Weitere Entscheidung unten: LG Berlin, 28.04.2010

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.12.2010 - 6 U 171/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,4932
OLG Frankfurt, 09.12.2010 - 6 U 171/10 (https://dejure.org/2010,4932)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.12.2010 - 6 U 171/10 (https://dejure.org/2010,4932)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Dezember 2010 - 6 U 171/10 (https://dejure.org/2010,4932)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • damm-legal.de

    § 14 MarkenG
    Fremde Marke als Keyword in einer Adword-Anzeige verletzt Markenrechte

  • IWW
  • openjur.de

    § 14 MarkenG
    Markenmäßige Benutzung durch Verwendung als Schlüsselwort für adword-Werbung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Rechtliches Gehör im Eilverfahren

  • Justiz Hessen

    Markenmäßige Benutzung durch Verwendung als Schlüsselwort für eine Adword-Werbung

  • Telemedicus

    Adword-Werbung

  • webshoprecht.de

    Markenmäßige Benutzung durch Verwendung eines Schlüsselworts für eine Adword-Werbung

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Adword-Werbung kann Markenverletzung darstellen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Keine markenmäßige Benutzung durch Verwendung einer Marke als Schlüsselwort für eine Adword-Werbung bei erkennbar fehlendem Anbieten gleicher Waren oder Dienstleistungen; Voraussetzungen für die markenmäßige Benutzung eines Kennzeichens durch Verwendung einer Marke als ...

  • Wolters Kluwer

    Rechtliches Gehör im Eilverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1
    Markenmäßige Benutzung eines Kennzeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Google Keyword-Nutzung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unklarheiten über Charakter von Werbeanzeige bei Google-AdWords zu Lasten des Werbenden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Google Keyword-Nutzung bei Zuordnungsverwirrung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine markenrechtskonforme AdWord-Werbung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Nutzung fremder Marken als Google Keyword

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 137 (Ls.)
  • MMR 2011, 548
  • K&R 2011, 275
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 28.07.2011 - 6 U 272/10

    Markenmäßige Benutzung durch google-Adword

    Vor diesem Hintergrund hält der Senat an seiner noch im vorausgegangenen Eilverfahren zum Ausdruck gebrachten Auffassung, wonach der kennzeichenmäßige Gebrauch eines Markenworts als Adword bereits dann zu bejahen ist, wenn der Internetnutzer annehmen kann, bei dem werbenden Unternehmen auch Waren der als Suchwort eingegebenen Marke beziehen zu können (vgl.: Urt. v. 09.12.2010 - 6 U 171/10 - S. 2 f; ebenso OLG Düsseldorf, Beschl. v. 18.04.2011 - I-20 W 2/11), nicht fest.
  • OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung sog. Adword-Anzeigen bei der

    Indem der Bundesgerichtshof maßgeblich auf die Platzierung der Adword-Werbung abstellt und das in der Suchzeile sichtbar bleibende Suchwort zur Herstellung einer Verbindung zum Markeninhaber nicht ausreichen lässt (a.a.O. [Rn. 27 f.]), verwirft er die nach Erlass der EuGH-Entscheidungen (wiederum) vertretene engere Auffassung, auf die Kennzeichnung als Anzeige und deren Abgegrenztheit von der Trefferliste komme es nicht an (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91 [93] - Most-Pralinen) oder eine funktionsbeeinträchtigende Benutzung der als Schlüsselwort verwendeten Marke sei nur zu verneinen, wenn sich aus dem Inhalt der Anzeige entgegen der Erwartung des Nutzers bei Eingabe des Suchwortes unzweifelhaft ergebe, dass damit keine Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers oder eines mit ihm verbundenen Unternehmens angeboten werden (OLG Frankfurt am Main, MMR 2011, 548 - Schlüsselwort).
  • OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 87/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung sog. Adword-Anzeigen bei der

    Indem der Bundesgerichtshof maßgeblich auf die Platzierung der Adword-Werbung abstellt und das in der Suchzeile sichtbar bleibende Suchwort zur Herstellung einer Verbindung zum Markeninhaber nicht ausreichen lässt (a.a.O. [Rn. 27 f.]), verwirft er die nach Erlass der EuGH-Entscheidungen (wiederum) vertretene engere Auffassung, auf die Kennzeichnung als Anzeige und deren Abgegrenztheit von der Trefferliste komme es nicht an (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91 [93] - Most-Pralinen) oder eine funktionsbeeinträchtigende Benutzung der als Schlüsselwort verwendeten Marke sei nur zu verneinen, wenn sich aus dem Inhalt der Anzeige entgegen der Erwartung des Nutzers bei Eingabe des Suchwortes unzweifelhaft ergebe, dass damit keine Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers oder eines mit ihm verbundenen Unternehmens angeboten werden (OLG Frankfurt am Main, MMR 2011, 548 - Schlüsselwort).
  • LG Köln, 13.01.2016 - 28 O 132/15

    Nichtverletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Meinungsäußerung

    Dabei kann offen bleiben, ob dieser nach der mündlichen Verhandlung erfolgte Tatsachenvortrag noch zu berücksichtigen ist (vgl. hierzu OLG München v. 14.12.1978 - 6 U 3648/78, GRUR 1979, 172; OLG Frankfurt v. 29.12.2010 - 6 U 171/10; Foerste , in: Musielak/Voit, ZPO, 12. Aufl. 2015, § 283, Rn. 2; Prütting , in: MüKo, ZPO, 4. Aufl. 2013, § 283, Rn. 8).
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 28.04.2010 - 96 O 41/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,32768
LG Berlin, 28.04.2010 - 96 O 41/10 (https://dejure.org/2010,32768)
LG Berlin, Entscheidung vom 28.04.2010 - 96 O 41/10 (https://dejure.org/2010,32768)
LG Berlin, Entscheidung vom 28. April 2010 - 96 O 41/10 (https://dejure.org/2010,32768)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Musikmesse als Werktitel schutzfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Musikmesse "Country Music Messe" kennzeichenrechtlich geschützt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 137
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11

    Einstweilige Verfügung in Sachen Berlin Tattoo erlassen

    Zwar kann auch eine Veranstaltungsbezeichnung ein titelschutzfähiges Werk im Sinne des § 15 Abs. 3 MarkenG sein (so auch Landgericht Berlin vom 28.April 2010 zu 96 O 41/10 zitiert nach beck-online).
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