Weitere Entscheidungen unten: OLG Celle, 29.01.2009 | OLG Hamm, 25.09.2008

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.09.2008 - I-20 U 144/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,5949
OLG Düsseldorf, 23.09.2008 - I-20 U 144/07 (https://dejure.org/2008,5949)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.09.2008 - I-20 U 144/07 (https://dejure.org/2008,5949)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. September 2008 - I-20 U 144/07 (https://dejure.org/2008,5949)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeilberG § 33; BerufsO Zahnärzte NRW § 12 Abs. 1
    Wettbewerbsverletzung eines Arztes durch Bezeichnung als "Master of Science Kieferorthopädie"

  • rechtsportal.de

    HeilberG § 33; BerufsO Zahnärzte NRW § 12 Abs. 1
    Wettbewerbsverletzung eines Arztes durch Bezeichnung als "Master of Science Kieferorthopädie"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsverletzung eines Arztes durch Bezeichnung als "Master of Science Kieferorthopädie"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • berufsrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Wieder einmal: Master of Science Kieferorthopädie

  • it-recht-kanzlei.de (Auszüge und Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Werbung für Ärzte: Der Doktor und das UWG - mit welchen Titeln und Bezeichnungen darf ich mich schmücken?

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Auszüge und Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Werbung für Ärzte: Der Doktor und das UWG - mit welchen Titeln und Bezeichnungen darf ich mich schmücken?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 186 (Ls.)
  • GRUR-RR 2011, 40 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.03.2010 - I ZR 172/08

    Master of Science Kieferorthopädie

    Auf die dagegen gerichtete Berufung hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (OLG Düsseldorf, Urt. v. 23.9.2008 - 20 U 144/07, juris = GRUR-RR 2009, 186 (Ls.)).
  • OLG Karlsruhe, 09.07.2009 - 4 U 169/07

    Unlautere und irreführende Werbung: Telefonbucheintrag eines Zahnarztes unter der

    c) Die Beklagte weist auf verschiedene Entscheidungen hin, in denen nach ihrer Meinung andere Gerichte in ähnlichen Fällen die Frage einer Irreführung anders gesehen hätten (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.12.2008 - 90 H 4.07 - OLG Köln, Urteil vom 15.08.2008 - 6 U 20/08 - OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.09.2008 - I - 20 U 144/07 - LG Waldshut-Tiengen, Urteil vom 23.01.2009 - 3 O 5/07 KfH -).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 29.01.2009 - 13 U 205/08   

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https://dejure.org/2009,4010
OLG Celle, 29.01.2009 - 13 U 205/08 (https://dejure.org/2009,4010)
OLG Celle, Entscheidung vom 29.01.2009 - 13 U 205/08 (https://dejure.org/2009,4010)
OLG Celle, Entscheidung vom 29. Januar 2009 - 13 U 205/08 (https://dejure.org/2009,4010)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung beim wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch - Lässt der Antragsteller vor Erlass der einstweiligen Verfügung ein Versäumnisurteil gegen sich ergehen oder flüchtet er in die Säumnis, macht er deutlich, dass es ihm mit der vorläufigen Regelung doch nicht so eilig war.

  • damm-legal.de (Zusammenfassung und Volltext)

    § 12 Abs. 2 UWG
    Zum Entfall der Dringlichkeit in Wettbewerbssachen bei Flucht in die Säumnis

  • openjur.de

    § 12 UWG

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung bei Flucht in die Säumnis in der zweiten Instanz

  • Judicialis

    Dringlichkeitsvermutung; Widerlegung; Versäumnisurteil; einstweilige Verfügung

  • kanzlei.biz

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung im Wettbewerbsrecht

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 2
    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Flucht des Verfügungsklägers in die Säumnis

  • Wolters Kluwer

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Flucht des Verfügungsklägers in die Säumnis

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Eilbedürftigkeit bei Wettbewerbsverstößen in einstweiligen Verfügungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 186 (Ls.)
  • MMR 2009, 483
  • MIR 2009, Dok. 032
  • AnwBl 2009, 76
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.09.2008 - I-4 U 91/08   

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https://dejure.org/2008,8058
OLG Hamm, 25.09.2008 - I-4 U 91/08 (https://dejure.org/2008,8058)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.09.2008 - I-4 U 91/08 (https://dejure.org/2008,8058)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. September 2008 - I-4 U 91/08 (https://dejure.org/2008,8058)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11; UWG § 5; HWG § 3 Nr. 1
    Unzulässige Bezeichnung eines Stollens als "Heilstollen"

  • rechtsportal.de

    UWG § 3 ; UWG § 4 Nr. 11 ; UWG § 5 ; HWG § 3 Nr. 1
    Unzulässige Bezeichnung eines Stollens als "Heilstollen"

  • Wolters Kluwer

    Verbot der Bezeichnung eines Schieferstollens als "Heilstollen"; Werbung für einen Schieferstollen bei einem Landhotel und Kurhotel mit der Bezeichnung "Heilstollen O" als Wettbewerbshandlung; "Heilstollen" als irreführende Angabe im Sinne des § 3 Nr. 1 Heilmittelwerbegesetz (HWG); Prüfung des Vorliegens einer tatsächlichen Heilwirkung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 510 (Ls.)
  • GRUR-RR 2009, 186
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Saarbrücken, 19.12.2018 - 1 U 41/18
    Eine solche Marktverhaltensregelung ist in § 3 Nr. 1 HWG zu sehen, da die Bestimmungen des § 3 HWG den Schutz der menschlichen Gesundheit und damit den Verbraucherschutz bezwecken (vgl. BGH, Urteil vom 7.5.2015 - I ZR 29/14, bei Juris Rn. 13 - Äquipotenzangabe in Fachinformation; OLG München, Urteil vom 2.3.2017 - 29 U 4641/16, bei Juris Rn. 12; OLG Hamm, Urteil vom 25.9.2008 - 4 U 91/08, bei Juris Rn. 26; vgl. auch Köhler/Bornkamm/Feddersen, aaO, § 3a Rn. 1.218).
  • OLG Celle, 19.12.2013 - 13 U 119/13

    Irreführende Werbung für ein elektrophysikalisches Mauerwerkstrocknungssystem:

    Er muss sie daher im Streitfall beweisen (OLG Naumburg, Urteil vom 29. Mai 2009, a. a. O., juris Rn. 69; OLG Hamm, Urteil vom 25. September 2008 - 4 U 91/08, juris Rn. 35; OLG Stuttgart, Beschluss vom 18. Juli 2012, a. a. O., juris Rn. 13; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, a. a. O., § 5 Rn. 3.26).
  • OLG Dresden, 19.07.2011 - 14 U 87/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Konservierung und Einlagerung von

    Er muss sie dann im Streitfall beweisen (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 25.9.2008, 4 U 91/08 Rz. 35 -zitiert nach Juris; Köhler/Bornkamm aaO. § 5 Rdn. 3.26).
  • LG Nürnberg-Fürth, 28.01.2015 - 3 O 7879/14

    Erfolgreicher Unterlassungsantrag gegen die irreführende Bewerbung von

    Denn "heilen" bedeutet nichts anderes, als Krankheiten zu beseitigen (so auch OLG Hamm, Az. 4 U 91/08 v. 25.09.2008, zitiert nach juris).
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