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   OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - I-20 U 48/09   

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https://dejure.org/2010,4719
OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - I-20 U 48/09 (https://dejure.org/2010,4719)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.06.2010 - I-20 U 48/09 (https://dejure.org/2010,4719)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Juni 2010 - I-20 U 48/09 (https://dejure.org/2010,4719)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Ablehnung der rechtserhaltenden Benutzung einer Gemeinschaftsmarke bei Künstlernamen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Art. 15 Abs. 1 GMVO
    Internetseite mit rein beschreibender Domain ist nicht geeignet, um Marke rechtserhaltend zu nutzen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Freiheit für Zappa-Fans

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Art. 15 Abs. 1, 51 Abs. 1 lit. a, 100 Abs. 1 VO (EG) Nr. 207/2009
    Rechtserhaltende Markenbenutzung nicht allein durch Verwendung als Domain und CD-Aufschrift

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Domain www.zappa.com keine rechtserhaltende Markennutzung

  • spiegel.de (Pressemeldung, 15.06.2010)

    Streit um Rockfestival: Zappanale siegt über Zappa-Witwe

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 172
  • GRUR-RR 2012, 448
 
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (13)

  • EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

    Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 20 U 48/09
    Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu beurteilen, durch die die wirtschaftliche Verwertung der Marke im Geschäftsverkehr belegt werden kann, wie insbesondere des Umfangs und der Häufigkeit der Benutzung der Marke (etwa EuGH GRUR 2008, 343 - BAINBRIDGE; GRUR 2003, 425 - Ansul/Ajax; BGH GRUR 2005, 1047 - OTTO, m. w. Nachw.).

    Ob dies mit nennenswerter Stückzahl (vgl. EuGH GRUR 2008, 343 -BAINBRIDGE) und damit in einem Umfang geschah, der als "ernsthafte Benutzung" im Sinne des § 26 Abs. 1 MarkenG angesehen werden kann, bleibt nach dem Vortrag des Klägers ebenso offen wie die Frage, ob dies in dem hier maßgeblichen Zeitraum der Fall war.

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

    airdsl

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 20 U 48/09
    Eine markenmäßige Benutzung setzt voraus, dass die Bezeichnung im Rahmen des Waren- oder Leistungsabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer dient (BGH GRUR 2009, 1055 - airdsl, m. umfangr. Nachw.).

    Zwar kommt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Domainnamen, die zu einer aktiven, im geschäftlichen Verkehr verwendeten Homepage führen, in der Regel neben der Adressfunktion eine kennzeichnende Funktion zu (BGH GRUR 2009, 1055 - airdsl, m. w. Nachw.).

  • BGH, 18.10.2007 - I ZR 162/04

    AKZENTA

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 20 U 48/09
    Auch hinsichtlich einer Dienstleistungsmarke muss der Verkehr erkennen können, dass mit der Verwendung der Bezeichnung nicht nur der Geschäftsbetrieb benannt, sondern auch eine konkrete Ware oder Dienstleistung bezeichnet wird, die aus ihm stammt (BGH GRUR 2008, 616 -AKZENTA).
  • LG Düsseldorf, 21.01.2009 - 2a O 232/07
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 20 U 48/09
    2a O 232/07 Landgericht Düsseldorf.
  • BGH, 24.04.2008 - I ZB 21/06

    Marlene-Dietrich-Bildnis

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 20 U 48/09
    In einer CD-Hülle, auf der der Name Zappa aufgedruckt ist, erwartet der Leser eine CD mit Musik Zappas oder sonstigen auf Frank Zappa bezogenen Inhalten und verbindet allein mit dieser Namensnennung keine betrieblichen Herkunftsvorstelllungen (vgl. auch BGH GRUR 2008, 1093 - Marlene-Dietrich- Bildnis, bezogen auf eine Abbildung einer bekannten Person).
  • BGH, 10.06.2009 - I ZR 34/07

    Rechtsbegründende Benutzung eines Namensbestandteils erst nach Eintragung in das

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 20 U 48/09
    Der Schutz von originär unterscheidungskräftigen geschäftlichen Bezeichnungen entsteht nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs mit ihrer Ingebrauchnahme, unter der jede Art von nach außen gerichteter geschäftlicher Tätigkeit im Inland zu verstehen ist, sofern sie auf den Beginn einer dauernden wirtschaftlichen Betätigung schließen lässt (BGH GRUR-RR 2010, 205 - Haus & Grund IV, m. w. Nachw.).
  • BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05

    Metrosex

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 20 U 48/09
    Etwas anderes gilt aber dann, wenn dem Domainnamen ausnahmsweise eine reine Adressfunktion zukommt oder wenn er vom Verkehr nur als beschreibende Angabe verstanden wird (BGH a. a. O.; GRUR 2008, 912 - Metrosex).
  • BGH, 21.07.2005 - I ZR 293/02

