Rechtsprechung
   BGH, 13.08.2009 - I ZR 130/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1743
BGH, 13.08.2009 - I ZR 130/04 (https://dejure.org/2009,1743)
BGH, Entscheidung vom 13.08.2009 - I ZR 130/04 (https://dejure.org/2009,1743)
BGH, Entscheidung vom 13. August 2009 - I ZR 130/04 (https://dejure.org/2009,1743)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Gedichttitelliste - Eine Vervielfältigung im Sinne von § 87b Abs. 1 UrhG kann auch dann vorliegen, wenn Daten aus eigenem digitalen Material entnommen werden, während sich deren Auswahl weitgehend an einer geschützten Datenbank orientiert. Ob die Übertragung durch ein (physisches) Kopieren oder auf andere Weise erfolgt ist unerheblich.

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Gedichttitelliste III

  • webshoprecht.de

    Urheberrechtlichen Datenbankschutz einer Gedichtanthologie

  • Judicialis
  • Jurion

    Urheberrechtliche Ausgestaltung von Unterlassungsansprüchen, Auskunftsansprüchen und Schadensersatzansprüchen wegen unzulässiger Vervielfältigung und Verbreitung einer Gedichtesammlung auf CD-Rom unter dem Titel "1000 Gedichte, die jeder haben muss" als Datensammlung; Rechtliche Ausgestaltung des Schadensersatzanspruchs wegen Verletzung eines Leistungsschutzrechts an einer Datenbank

  • debier datenbank

    §§ 87a, 87b Abs. 1, 97, 98 UrhG

  • kanzlei.biz

    Gedichttitelliste III: Die Schutzrechte einer Datenbank

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der Datenbank i.S. von § 87a Abs. 1 UrhG

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Telemedicus (Kurzinformation und Auszüge)

    Gedichttitelliste III

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Rechtswidrige Entnahme von fremder Datenbank nur bei Übernahme von "wesentlichem Teil" / Gedichtetitelliste III

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Übernahme eines wesentlichen Teils einer Datenbank ist Urheberrechtsverletzung

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 778
  • GRUR 2010, 420 (Ls.)
  • GRUR-RR 2010, 232
  • MMR 2010, 41
  • MIR 2009, Dok. 179
  • K&R 2009, 710



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 196/08

    Zweite Zahnarztmeinung II

    Es ist unerheblich, ob die Übertragung durch ein (physisches) Kopieren oder auf andere Weise erfolgt (vgl. EuGH, Urteil vom 9. Oktober 2008 - C-304/07, Slg., 2008, I-7587 = GRUR 2008, 1077 Rn. 37 und 60 - Directmedia Publishing; GRUR 2009, 572 Rn. 40 - Apis/Lakorda; BGH, Urteil vom 13. August 2009 - I ZR 130/04, GRUR-RR 2010, 232 Rn. 17 - Gedichttitelliste III).
  • BGH, 25.03.2010 - I ZR 47/08

    Autobahnmaut

    Zu den Investitionen für die Beschaffung von Daten rechnen zwar - im Blick auf Art. 7 Abs. 1 der Datenbankrichtlinie, dessen Umsetzung § 87a Abs. 1 UrhG dient - nur die Mittel, die für die Ermittlung von vorhandenen Elementen und deren Zusammenstellung in der Datenbank aufgewandt werden, nicht aber die Mittel, die für die Erzeugung von Elementen eingesetzt werden, aus denen der Inhalt einer Datenbank besteht (EuGH, Urt. v. 9.11.2004 - C-203/02, Slg. 2004, I-10415 = GRUR 2005, 244 Tz. 42 - BHB-Pferdewetten; BGHZ 164, 37, 43 - HIT BILANZ; BGH, Urt. v. 30.4.2009 - I ZR 191/05, GRUR 2009, 852 Tz. 23 - Elektronischer Zolltarif; Urt. v. 13.8.2009 - I ZR 130/04, GRUR-RR 2010, 232 Tz. 15 - Gedichttitelliste III).
  • OLG Hamburg, 08.06.2017 - 5 U 54/12

    Schutz des Herstellers einer medizinischen Datenbank: Erfordernis der relevanten

    Der Begriff der mit der " Beschaffung " des Inhalts einer Datenbank verbundenen Investitionen bezeichnet die der Suche nach vorhandenen unabhängigen Elementen und deren Sammlung in dieser Datenbank gewidmeten Mittel, nicht dagegen Mittel, die für das Erzeugen der Elemente eingesetzt werden, aus denen der Inhalt der Datenbank besteht (BGH GRUR 2011, 724, 725 - Zweite Zahnarztmeinung II; BGH GRUR-RR 2010, 232, 233 - Gedichttitelliste III; EuGH GRUR 2005, 244, 248 - BHB-Pferdewetten; EuGH GRUR 2005, 252, 253 - Fixtures-Fußballspielpläne I).

    Der Bundesgerichtshof ist auch hier davon ausgegangen, dass die insoweit vorgenommenen Investitionen die " Beschaffung " von Daten einer Datenbank betreffen, nämlich die Ermittlung von vorhandenen Elementen und deren Zusammenstellung in dieser Datenbank (BGH GRUR 2007, 688 ff. Rn. 14 - Gedichttitelliste II; BGH GRUR-RR 2010, 232 Rn. 15 - Gedichttitelliste III).

  • OLG Köln, 28.03.2014 - 6 U 140/13

    Begriff des Herstellers einer Datenbank und der Übernahme wesentlicher Teile der

    Eine physische Übertragung der Daten ist nicht erforderlich (EuGH, GRUR 2008, 1077 Tz. 34ff. - Directmedia; BGH, GRUR-RR 2010, 232 Tz. 17 - Gedichttitelliste III).
  • OLG Saarbrücken, 31.01.2012 - 4 U 45/11

    Begriff der Verhandlungen im Sinne von § 203 BGB; Verwertung von

    Eine Überprüfung der Parteifähigkeit ist nur dann veranlasst, wenn hinreichende Anhaltspunkte Zweifel an der Parteifähigkeit wecken (BGHZ 159, 94, 99; Urt. v. 29.9.2010 - XII ZR 41/09, NJW 2010, 778; Zöller/Vollkommer, aaO, § 56 Rdnr. 4; P/G/Gehrlein, ZPO, 3. Aufl., § 56 Rdnr. 2).
  • FG Köln, 30.10.2014 - 15 K 3326/11

    Frage der Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf Umsätze aus der Betreuung

    Denn die Investition kann im Einsatz von menschlichen, finanziellen oder technischen Ressourcen zur Ermittlung von vorhandenen Elementen und deren Zusammenstellung in der Datenbank bestehen (vgl. Urteil des OLG Köln vom 28.03.2014 I-6 U 140/13 u.a. ZUM-RD 2014, 433 unter II.2.; BGH-Urteil vom 13.08.2009 I ZR 130/04, NJW 2010, 778 unter I.1.b.).
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