Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 09.07.2009

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 02.07.2009 - 3 U 221/08   

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https://dejure.org/2009,3015
OLG Hamburg, 02.07.2009 - 3 U 221/08 (https://dejure.org/2009,3015)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 02.07.2009 - 3 U 221/08 (https://dejure.org/2009,3015)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 02. Juli 2009 - 3 U 221/08 (https://dejure.org/2009,3015)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des gleichen Indikationsbereichs; Begriff des Generikums

  • kanzlei.biz

    Werbung für Arzneimittel: "keine Generika"

  • kanzlei.biz

    Werbung für Arzneimittel: "keine Generika"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des gleichen Indikationsbereichs; Begriff des Generikums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zu den Urteilen des OLG Hamburg vom 23.04.2009, Az.: 3 U 211/08, und vom 02.07.2009, Az.: 3 U 221/08 (Werbung mit Behauptung der Austauschbarkeit/Nichtsubstituierbarkeit eines nicht für identische Indikationen zugelassenen Arzneimittels)" von RA Dr. Valentin ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 63
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamburg, 26.08.2010 - 3 U 12/10

    Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei einer an Ärzte gerichteten Werbung für ein

    Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist die Beurteilung des Verkehrsverständnisses von Ärzten durch die Mitglieder des Gerichts jedenfalls dann möglich, wenn der Erkenntnisstand der Wissenschaft im Hinblick auf den maßgebenden Sachverhalt vorgetragen wurde und außerdem - wie hier - keine Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass ein Arzt die deutsche Sprache anders verstehen könnte als jemand, der ebenfalls ein wissenschaftliches Studium absolviert hat (st. Rspr. des Senats, siehe nur Urteil v. 2.7.2009, Az. 3 U 221/08, GRUR-RR 2010, 63; Urteil v. 21.12.2006, Az. 3 U 77/06, PharmaR 2007, 204).

    Die Werbung für Arzneimittel unterliegt den strengen Voraussetzungen der gesundheitsbezogenen Werbung, wonach wegen des hohen Schutzgutes der Gesundheit des Einzelnen und der Bevölkerung an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit der Aussagen besonders strenge Anforderungen zu stellen sind (st. Rspr. des Senats, siehe nur Urteil v. 2.7.2009, Az. 3 U 221/08, GRUR-RR 2010, 63; Senat, Urteil v. 21.12.2006, Az. 3 U 77/06, PharmaR 2007, 204).

  • OLG Hamburg, 29.01.2015 - 3 U 81/14

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für ein OTC-Arzneimittel mit den

    Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist die Beurteilung des Verkehrsverständnisses der Fachkreise, hier von Apothekern und deren Mitarbeitern, durch die Mitglieder des Gerichts jedenfalls dann möglich, wenn der Erkenntnisstand der Wissenschaft im Hinblick auf den maßgebenden Sachverhalt vorgetragen wurde und außerdem - wie hier - keine Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass der Fachverkehr die deutsche Sprache anders verstehen könnte als jemand, der ebenfalls ein wissenschaftliches Studium absolviert hat (OLG Hamburg, GRUR-RR 2010, 63; OLG Hamburg, PharmR 2007, 204).
  • OLG Hamburg, 26.08.2010 - 3 U 158/09

    Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Irreführung bei Behauptung der Irrelevanz

    Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist die Beurteilung des Verkehrsverständnisses von Ärzten durch die Mitglieder des Gerichts jedenfalls dann möglich, wenn der Erkenntnisstand der Wissenschaft im Hinblick auf den maßgebenden Sachverhalt vorgetragen wurde und außerdem - wie hier - keine Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass ein Arzt die deutsche Sprache anders verstehen könnte als jemand, der ebenfalls ein wissenschaftliches Studium absolviert hat (st. Rspr. des Senats, siehe nur Urteil v. 2.7.2009, Az. 3 U 221/08, GRUR-RR 2010, 63; Urteil v. 21.12.2006, Az. 3 U 77/06, PharmaR 2007, 204).

    Die Werbung für Arzneimittel unterliegt den strengen Voraussetzungen der gesundheitsbezogenen Werbung, wonach wegen des hohen Schutzgutes der Gesundheit des Einzelnen und der Bevölkerung an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit der Aussagen besonders strenge Anforderungen zu stellen sind (st. Rspr. des Senats, siehe nur Urteil v. 2.7.2009, Az. 3 U 221/08, GRUR-RR 2010, 63; Urteil v. 21.12.2006, Az. 3 U 77/06, PharmaR 2007, 204).

  • OLG Frankfurt, 11.03.2010 - 6 U 198/09

    Arzneimittelversorgung: Auslegung der Tatbestandsvoraussetzung "gleicher

    Dabei muss der Senat nicht entscheiden, ob Unterschiede in der Zulassung irrelevant für die Anwendbarkeit des § 129 SGB V sind, wenn das wirkstoffgleiche preisgünstige Arzneimittel jedenfalls für diejenige Einzelindikation zugelassen ist, für welche das auszutauschende Arzneimittel verordnet wurde (so OLG Hamburg, GRUR-RR 2010, 63).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 09.07.2009 - 4 U 169/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,4659
OLG Karlsruhe, 09.07.2009 - 4 U 169/07 (https://dejure.org/2009,4659)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09.07.2009 - 4 U 169/07 (https://dejure.org/2009,4659)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09. Juli 2009 - 4 U 169/07 (https://dejure.org/2009,4659)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de

    Unlautere und irreführende Werbung: Telefonbucheintrag eines Zahnarztes unter der Rubrik "Zahnärzte für Kieferorthopädie"

  • Justiz Baden-Württemberg

    Unlautere und irreführende Werbung: Telefonbucheintrag eines Zahnarztes unter der Rubrik "Zahnärzte für Kieferorthopädie"

  • webshoprecht.de

    Unzulässigkeit der Werbung als Zahnärztin für Kieferorthopädie oder Fachzahnärztin für Kieferorthopädie

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit der Eintragung einer Zahnärztin in der Rubrik "Zahnärzte für Kieferorthopädie" in einem Telefonbuch

  • rechtsportal.de

    UWG § 8 Abs. 1 S. 1; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1
    Wettbewerbswidrigkeit der Eintragung einer Zahnärztin in der Rubrik "Zahnärzte für Kieferorthopädie" in einem Telefonbuch

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Berufsrecht - Bei Telefonbucheintrag in einer Kategorie für Fachzahnärzte muss Qualifikation stimmen

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung in der Rubrik "Zahnarzt für Kieferorthopädie"

Besprechungen u.ä. (2)

  • berufsrecht-aktuell.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur irreführenden Werbung mit der Formulierung "Praxis für Kieferorthopädie"

  • psb-taxlaw.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Ärztliche und zahnärztliche Werbung mit Gebiets- oder Zusatzbezeichnungen (RA Virgilia Rumetsch; WRP 2010, 691)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 1256
  • GRUR-RR 2010, 63 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 10.12.2009 - 4 U 33/09

    Irreführung durch Werbung eines Zahnarztes mittels Eintragung in die

    Die Rubriken "Zahnärzte für..." in dem genannten Telefonbuch sind - jedenfalls im Zusammenhang der Gestaltung des Telefonbuchs - so zu verstehen, dass bei einem durchschnittlichen Leser der Eindruck entsteht, es gehe um Zahnärzte mit einer entsprechenden förmlichen Fachzahnarzt-Qualifikation (vgl. zur Irreführung in einem entsprechenden Fall auch das Urteil des Senats vom 09.07.2009 - 4 U 169/07 -).
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