Weitere Entscheidung unten: KG, 11.02.2011

Rechtsprechung
   OLG Celle, 24.02.2011 - 13 U 172/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2115
OLG Celle, 24.02.2011 - 13 U 172/10 (https://dejure.org/2011,2115)
OLG Celle, Entscheidung vom 24.02.2011 - 13 U 172/10 (https://dejure.org/2011,2115)
OLG Celle, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - 13 U 172/10 (https://dejure.org/2011,2115)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Werbung mit Testurteilen - Die Angaben über Testurteile in einer Werbung müssen leicht und eindeutig nachprüfbar sein. Erforderlich ist die leichte Auffindbarkeit einer deutlich lesbaren Fundstellenangabe.

  • damm-legal.de

    §§ 3, 5a Abs. 2 UWG
    Bei einer Werbung mit einem Test-Ergebnis muss der Hinweis auf die Fundstelle mindestens 6 Punkt groß sein

  • openjur.de

    § 5a Abs. 2 UWG
    Werbung mit Testergebnissen; Anforderungen an die Lesbarkeit der Fundstellenangabe

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wettbewerbsverstoß: Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei der Werbung mit Testergebnissen

  • webshoprecht.de

    Zur deutlichen Lesbarkeit und zur Schriftgröße bei der Fundstellenangabe bei Testwerbung

  • JurPC

    Verwendung von Testergebnissen in der Werbung

  • aufrecht.de

    Zur Werbung mit Testergebnissen - leicht erkennbar nachprüfbar

  • kanzlei.biz

    Testergebnisse dürfen zur Werbung für ein Produkt grundsätzlich verwendet werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5a Abs. 2
    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für ein Produkt mit Testergebnissen; Anforderungen an die Gestaltung eines Quellenhinweises

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für ein Produkt mit nicht hinreichend lesbaren Testergebnissen; Anforderungen an die Gestaltung eines Quellenhinweises zu werblichen Zwecken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wird mit einem Testergebnis geworben, so muss die Fundstelle gut sichtbar angegeben werden - mindestens 6-Punkt-Schrift

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Schriftgröße bei Werbung mit Testergebnissen

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet

Besprechungen u.ä.

  • ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Werberecht: Werbung mit Testergebnissen - aber richtig!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 278
  • MIR 2011, Dok. 030



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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Stuttgart, 07.04.2011 - 2 U 170/10

    Wettbewerbsverstoß: Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei einer Werbung mit

    Das OLG Celle habe in dem Berufungsverfahren zu dem von der Beklagten erwähnten Urteil des Landgerichts Hannover angeregt, den Anspruch anzuerkennen (Hinweis vom 21. Dezember 2010 - 13 U 172/10, BE 2).
  • OLG Bamberg, 27.07.2011 - 3 U 81/11

    Wettbewerbsrecht: Leichte Auffindbarkeit und deutliche Lesbarkeit der

    Eine leichte Auffindbarkeit in diesem Sinn bedingt, dass die Fundstellenangabe ausreichend deutlich lesbar ist (vgl. KG, Urteil vom 14. September 1993 - 5 U 5035/93, MD 1994, 158, 159; OLG Stuttgart, Urteil vom 07.04.2011, Az. 2 U 170/10; OLG Celle, MD 2011, 436-437).

    Soweit ersichtlich wird die Frage der erforderlichen Schriftgröße von den bisher mit dieser Frage befassten Oberlandesgerichten einhellig beantwortet (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 07.04.2011, Az. 2 U 170/10; OLG Celle, Urteil vom 24.02.2011, Az. 13 U 172/10).

  • OLG Bamberg, 19.03.2014 - 3 U 206/13

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Qualität eines Unternehmens mit

    Eine leichte Auffindbarkeit in diesem Sinne bedingt auch, dass die Fundstellenangabe ausreichend deutlich lesbar ist (KG Berlin, Beschl. v. 11.02.2011 - 5 W 17/11, MD 2011, 342 Tz. 8; OLG Celle, Urt. v. 24.02.2011 - 13 U 172/10, MD 2011, 436 Tz. 7; OLG Stuttgart, Urt. v. 07.04.2011 - 2 U 170/10, MD 2011, 543 Tz. 40 ff.; ; OLG Bamberg, Urt. v. 27.07.2011 - 3 U 81/11, MD 2011, 805 Tz. 7; OLG Hamburg, Beschl. v. 24.01.2012 - 5 W 161/11, MD 2012, 506 Tz. 15).
  • LG Bonn, 14.02.2012 - 11 O 60/11

