Weitere Entscheidung unten: LG Frankenthal, 06.03.2009

Rechtsprechung
   BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,108
BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,108)
BGH, Entscheidung vom 16.12.2008 - X ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,108)
BGH, Entscheidung vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,108)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,108) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 179, 168
  • GRUR 2009, 382
  • GRUR Int. 2009, 330
  • GRUR-RR 2009, 382
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (376)

  • BGH, 11.02.2014 - X ZR 107/12

    Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Voraussetzungen

    Zu ermitteln ist mithin, was der Fachmann der Vorveröffentlichung als den Inhalt der gegebenen allgemeinen Lehre entnimmt (BGH, Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, BGHZ 179, 168 Rn. 25 - Olanzapin).
  • LG München I, 20.12.2018 - 7 O 10495/17

    Verletzung von Qualcomm-Patenten durch Apple - iPhones 7, 7plus, 8, 8plus und X I

    Offenbart ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, "was aus fachmännischer Sicht einer Schrift "unmittelbar und eindeutig" zu entnehmen ist" (BGH GRUR 2009, 382, 384 - Olanzapin mwN).
  • BGH, 14.06.2016 - X ZR 29/15

    Pemetrexed - Europäisches Patent: Voraussetzungen einer Patentverletzung mit

    Um sie dem Fachmann im Sinne der Neuheitsprüfung "in die Hand zu geben", bedarf es in der Regel weitergehender Informationen insbesondere zu ihrer Individualisierung (BGH, Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, BGHZ 179, 168 = GRUR 2009, 382 Rn. 28 - Olanzapin; Urteil vom 10. September 2009 - Xa ZR 130/07, GRUR 2010, 123 Rn. 31 - Escitalopram).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Frankenthal, 06.03.2009 - 6 O 60/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,2531
LG Frankenthal, 06.03.2009 - 6 O 60/09 (https://dejure.org/2009,2531)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 06.03.2009 - 6 O 60/09 (https://dejure.org/2009,2531)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 06. März 2009 - 6 O 60/09 (https://dejure.org/2009,2531)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,2531) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    § 101 UrhG; § 3 TKG

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 101 Abs 1 UrhG, § 101 Abs 2 S 1 UrhG, § 101 Abs 9 S 5 UrhG
    Urheberrechtsverletzung im Internet: Anspruch eines Computerspiel-Vertreibers gegen einen Internetprovider auf Bekanntgabe von IP-Adressen

  • webhosting-und-recht.de

    Kein Internet-Auskunftsanspruch bei nicht nachgewiesener Urheberrechtsverletzung gewerblichen Ausmaßes

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 101 UrhG
    Wann liegt ein Urheberrechtsverstoß von gewerblichem Ausmaß vor (§ 101 UrhG)?

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Auskunft/Verwertungsverbot - Betreiberhaftung - Datenschutz - Forum/Forenbetreiber - IP-Adresse - Internet-Service-Provider

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch gegen Zugangsprovider nach § 101 UrhG

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    LG Frankenthal setzt dem zivilrechtlichen Auskunftsanspruch des § 101 Nr. 9 UrhG erneut hohe Hürden

  • offenenetze.de (Kurzinformation)

    Beweisführung beim Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch gegen einen Internet-Provider auf Zugänglichmachung von den hinter einer bestimmten IP-Adresse stehenden Internetnutzern; Handeln in gewerblichem Ausmaß bei kostenfreien Uploads und Downloads von Daten in Tauschbörsen; Haftung des ...

  • wb-law.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    LG Frankenthal setzt dem zivilrechtlichen Auskunftsanspruch des § 101 Nr. 9 UrhG erneut hohe Hürden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Internet-Auskunftsanspruch bei nicht nachgewiesener Urheberrechtsverletzung gewerblichen Ausmaßes

  • wb-law.de PDF (Rechtsprechungsübersicht)

    Aktuelle Entwicklungen zum Thema Filesharing (Christian Solmecke; K&R 2009, 772)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Internet-Auskunftsanspruch bei nicht nachgewiesener Urheberrechtsverletzung gewerblichen Ausmaßes

Besprechungen u.ä. (2)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Auskunft über den Inhaber eines Internetanschlusses

  • wbs-law.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Aktuelle Entwicklungen zum Thema Filesharing (RA Christian Solmecke, RA Kilian Kost; K&R 2009, 772)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 382
  • MMR 2009, 487
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Frankenthal, 30.09.2014 - 6 O 518/13

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Anspruch eines Filmrechteinhabers gegen

    Eine nur teilweise zur Verfügung gestellte Datei ist regelmäßig nämlich nicht lauffähig und führt nicht dazu, dass auch nur Teile des Werks genutzt werden könnten; es handelt sich in diesem Fall lediglich um sog. "Datenmüll" (vgl. etwa LG Frankenthal, GRUR-RR 2009, 382, 383; instruktiv dazu auch Solmecke/Bärenfänger, MMR 2011, 567, 57 sowie Heinmeyer u.a., MMR 2012, 279, 281).
  • LG München I, 12.07.2011 - 7 O 1310/11

    Gestattungsanordnung zur Bekanntgabe von Internetanschlussinhabern: Gewerbliches

    o) LG Frankenthal, GRUR-RR 2009, 382 -Angebot einer Datei.
  • OLG Hamburg, 17.02.2010 - 5 U 60/09

    Internet-Musiktauschbörse: Datenverwendung durch unterbliebene Löschung bzw.

    Teilweise wird daher in Anlehnung an den handelsrechtlichen Begriff des Gewerbes verlangt, dass eine gewisse Planmäßigkeit und Dauerhaftigkeit sowie eine Gewinn- oder Einnahmeerzielungsabsicht gegeben sind (LG Frankenthal GRUR-RR 2009, 382, 384 - Angebot einer Datei), oder - in Anlehnung an die Praxis der Generalstaatsanwaltschaften -, dass mindestens 3.000 Musiktitel oder 200 Filme hoch- oder heruntergeladen werden (LG Frankenthal MMR 2008, 830, 831).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht