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   OLG Köln, 19.03.2010 - I-6 U 167/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,1793
OLG Köln, 19.03.2010 - I-6 U 167/09 (https://dejure.org/2010,1793)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.03.2010 - I-6 U 167/09 (https://dejure.org/2010,1793)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. März 2010 - I-6 U 167/09 (https://dejure.org/2010,1793)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JurPC

    "Stadtplanausschnitte online" - Zur Haftung des Domaininhabers für Urheberrechtsverletzungen des Domainpächters

  • aufrecht.de

    Haftung des Domaininhabers für Rechtsverletzungen durch den Pächter

  • info-it-recht.de

    Zur Frage der Haftung Domaininhaber für Verletzungen des Domainpächters (hier: UrhG; Stadtplanausschnitte)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verantwortlichkeit des Verpächters einer Internetdomain für Rechtsverletzungen des Pächters

  • rechtsportal.de

    Verantwortlichkeit des Verpächters einer Internetdomain für Rechtsverletzungen des Pächters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Domain-Inhaber haftet für Domain-Verstöße des Pächters erst ab Kenntnis

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Haftung des Verpächters einer Domain

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Haftung eines Domain-Verpächters

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Domainrecht: Haftung des Domainverpächters

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verantwortlichkeit des Verpächters einer Internetdomain für Rechtsverletzungen des Pächters

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Haftung eines Domain-Verpächters für Rechtsverstöße erst ab Kenntnis

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verpächter von Domains haftet für urheberrechtliche Verstöße ab Kenntnis

  • vsw.info PDF, S. 3 (Leitsatz)

    "Stadtplanausschnitte online" - Haftung des Domaininhabers für Urheberrechtsverletzungen des Domainpächters

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Haftung des Domaininhabers bei Kenntnis eines Rechtsverstoßes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 274
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 27.07.2017 - 3 U 220/15

    Urheberrechtliche Unterlassungsklage einer deutschen Normierungs-Organisation

    In der Rechtsprechung wird das teilweise ebenso gesehen (vgl. LG Berlin, ZUM 2005, 842, juris Rn. 33 - noch vor Einführung des § 10 Abs. 3 UrhG; LG Frankfurt, CR 2010, 354, juris Rn. 34 - für Software; OLG Köln, ZUM-RD 2010, 324, Rn. 3 - Stadtplanausschnitte online, Formulierung des ©-Vermerks nicht wiedergegeben; LG Hamburg, ZUM-RD 2010, 399 (407), juris Rn. 83 - betrifft § 85 Abs. 4 UrhG, der ausdrücklich auf § 10 Abs. 1 UrhG verweist).

    Auch der Umstand, dass das OLG Köln in seinem Urteil vom 19.03.2010 (ZUM-RD 2010, 324, Rn. 3 - Stadtplanausschnitte online) angenommen hat, der dortige "Copyright"-Vermerk" begründe die Vermutung, dass der dortigen Klägerin die ausschließlichen Nutzungsrechte an dem dort streitigen Archiv-Kartenmaterial zustehe, erfordert keine Entscheidung des Revisionsgerichts.

  • OLG Stuttgart, 21.07.2011 - 2 U 157/10

    Inanspruchnahme des Admin-C als Störer

    aa)Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats (CR 2004, 133 f, dort Sachstand, dass der Admin-C nicht nur Zustellungsbevollmächtigter war, sondern als Vertreter der Domaininhaberin berechtigt und verpflichtet, sämtliche die Domain betreffenden Angelegenheiten verbindlich zu entscheiden; vgl. auch OLG Frankfurt GRUR-RR 2010, 488 [n.rkftig.], dort zur Verpflichtung der DENIC, bei eindeutiger, sich aufdrängender Namensrechtsverletzung die Domainregistrierung zu löschen; zur Haftung eines Domain-Verpächters für unter der Domain begangene Rechtsverletzungen: OLG Köln GRUR-RR 2010, 274 ).
  • OLG Köln, 21.03.2014 - 6 U 181/13

    "Aztekenofen"

    Auch sein Hinweis auf die Entscheidung des Senats zur Haftung eines Domainverpächters (GRUR-RR 2010, 274 - Stadtplanausschnitte online) führt schon deshalb nicht zu einer abweichenden Beurteilung, da der Beklagte zu 2) nicht vorgetragen hat, dass er die Domain an die Beklagte zu 1) lediglich im Rahmen eines Pachtverhältnisses und nicht, wie es aufgrund der anderen Umstände des Falles naheliegt, im Rahmen einer engen geschäftlichen Zusammenarbeit zur Verfügung gestellt hat.
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