    Unterlassung von Werbung im Hinblick auf die Einhaltung der Regeln des lauteren

    Zwar bestehen gegen die hinreichende Bestimmtheit der Formulierung des Klageantrages zu 1. im Sinne von § 253 Abs. 2 Ziffer 2. ZPO keine Bedenken (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 07.04.2011 - 2 U 170/10 - Seite 6 unter II.A.; OLG Celle, Urteil vom 24.02.2011 - 13 U 172/10 - im Urteilstenor = GRUR-RR 2011, 278; KG, Beschluss vom 11.02.2011 - 5 W 17/11 - im Urteilstenor sowie Seite 3 unter B.I. und Seite 5 unter B.II. = WM 2011, 812ff.; jeweils in Kopie als Anlage K # zur Klageschrift).
  • OLG Hamburg, 24.01.2012 - 5 W 161/11

    Unlauterer Wettbewerb im Internet: Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei der

    Hierbei ist der gänzlich fehlenden Fundstellenangabe die nicht ausreichend deutlich lesbare gleichzusetzen, denn auch diese erfüllt nicht den verfolgten Zweck, die leichte und eindeutige Nachprüfbarkeit der Angaben über Testurteile zu gewährleisten (vgl. KG Urt. v. 14.9.1993 - 5 U 5035/93 zit. nach BeckRS 2011, 05592; OLG Celle Urt. v. 24.2.2011 - 13 U 172/10; OLG Stuttgart Urt. v. 7.4.2011 - 2 U 170/11; OLG Bamberg Urt. v. 27.7.2011 - 3 U 81/11 [die drei letztgenannten zitiert nach Anl A 2]).
  • LG Ulm, 30.09.2011 - 10 O 102/11

    Vertreiber von Autopflegeprodukten muss im Falle der Werbung mit

    Der Grundsatz, dass es ein Gebot der fachlichen Sorgfalt ist, mit Testergebnissen nur zu werben, wenn dem Verbraucher dabei die Fundstelle eindeutig und leicht zugänglich angegeben und ihm so eine einfache Möglichkeit eröffnet wird, den Test selbst zur Kenntnis zu nehmen (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 07.04.2011, 2 U 170/10, zitiert nach [...] Tz 40; OLG Celle, MD 2011, 436), gilt nicht nur für sog. Testhinweiswerbungen, sondern auch für Leserumfrageergebniswerbungen.
  • LG Essen, 20.09.2018 - 43 O 9/18
    Zwar haben mehrere Obergerichte in der Vergangenheit darauf abgestellt, dass im Regelfall nur bei Verwendung einer Schrift der Größe von 6 Didot-Punkt und größer eine hinreichend leichte Lesbarkeit gegeben sei (vgl. OLG Bamberg MD 2011, 805f., Rn. 7 - 3 U 81/11; OLG Brandenburg MD 2013, 709ff., Rn. 35f. - 6 U 119/12; OLG Celle MD 2011, 436f., Rn. 7 - 13 U 172/10; OLG Stuttgart MD 2011, 543ff., Rn. 43 - 2 U 170/10).
  • LG Kiel, 18.01.2012 - 14 O 88/11

    Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Fundstellenangabe bei der Werbung mit

    Denn nur dann erfüllt sie den Zweck, eine leichte und eindeutige Nachprüfbarkeit der Angaben über Testurteile zu gewährleisten (vgl. OLG Celle, Urteil vom 24.01.2011, 13 U 172/10 m. w. N.).
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Rechtsprechung
   KG, 11.02.2011 - 5 W 17/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1993
KG, 11.02.2011 - 5 W 17/11 (https://dejure.org/2011,1993)
KG, Entscheidung vom 11.02.2011 - 5 W 17/11 (https://dejure.org/2011,1993)
KG, Entscheidung vom 11. Februar 2011 - 5 W 17/11 (https://dejure.org/2011,1993)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Werbung mit Testergebnissen - In einer Werbung aufgenommene Angaben über Testurteile müssen leicht und eindeutig nachprüfbar und für den normalsichtigen Betrachter lesbar sein.

  • damm-legal.de

    §§ 3, 5a Abs. 2 UWG
    Schlecht lesbare Fundstelle bei Werbung mit Testergebnis = Fehlende Fundstelle = Wettbewerbsverstoß

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 3 Abs 2 UWG, § 5a Abs 2 UWG
    Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei einer Werbung mit Testergebnissen

  • webshoprecht.de

    Zu Lesbarkeit und Schriftgröße bei der Angabe von Fundstellen bei der Werbung mit Testergebnissen

  • aufrecht.de

    Fundstellenangabe bei Werbung mit Testergebnissen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei einer Werbung mit Testergebnissen

  • rechtsportal.de

    UWG § 3 Abs. 2; UWG § 5a Abs. 2
    Anforderungen an die optische Darstellung einer Fundstellenangabe bei einer Werbung mit Testergebnissen

  • Jurion

    Anforderungen an die optische Darstellung einer Fundstellenangabe hinsichtlich Größe und Lesbarkeit im Falle einer Werbung mit Testergebnissen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unleserliche Fundstellenangabe bei Werbung mit Testergebnissen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Testergebnissen ohne deutliche Fundstellenangabe unzulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kleine und undeutliche Fundstelle bei Reklame mit Testergebnissen rechtswidrig

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Werbung mit Testergebnissen

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Werbung mit Testergebnissen muss vollständig und lesbar sein

Besprechungen u.ä. (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Werberecht: Werbung mit Testergebnissen - aber richtig!

