Weitere Entscheidungen unten: LG Hamburg, 24.02.2009 | LG Hamburg, 21.01.2008

Rechtsprechung
   OLG München, 02.07.2009 - U (K) 4842/08   

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https://dejure.org/2009,1561
OLG München, 02.07.2009 - U (K) 4842/08 (https://dejure.org/2009,1561)
OLG München, Entscheidung vom 02.07.2009 - U (K) 4842/08 (https://dejure.org/2009,1561)
OLG München, Entscheidung vom 02. Juli 2009 - U (K) 4842/08 (https://dejure.org/2009,1561)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 1; 2 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 GWB; Art. 81 Abs. 1, 3 EGV; Art. 2 Abs. 1 Vertikal-VO
    Der Vertrieb von Waren über Auktionsplattformen im Internet darf verboten werden

  • openjur.de

    Wettbewerbsbeschränkung: Untersagung des Weitervertriebs von Waren eines Sportartikelherstellers durch Händlerkunden über Internet-Auktionsplattformen

  • Telemedicus

    Keine Beschränkung des Kundenkreises durch Online-Vertriebsverbot

  • webshoprecht.de

    Zur Zulässigkeit eines vertikalen Vertriebsverbots für Internetverkäufe

  • Judicialis

    Sportartikelvertrieb über Internet-Auktionsplattformen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    GWB §§ 1, 2, 33 II; EG Art. 81 I; Verordnung (EG) Nr. 2790/99 (Vertikal-Verordnung) Art. 2 I, 3 I, 4 lit.a und b - Sportartikel
    Vertriebsverbot über Internet-Auktionsplattformen

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Untersagung des Weitervertriebs von Waren über Internet-Auktionsplattformen

  • kanzlei.biz

    Verbot des Warenvertriebs für Händler über Auktionsplattform zulässig

  • Betriebs-Berater

    Zur Kundenkreisbeschränkung nach der Vertikal-GVO durch Ausschluss des Vertriebs über Internet-Auktionsplattformen

  • streifler.de

    Kartellrechtliche Zulässigkeit des Weitervertriebsverbots über Auktionsplattformen

  • uni-oldenburg.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Untersagung des Weitervertriebs von Waren über Internet-Auktionsplattformen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Adidas verbietet Händlern Verkauf über Ebay und Amazon

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Weitervertrieb über Internet-Auktionsplattform kann untersagt werden

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Kundenkreisbeschränkung nach der Vertikal-GVO durch Ausschluss des Vertriebs über Internet-Auktionsplattformen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Lieferant kann Händlern Weiterverkauf über eBay untersagen

  • juracontent.de PDF, S. 12 (Rechtsprechungsübersicht)

    EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2010, 148)

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Verbot des Verkaufs von Markenprodukten über Internet-Auktionsplattformen ist zulässig

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GWB §§ 1, 2, 33 Abs. 2; EG Art. 81; AEUV Art. 101; VO (EG) 2790/1999 Art. 4
    Keine Beschränkung des Kundenkreises durch Untersagung des Weitervertriebs über Internet-Auktionsplattformen gegenüber Händlerkunden

  • uni-oldenburg.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Zulässige Unterbindung des Vertriebs von Produkten über Internet-Auktionsplattformen

  • kartellblog.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Bußgeld wegen Beschränkung des Internethandels und Preis”pflege”

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG München vom 02.07.2009, Az.: U (K) 4842/08 (Zur Kundenkreisbeschränkung nach der Vertikal-GVO durch Ausschluss des Vertriebs über Internet-Auktionsplattformen)" von Prof. Dr. Frank Immenga LL.M. (Emory), RA/Attorny al Law (NY), ...

  • 123recht.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Bald keine Adidas-Produkte mehr auf eBay oder Amazon? // Das Unternehmen Adidas hat angekündigt, seinen Händlern in Zukunft den Verkauf über Plattformen wie ebay oder amazon zu untersagen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 394
  • MMR 2010, 35
  • BB 2009, 2561
  • K&R 2009, 729
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 19.04.2016 - 11 U 96/14

    Vorlagebeschluss zur kartellrechtlichen Zulässigkeit von selektiven

    Die (potentiellen) Kunden solcher Plattformen können ohne Weiteres auch über andere Internetvertriebsformen erreicht werden (vgl. OLG München, Urteil vom 2.7.2009, U (K) 4842/08).
  • KG, 19.09.2013 - 2 U 8/09

    Zulässigkeit von Online-Vertriebsbeschränkungen

    Das OLG München hatte in Übereinstimmung mit der Vorinstanz die Einordnung des Absatzverbotes über "eBay" als Kernbeschränkung daran scheitern lassen, dass sich innerhalb der Interneteinkäufer eine Gruppe von Kunden, die ihre Ware über Internet-Auktionsplattformen erwerben, nicht sachgerecht abgrenzen lasse (vgl. OLG München, a.a.O., S. 395; zustimmend Frank Immenga, K & R, 2010, 24 ff (27); Zweifel bei Kuntze-Kaufhold, EWiR 2010, 361 f (362)).
  • OLG Schleswig, 05.06.2014 - 16 U (Kart) 154/13

    Kein Verbot des Online-Vertriebs - selektives Vertriebssystem

    Dass im Übrigen, wie namentlich das OLG München (GRUR-RR 2009, 394, Rn. 33 bei juris) anführt, sich Internet-Auktionsplattformen an die Gesamtheit aller Internetnutzer richten, und daher die Kunden solcher Plattformen auch über andere Internet-Vertriebsformen erreicht werden können , kann die Zulässigkeit der Vertriebsbeschränkung nicht rechtfertigen.
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Rechtsprechung
   LG Hamburg, 24.02.2009 - 312 O 668/08   

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https://dejure.org/2009,10759
LG Hamburg, 24.02.2009 - 312 O 668/08 (https://dejure.org/2009,10759)
LG Hamburg, Entscheidung vom 24.02.2009 - 312 O 668/08 (https://dejure.org/2009,10759)
LG Hamburg, Entscheidung vom 24. Februar 2009 - 312 O 668/08 (https://dejure.org/2009,10759)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Erstbegehungsgefahr schon bei Einreichung der Markenanmeldung

  • kanzlei.biz

    Erstbegehungsgefahr schon bei Einreichung der Markenanmeldung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Solarscout24" darf nicht als Marke für Solaranlagen verwendet werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen "Solarscout24" und "-scout24"

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Scout24 vs. solarscout24 - Verwechslungsgefahr und Markenrechtsverletzung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 394 (Ls.)
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Rechtsprechung
   LG Hamburg, 21.01.2008 - 327 O 27/08   

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https://dejure.org/2008,28511
LG Hamburg, 21.01.2008 - 327 O 27/08 (https://dejure.org/2008,28511)
LG Hamburg, Entscheidung vom 21.01.2008 - 327 O 27/08 (https://dejure.org/2008,28511)
LG Hamburg, Entscheidung vom 21. Januar 2008 - 327 O 27/08 (https://dejure.org/2008,28511)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Markenschutz: Vertrieb parallelimportierter Arzneimittel nach Auf- oder Abstocken in Neuverpackungen

  • Wolters Kluwer
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 394 (Ls.)
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