    OTTO

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 20 U 48/09
    Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu beurteilen, durch die die wirtschaftliche Verwertung der Marke im Geschäftsverkehr belegt werden kann, wie insbesondere des Umfangs und der Häufigkeit der Benutzung der Marke (etwa EuGH GRUR 2008, 343 - BAINBRIDGE; GRUR 2003, 425 - Ansul/Ajax; BGH GRUR 2005, 1047 - OTTO, m. w. Nachw.).
  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

    Augsburger Puppenkiste

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 20 U 48/09
    Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke erfordert, dass die Marke in üblicher und sinnvoller Weise für die Ware verwendet wird, für die sie eingetragen ist (BGH GRUR 2009, 772 - Augsburger Puppenkiste, zu § 26 Abs. 1 MarkenG m. w. Nachw.).
  • EuGH, 11.03.2003 - C-40/01

    Ansul

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 20 U 48/09
    Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu beurteilen, durch die die wirtschaftliche Verwertung der Marke im Geschäftsverkehr belegt werden kann, wie insbesondere des Umfangs und der Häufigkeit der Benutzung der Marke (etwa EuGH GRUR 2008, 343 - BAINBRIDGE; GRUR 2003, 425 - Ansul/Ajax; BGH GRUR 2005, 1047 - OTTO, m. w. Nachw.).
  • EuGH, 11.05.2006 - C-416/04

    Sunrider / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1

  • OLG München, 06.07.1995 - 29 U 4543/94
  • OLG Frankfurt, 04.03.1993 - 6 U 207/92

    Urheberrechtlicher Schutz der Interpretenleistungen von Ausländern; Die Beatles

  • BGH, 31.05.2012 - I ZR 135/10

    ZAPPA

    Das Berufungsgericht hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen und auf die Berufung der Beklagten zu 1 die Gemeinschaftsmarke des Klägers ab dem 1. August 2007 für verfallen erklärt (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2011, 172).
  • LG Düsseldorf, 14.03.2012 - 2a O 317/11

    Wendler bleibt Wendler

    Wird der Name des Künstlers auf einem Tonträger oder aber - wie hier vergleichbar - bei einer Musikdarbietung genannt, so versteht der Verkehr diese Namensnennung regelmäßig als einen beschreibenden Hinweis auf den Inhalt des Werks, nämlich die Nennung des Interpreten und verbindet damit keine betrieblichen Herkunftsvorstellungen, etwa dahingehend, welches Unternehmen dieses Werk/Bühnenwerk auf den Markt gebracht hat (so auch OLG Düsseldorf, 20 U 48/09, Seite 14 - Zappa; BGH GRUR 2008, 1093, 1095 - Marlene-Dietrich-Bildnis).
  • LG Berlin, 02.08.2011 - 16 O 168/10

    Bezeichnung eines Medienpreises als OSGAR untersagt

    Die genannte Vorschrift erfordert zwar zum Rechtserhalt eine ernsthafte Benutzung "in der Gemeinschaft", was aber nur einheitlich für die gesamte europäische Union be­urteilt werden kann, womit eine ernsthafte Benutzung in Deutschland für den Rechtserhalt auch dann ausreicht, wenn die Marke in anderen Teilen der Gemeinschaft nicht benutzt worden sein sollte (vgl. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 172 ,173; Knaak, GRUR-Prax 2010, 532).
  • BPatG, 14.04.2011 - 30 W (pat) 1/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "TOLTEC (Wort-Bild-Marke) / TOMTEC" -

    Angesichts der mit Software getätigten jährlichen Umsätze im oben genannten Abnehmerkreis kann eine ernsthafte Benutzung in der Gemeinschaft im Sinne von Art. 15 GMV bei Benutzung nur in diesem Mitgliedsstaat nicht in Frage gestellt werden (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 312, 314 - NEWS; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 172, 173 - ZAPPA; BPatG 24 W (pat) 35/07 - Stradivari; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 125 b Rdn. 20; zweifelnd dagegen Ströbele/Hacker, a. a. O., § 125 b Rdn. 13; vgl. auch die Rechtsprechung des EuGH, wonach es für die "Bekanntheit" einer Gemeinschaftsmarke im Sinne von Art. 9 Abs. 1 lit. c GMV ausreichend ist, wenn die Marke im gesamten Gebiet eines Mitgliedsstaates bekannt ist, EuGH GRUR 2009, 1158, 1159, Nr. 29 - PAGO/Tirolmilch).
  • BPatG, 03.09.2021 - 30 W (pat) 47/17
    Da es sich bei der Bundesrepublik Deutschland gemessen am Bruttoinlandsprodukt um die größte Volkswirtschaft in Europa handelt, ist von einer ernsthaften Benutzung für die genannten Waren in der Union auszugehen (vgl. u.a. BPatG 28 W (pat) 10/17 - H-TEC/HYDAC; 30 W (pat) 23/16 - nivo/NIVONA; 24 W (pat) 35/07 - Stradivari; 30 W (pat) 1/10 - TOLTEC/TOMTEC; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 312, 314 - NEWS; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 172, 173 - ZAPPA; vgl. ferner Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, a. a. O., § 125b Rn. 51-53).
  • BPatG, 28.09.2020 - 26 W (pat) 62/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "KANANA/NANA (Unionsmarke)" - Einrede mangelnder