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Werbung mit Testergebnissen muss vollständig und lesbar sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 501
  • GRUR-RR 2011, 278
  • WM 2011, 812
  • MIR 2011, Dok. 018



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Wird zitiert von ... (9)  

  • OLG Oldenburg, 31.07.2015 - 6 U 64/15

    Werbung mit einem im Internet veröffentlichten Testergebnis zulässig

    Dadurch wird die Möglichkeit des Verbrauchers, eine informierte geschäftliche Entscheidung zu treffen, spürbar beeinträchtigt (vgl. BGH GRUR 2010, 248 in juris Rn 31; KG GRUR-RR 2011, 278 = MDR 2011, 501 in juris Rn 6; OLG Bamberg, 3 U 81/11 Seite 3 - Anlagenband).

    Denn auch diese erfüllt nicht den verfolgten Zweck, eine leichte und eindeutige Nachprüfbarkeit der Angaben über Testurteile zu gewährleisten (vgl. KG GRUR-RR 2011, 278 in juris Rn 8).

    Eine leichte Auffindbarkeit bedingt nämlich, dass die Fundstellenangabe ausreichend deutlich lesbar ist (vgl. OLG Celle GRUR-RR 2011, 278 = MD 2011, 436 in juris Rn 7).

    Die Voraussetzung der Lesbarkeit für den normalsichtigen Betrachter hat der Bundesgerichtshof im Regelfall bei der Verwendung einer Schrift als erfüllt angesehen, deren Größe 6 Punkt nicht unterschreitet, wenn nicht besondere, die Deutlichkeit des Schriftbildes in seiner Gesamtheit fördernde Umstände die tatrichterliche Würdigung rechtfertigen, dass auch eine jene Grenze unterschreitende Schrift ausnahmsweise noch ohne besondere Konzentration und Anstrengung lesbar ist (vgl.  BGH GRUR 1987, 301 in juris Rn 12 ff; GRUR 1993, 52 in juris Rn 8; KG GRUR-RR 2011, 278 in juris Rn 9; OLG Celle GRUR-RR 2011, 278 in juris Rn 7; OLG Bamberg, aaO).

    Die geschäftliche Relevanz hat der Senat bei einer - wie hier - Verletzung einer wesentlichen Informationspflicht i. S. v. § 5 a Abs. 2 UWG nicht gesondert zu prüfen (vgl. Köhler/Bornkamm - Bornkamm, UWG, 30. Auflage, § 5 a Rn 56; OLG Celle GRUR-RR 2011, 278 in juris Rn 9; OLG Bamberg aaO).

  • OLG Köln, 15.07.2011 - 6 U 59/11

    Schriftgröße von Fußnotenhinweisen in Zeitungsanzeigen

    Daneben hat er allerdings auch in zweiter Instanz unter Bezugnahme auf Rechtsprechung zum Heilmittelwerberecht (BGH, GRUR 1987, 301 = WRP 1987, 378 - 6-Punkt-Schrift; WRP 1989, 482 = GRUR 1993, 52 - Lesbarkeit IV) und zur Fundstellenangabe bei der Werbung mit Testergebnissen (KG, WRP 2011, 497) den Standpunkt vertreten, dass die Verwendung einer Schriftgröße von nicht mehr als 5, 5 Pt. schlechthin zu beanstanden sei; dem Hinweis der Beklagten in der Berufungsverhandlung, dass er damit vorrangig ein abstraktes Verbot zumindest insoweit erstrebe, als dies der Entscheidungsbegründung des Landgerichts zu entnehmen sei, ist er auch mündlich nicht ausdrücklich entgegengetreten.
  • OLG Stuttgart, 17.07.2014 - 2 U 132/13

    Irreführende Werbung: Durchgestrichener Preis neben beworbenem Preis im

    Der Verbraucher könne deshalb allein aufgrund dieser Informationen nicht erkennen, um welches konkrete Zertifikat es gehe, was die Entscheidung des Verbrauchers beeinträchtige (zu Testergebnissen BGH, NJW-RR 1991, 1135; KG, GRUR-RR 2011, 278 und OLG Karlsruhe, NJOZ 2012, 1315), entgegen § 5a Abs. 3 UWG.
  • OLG Stuttgart, 07.04.2011 - 2 U 170/10

