Weitere Entscheidung unten: BGH, 03.02.2011

Rechtsprechung
   BGH, 03.02.2011 - I ZA 17/10   

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https://dejure.org/2011,2692
BGH, 03.02.2011 - I ZA 17/10 (https://dejure.org/2011,2692)
BGH, Entscheidung vom 03.02.2011 - I ZA 17/10 (https://dejure.org/2011,2692)
BGH, Entscheidung vom 03. Februar 2011 - I ZA 17/10 (https://dejure.org/2011,2692)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 104 BGB; § 97 UrhG
    Minderjähriger haftet für Links auf Website mit illegalen Download-Möglichkeiten für Musiktitel / 9.000 EUR Schadensersatz wegen illegalen Filesharings

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 114 S 1 ZPO
    Prozesskostenhilfe: Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassungsgründe

  • aufrecht.de

    Haftung Minderjähriger für Urheberrechtsverletzungen im Internet

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Abmahnung im Falle des Ausspruchs derselben gegenüber einem Minderjährigen und fehlendem Zugang an einen gesetzlichen Vertreter

  • info-it-recht.de

    Minderjähriger haftet für Hyperlinks auf eine Internetseite mit illegaler Download-Möglichkeit (hier: Musiktitel)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 131 Abs. 2 S. 2
    Wirksamkeit einer Abmahnung im Falle des Ausspruchs derselben gegenüber einem Minderjährigen und fehlendem Zugang an einen gesetzlichen Vertreter

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Ablehnung eines Kostenhilfeantrags wegen Aussichtslosigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Minderjähriger haftet selbst für Urheberrechtsverletzungen im Internet

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Auch ein Minderjähriger kann für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Auch Minderjähriger schuldet Abmahngebühren

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Minderjähriger haftet für Verlinkung auf rechtswidrige P2P-Webseite

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Minderjähriger muss 9.000,- EUR Schadensersatz für urheberrechtswidrige Verlinkung zahlen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung im Internet - Haftung Minderjähriger

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Minderjähriger haftet selbst für Urheberrechtsverletzungen im Internet

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Zu der Haftbarkeit des Kindes bei Urheberrechtsverletzung!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Minderjähriger haftet für urheberrechtswidrige Verlinkung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Haften Minderjährige für die Verletzung fremder Urheberrechte (Filesharing) ?

Besprechungen u.ä.

  • ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Filesharing-Abmahnung: Abmahnung für einen Hyperlink?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 159 (Ls.)
  • MMR 2011, 390
  • K&R 2011, 344
  • ZUM 2011, 493
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Frankfurt/Main, 20.05.2014 - 3 O 189/13

    Persönlichkeitsrechtsverletzungen beim Sexting

    54 Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass die Abmahnung keine Wirkung entfaltete, weil diese zunächst an die minderjährige Beklagte persönlich gerichtet war (vgl. insoweit BGH GRUR-RR 2011, 159 Rn. 7).
  • OLG Frankfurt, 16.12.2014 - 11 U 27/14

    Nachweis der Tonträgerherstellereigenschaft durch Vorlage des

    Eine Zulassung der Revision ist auch nicht im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 3.2.2011 (AZ I ZA 17/10) veranlasst.
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Rechtsprechung
   BGH, 03.02.2011 - I ZB 74/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5131
BGH, 03.02.2011 - I ZB 74/09 (https://dejure.org/2011,5131)
BGH, Entscheidung vom 03.02.2011 - I ZB 74/09 (https://dejure.org/2011,5131)
BGH, Entscheidung vom 03. Februar 2011 - I ZB 74/09 (https://dejure.org/2011,5131)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 233 ZPO
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Zurechnung von Verzögerungen oder sonstigen Fehlern bei der Briefbeförderung oder Briefzustellung; Verlust einer von zwei gleichzeitig in einen Briefkasten eingeworfenen Postsendungen auf dem Postweg - Fristverlängerungsgesuche

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand i.R.d. Vortrags eines rechtzeitigen Einwurfs eines unterzeichneten Antrags auf Verlängerung einer Berufungsbegründungsfrist bei ausnahmsweise unterlassener Übersendung vorab per Telefax

  • rechtsportal.de

    ZPO § 577 Abs. 5 S. 1
    Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand i.R.d. Vortrags eines rechtzeitigen Einwurfs eines unterzeichneten Antrags auf Verlängerung einer Berufungsbegründungsfrist bei ausnahmsweise unterlassener Übersendung vorab per Telefax

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Wiedereinsetzung in Berufungsbegründungsfrist

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Man darf darauf vertrauen: Briefe sind am nächsten Werktag da

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 702
  • GRUR-RR 2011, 159 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 08.01.2016 - I ZB 41/15

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Gesonderte Anfechtung der Zurückweisung

