multiplen Sklerose (MS) ohne Hinweis auf die eingeschränkte Indikation des Präparats; Verpflichtung zur Übereinstimmung der ...

  • rechtsportal.de

    HWG § 3a; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11; UWG § 8
    Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Bezugnahme nur auf Anwendungsgebiet ohne Hinweis auf konkrete Anwendung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 97
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 31.10.2013 - 3 U 171/12

    Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Werbung für ein die Zulassung

    Der Begriff "Anwendungsgebiete" ist gleichbedeutend mit dem in der medizinischen Wissenschaft gebräuchlichen Begriff der Indikation und bezeichnet die dem Arzneimittel gegebene Zweckbestimmung, insbesondere die körperlichen und seelischen Zustände, die durch das betreffende Arzneimittel beeinflusst werden sollen (Senat GRUR-RR 2008, 97, juris-Rn. 33 f.; Doepner, Heilmittelwerbegesetz, 2. Auflage, § 4 HWG Rz. 36 m. w. Nw.).

    Die in der Werbung angegebenen bzw. kommunizierten Indikationen müssen jedenfalls inhaltlich mit denjenigen übereinstimmen, die für das betreffende Präparat durch die zuständige Bundesoberbehörde registriert oder zugelassen sind (Senat GRUR-RR 2008, 97, juris-Rn. 34; Doepner a.a.O.).

  • OLG Hamburg, 23.04.2009 - 3 U 211/08

    Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Irreführende Werbung außerhalb der

    Wie der Senat an anderer Stelle bereits ausgeführt hat, werden Ärzte nach aller Lebenserfahrung mit einer Fülle von Arzneimittelwerbung gleichsam überhäuft und bleiben die Wahrnehmungen hiervon - da Ärzte in erster Linie Patienten behandeln und nicht Werbebroschüren studieren - notwendigerweise bruchstückhaft und unvollständig (vgl. Senat, Urt. v. 19.7.2007, Az. 3 U 292/06, GRUR-RR 2008, 97, 99).
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