    Wettbewerbsverstoß: Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei einer Werbung mit

    Hinzu kommt, dass der Verfügungskläger auch in seinem Sachvortrag ausdrücklich auf die Schriftgröße abstellt, wohingegen andere Parameter wie der Kontrast, die die Verfügungsbeklagte heranzieht, in den in Bezug genommenen Anzeigen keine Rolle spielen und vom Kläger auch nicht herangezogen werden (strenger KG, Beschluss vom 11. Februar 2011 - 5 W 17/11, bei juris Rz. 14 m.w.N.; vgl. ferner BGH, Urteil vom 04. Oktober 2007 - I ZR 143/04, GRUR 2008, 84 - Versandkosten, bei juris Rz. 14, m.w.N.).

    An dieser bereits zum alten UWG durch den Bundesgerichtshof bestätigten Rechtslage hat sich durch die Umsetzung der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken in das deutsche Recht nichts geändert (BGH, Urteil vom 16. Juli 2009 - I ZR 50/07, GRUR 2010, 248, 251, Tz. 31 ff - Kamerakauf im Internet; KG, Beschluss vom 11. Februar 2011 - 5 W 17/11, bei juris Rz. 5 ff.).

  • OLG Bamberg, 19.03.2014 - 3 U 206/13

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Qualität eines Unternehmens mit

    Eine leichte Auffindbarkeit in diesem Sinne bedingt auch, dass die Fundstellenangabe ausreichend deutlich lesbar ist (KG Berlin, Beschl. v. 11.02.2011 - 5 W 17/11, MD 2011, 342 Tz. 8; OLG Celle, Urt. v. 24.02.2011 - 13 U 172/10, MD 2011, 436 Tz. 7; OLG Stuttgart, Urt. v. 07.04.2011 - 2 U 170/10, MD 2011, 543 Tz. 40 ff.; ; OLG Bamberg, Urt. v. 27.07.2011 - 3 U 81/11, MD 2011, 805 Tz. 7; OLG Hamburg, Beschl. v. 24.01.2012 - 5 W 161/11, MD 2012, 506 Tz. 15).
  • LG Köln, 17.11.2011 - 31 O 264/11

    Zulässigkeit der Bewerbung von verpacktem Fisch mit der Wendung "FRISCH &

    Eine Schriftgröße, die kleiner ist als 6-Punkt-Schrift, kann aber nur ausnahmsweise und nur dann ausreichend sein, wenn besondere, die Deutlichkeit des Schriftbildes in seiner Gesamtheit fordernde Umstände die tatrichterliche Würdigung rechtfertigen, dass auch eine jene Grenze unterschreitende Schrift ausnahmsweise noch ohne besondere Konzentration und Anstrengung lesbar ist (OLG Köln, Urteil vom 15.07.2011, Az. 6 U 59/11, MD 2011, 911, 915; KG Berlin, Beschluss vom 11.02.2011, Az. 5 W 17/11, WRP 2011, 497, 498).
  • LG Bonn, 14.02.2012 - 11 O 60/11

    Unterlassung von Werbung im Hinblick auf die Einhaltung der Regeln des lauteren

    Zwar bestehen gegen die hinreichende Bestimmtheit der Formulierung des Klageantrages zu 1. im Sinne von § 253 Abs. 2 Ziffer 2. ZPO keine Bedenken (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 07.04.2011 - 2 U 170/10 - Seite 6 unter II.A.; OLG Celle, Urteil vom 24.02.2011 - 13 U 172/10 - im Urteilstenor = GRUR-RR 2011, 278; KG, Beschluss vom 11.02.2011 - 5 W 17/11 - im Urteilstenor sowie Seite 3 unter B.I. und Seite 5 unter B.II. = WM 2011, 812ff.; jeweils in Kopie als Anlage K # zur Klageschrift).
  • LG Ulm, 30.09.2011 - 10 O 102/11

    Vertreiber von Autopflegeprodukten muss im Falle der Werbung mit

    Dadurch wird die Fähigkeit des Verbrauchers, eine informierte Entscheidung zu treffen, spürbar beeinträchtigt (BGH a.a.O. -Kamerakauf im Internet; KG, Beschluss vom 11.02.2011 - 5 W 17/11 -, bei [...] Rz. 5 ff; OLG Hamburg, WRP 2007, 557).
  • OLG Nürnberg, 29.09.2011 - 3 U 1394/11

    Unlauterer Wettbewerb: Anforderungen an eine Produktwerbung mit Testergebnissen

    Denn auch hier erfolgt eine Einschränkung auf die konkrete Verletzungsform durch den oben genannten Zusatz, "sofern dies geschieht, wie ... " (KG WM 2011, 812 ff; BGH GRUR 2010, 248 ff - Kamerakauf im Internet).
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