    Diese gebieten es, den Zugang zu den Gerichten nicht in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise zu erschweren (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 3. Februar 2011 - I ZB 74/09, NJW-RR 2011, 702 Rn. 6; Beschluss vom 8. Februar 2012 - XII ZB 462/11, NJW-RR 2012, 757 Rn. 4 mwN).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.09.2014 - 10 B 5.12

    Nutzungsuntersagung; Umnutzung einer Scheune in eine Ferienwohnung; fehlende

    Dazu besteht vorliegend keine Veranlassung (vgl. zur ausreichenden Glaubhaftmachung des Einwurfs zur Post durch Darlegung von Ort und Zeit in einer entsprechenden eidesstattlichen Erklärung BVerwG, Urteil vom 21. März 2013 - BVerwG 3 C 10.12 -, Buchholz 418.32 AMG Nr. 62, juris Rn. 11; BayVGH, Beschluss vom 22. Mai 2014 - 3 ZB 14.284 -, juris Rn. 2; BGH, Beschluss vom 3. Februar 2011 - I ZB 74/09 -, NJW-RR 2011, 702, juris Rn. 9 ff., Beschluss vom 24. Februar 2010 - XII ZB 129/09 -, FamRZ 2010, 726, juris Rn. 10 und Beschluss vom 5. Februar 2003 - IV ZB 34/02 -, NJW-RR 2003, 862, juris Rn. 5).
  • BGH, 28.02.2013 - I ZB 75/12

    Wiedereinsetzung in die versäumte Berufungsfrist: Notwendige Ausgangskontrolle

    Die Voraussetzungen des § 574 Abs. 2 ZPO, die bei einer Rechtsbeschwerde gegen einen den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zurückweisenden Beschluss - nicht anders als bei einer Rechtsbeschwerde gegen einen die Berufung als unzulässig verwerfenden Beschluss (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Januar 2006 - I ZB 64/05, NJW 2006, 1519 Rn. 7; Beschluss vom 3. Februar 2011 - I ZB 74/09, NJW-RR 2011, 702 Rn. 6) - gewahrt sein müssen, sind nicht erfüllt.
  • LSG Bayern, 12.09.2013 - L 15 SF 190/13

    Vergütung, Gutachten, Wiedereinsetzung, Entschädigungsantrag, Verspätung

    Ein geradezu typischer Fall, in dem eine Wiedereinsetzung in Betracht kommt, ist es, wenn ein Schreiben rechtzeitig zur Post gegeben wird, dann aber wegen Umständen im Verantwortungsbereich der Post die Einhaltung der Frist vereitelt wird (vgl. Bundesverfassungsgericht - BVerfG -, Beschlüsse vom 28.03.1994, Az.: 2 BvR 814/93, und vom 29.12.1994, Az.: 2 BvR 106/93; BSG, Urteil vom 30.09.1996, Az.: 10 RAr 1/96) oder der Zugang beim Empfänger sich überhaupt nicht nachweisen lässt (vgl. BFH, Beschlüsse vom 19.06.1996, Az.: I R 13/96, und vom 23.12.2005, Az.: VI B 110/05; Bundesgerichtshof - BGH -, Beschluss vom 03.02.2011, Az.: I ZB 74/09; BSG, Beschluss vom 11.11.2003, Az.: B 2 U 293/03 B).
  • LSG Bayern, 14.08.2013 - L 15 SF 253/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Wiedereinsetzung gem

    Ein geradezu typischer Fall, in dem eine Wiedereinsetzung in Betracht kommt, ist es, wenn ein Schreiben rechtzeitig zur Post gegeben wird, dann aber wegen Umständen im Verantwortungsbereich der Post die Einhaltung der Frist vereitelt wird (vgl. Bundesverfassungsgericht - BVerfG -, Beschluss vom 29.12.1994, Az.: 2 BvR 106/93; BSG, Urteil vom 30.09.1996, Az.: 10 RAr 1/96) oder der Zugang beim Empfänger sich überhaupt nicht nachweisen lässt (vgl. BFH, Beschlüsse vom 19.06.1996, Az.: I R 13/96, und vom 23.12.2005, Az.: VI B 110/05; Bundesgerichtshof - BGH -, Beschluss vom 03.02.2011, Az.: I ZB 74/09; BSG, Beschluss vom 11.11.2003, Az.: B 2 U 293/03 B).
  • LSG Bayern, 30.10.2013 - L 15 SF 231/13