    ernsthaften Benutzung für die Ware "Christbaumschmuck" in der Union auszugehen (vgl. BPatG 28 W (pat) 10/17 - H-TEC/HYDAC; 30 W (pat) 23/16 - nivo/NIVONA; 24 W (pat) 35/07 - Stradivari; 30 W (pat) 1/10 - TOLTEC/TOMTEC; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 312, 314 - NEWS; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 172, 173 - ZAPPA), zumal die in Deutschland erzielten Umsatzzahlen für Christbaumschmuck gemäß den Beispielen 4 bis 6 und 8 bis 10 im einstelligen Millionenbereich pro Jahr für preiswerte saisonabhängige Waren durchaus beachtlich sind.
  • BPatG, 28.06.2021 - 26 W (pat) 511/18
    (2) Da es sich bei der Bundesrepublik Deutschland gemessen am Bruttoinlandsprodukt um die größte Volkswirtschaft in Europa handelt, ist von einer ernsthaften Benutzung für die Ware " Heilwässer " in der Union auszugehen (vgl. BPatG 28 W (pat) 10/17 - H-TEC/HYDAC; 30 W (pat) 23/16 - nivo/NIVONA; 24 W (pat) 35/07 - Stradivari; 30 W (pat) 1/10 - TOLTEC/TOMTEC; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 312, 314 - NEWS; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 172, 173 - ZAPPA).
  • BPatG, 27.12.2017 - 30 W (pat) 23/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "nivo/NIVONA (Unionsmarke)" - rechtserhaltende

    In quantitativer Hinsicht ist mit diesen für die Bundesrepublik Deutschland, der gemessen am Bruttoinlandsprodukt größten Volkswirtschaft in Europa, glaubhaft gemachten Mindestumsatzzahlen von einer ernsthaften Benutzung für die genannten Waren in der Gemeinschaft auszugehen (vgl. EuGH GRUR 2013,182 - OMEL/ONEL; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 312, 314 - NEWS; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 172, 173 - ZAPPA; BPatG 24 W (pat) 35/07 - Stradivari; 30 W (pat) 1/10 - TOLTEC/TOMTEC; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 125b Rn. 20).
  • BPatG, 09.07.2019 - 26 W (pat) 4/16

    Verwechslungsgefahr der Vergleichsmarken bei Zeichenähnlichkeit "MILLE MIGLIA",

    (2) Da es sich bei der Bundesrepublik Deutschland gemessen am Bruttoinlandsprodukt um die größte Volkswirtschaft in Europa handelt, ist von einer ernsthaften Benutzung für die genannten Waren in der Union auszugehen (vgl. BPatG 28 W (pat) 10/17 - H-TEC/HYDAC; 30 W (pat) 23/16 - nivo/NIVONA; 24 W (pat) 35/07 - Stradivari; 30 W (pat) 1/10 - TOLTEC/TOMTEC; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 312, 314 - NEWS; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 172, 173 - ZAPPA).
  • BPatG, 20.08.2020 - 30 W (pat) 550/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Damia/DAMLA (Wort-Bildmarke, IR-Marke)/MAMIA

    In quantitativer Hinsicht ist mit diesen für die Bundesrepublik Deutschland, der gemessen am Bruttoinlandsprodukt größten Volkswirtschaft in Europa, glaubhaft gemachten erheblichen Verkaufs- und Umsatzzahlen von einer ernsthaften Benutzung für die genannten Waren in der Union auszugehen (vgl. EuGH GRUR 2013, 182 - OMEL/ONEL; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 312, 314 - NEWS; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 172, 173 - ZAPPA; BPatG 24 W (pat) 35/07 - Stradivari; 30 W (pat) 1/10 - TOLTEC/TOMTEC).
  • BPatG, 27.12.2017 - 30 W (pat) 51/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "nivo (Wort-Bild-Marke)/NIVONA (Unionsmarke)/NIDO" -

  • BPatG, 13.12.2012 - 30 W (pat) 1/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "viso clear (Wort-Bild-Marke)/VISIO

  • BPatG, 11.11.2013 - 30 W (pat) 96/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "H. I. Tec Dr. Iglseder (Wort-Bild-Marke)/HYDAC

  • BPatG, 20.10.2011 - 30 W (pat) 5/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Epican Forte/EPIGRAN (Gemeinschaftsmarke)" - zur

  • BPatG, 20.10.2011 - 30 W (pat) 4/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Epican/EPIGRAN (Gemeinschaftsmarke)" - zur

  • LG Düsseldorf, 08.06.2016 - 2a O 26/15
  • BPatG, 12.12.2012 - 26 W (pat) 512/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "FALCUUN (IR-Marke)/FALCON (Gemeinschaftsmarke)" -

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