    Beschwerdeausschluss, Wiedereinsetzungsfrist, Vollbeweis, Vergütungsantrag,

    Ein geradezu typischer Fall, in dem eine Wiedereinsetzung in Betracht kommt, ist es, wenn ein Schreiben rechtzeitig zur Post gegeben wird, dann aber wegen Umständen im Verantwortungsbereich der Post die Einhaltung der Frist vereitelt wird (vgl. Bundesverfassungsgericht - BVerfG -, Beschlüsse vom 28.03.1994, Az.: 2 BvR 814/93, und vom 29.12.1994, Az.: 2 BvR 106/93; BSG, Urteil vom 30.09.1996, Az.: 10 RAr 1/96) oder der Zugang beim Empfänger sich überhaupt nicht nachweisen lässt (vgl. BFH, Beschlüsse vom 19.06.1996, Az.: I R 13/96, und vom 23.12.2005, Az.: VI B 110/05; Bundesgerichtshof, Beschluss vom 03.02.2011, Az.: I ZB 74/09; BSG, Beschluss vom 11.11.2003, Az.: B 2 U 293/03 B).
  • LSG Bayern, 16.12.2014 - L 15 SF 213/14

    Anträge auf richterliche Festsetzung § 4 JVEG § 189 Abs. 2 SGG, 2 Wochen Frist

    Ein geradezu typischer Fall, in dem eine Wiedereinsetzung in Betracht kommt, ist es, wenn ein Schreiben rechtzeitig zur Post gegeben wird, dann aber wegen Umständen im Verantwortungsbereich der Post die Einhaltung der Frist vereitelt wird (vgl. Bundesverfassungsgericht - BVerfG -, Beschlüsse vom 28.03.1994, Az.: 2 BvR 814/93, und vom 29.12.1994, Az.: 2 BvR 106/93; BSG, Urteil vom 30.09.1996, Az.: 10 RAr 1/96) oder der Zugang beim Empfänger sich überhaupt nicht nachweisen lässt (vgl. BFH, Beschlüsse vom 19.06.1996, Az.: I R 13/96, und vom 23.12.2005, Az.: VI B 110/05; Bundesgerichtshof, Beschluss vom 03.02.2011, Az.: I ZB 74/09; BSG, Beschluss vom 11.11.2003, Az.: B 2 U 293/03 B).
  • LSG Bayern, 08.01.2014 - L 15 SF 338/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung für die Wahrnehmung eines

    Ein geradezu typischer Fall, in dem eine Wiedereinsetzung in Betracht kommt, ist es, wenn ein Schreiben rechtzeitig zur Post gegeben wird, dann aber wegen Umständen im Verantwortungsbereich der Post die Einhaltung der Frist vereitelt wird (vgl. Bundesverfassungsgericht - BVerfG -, Beschlüsse vom 28.03.1994, Az.: 2 BvR 814/93, und vom 29.12.1994, Az.: 2 BvR 106/93; Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 30.09.1996, Az.: 10 RAr 1/96) oder der Zugang beim Empfänger sich überhaupt nicht nachweisen lässt (vgl. Bundesfinanzhof - BFH -, Beschlüsse vom 19.06.1996, Az.: I R 13/96, und vom 23.12.2005, Az.: VI B 110/05; Bundesgerichtshof - BGH -, Beschluss vom 03.02.2011, Az.: I ZB 74/09; BSG, Beschluss vom 11.11.2003, Az.: B 2 U 293/03 B).
  • LSG Bayern, 21.12.2011 - L 15 SF 208/10

    Wegen Entschädigung gem. § 4 JVEG

    Ein geradezu typischer Fall, in dem eine Wiedereinsetzung zu prüfen ist, ist es, wenn ein Antrag rechtzeitig zur Post gegeben wird, dann aber wegen Umständen im Verantwortungsbereich der Post die Einhaltung der Frist vereitelt wird (vgl. Bundesverfassungsgericht - BVerfG -, Beschluss vom 29.12.1994, Az.: 2 BvR 106/93; BSG, Urteil vom 30.09.1996, Az.: 10 RAr 1/96; BFH -, Beschluss vom 23.12.2005, Az.: VI B 110/05; Bundesgerichtshof - BGH -, Beschluss vom 03.02.2011, Az.: I ZB 74/09).
  • LSG Bayern, 14.11.2013 - L 15 SF 87/13

    Eine bloße verspätete Beantragung der Entschädigung kann nicht als

    Ein geradezu typischer Fall, in dem eine Wiedereinsetzung in Betracht kommt, wäre es, wenn ein Schreiben rechtzeitig zur Post gegeben wird, dann aber wegen Umständen im Verantwortungsbereich der Post die Einhaltung der Frist vereitelt wird (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 29.12.1994, Az.: 2 BvR 106/93; Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 30.09.1996, Az.: 10 RAr 1/96) oder der Zugang beim Empfänger sich überhaupt nicht nachweisen lässt (vgl. Bundesfinanzhof, Beschlüsse vom 19.06.1996, Az.: I R 13/96, und vom 23.12.2005, Az.: VI B 110/05; BGH, Beschluss vom 03.02.2011, Az.: I ZB 74/09; BSG, Beschluss vom 11.11.2003, Az.: B 2 U 293/03 B).
  • BSG, 08.05.2014 - B 12 KR 33/13 B
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