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   OLG Düsseldorf, 21.03.2011 - I-20 W 146/10   

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https://dejure.org/2011,22676
OLG Düsseldorf, 21.03.2011 - I-20 W 146/10 (https://dejure.org/2011,22676)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.03.2011 - I-20 W 146/10 (https://dejure.org/2011,22676)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. März 2011 - I-20 W 146/10 (https://dejure.org/2011,22676)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang einer Verurteilung auf Unterlassung der Bewerbung einer Preisreduzierung für Zahnersatz ; Anforderungen an den Verstoß gegen eine titulierte Unterlassungsverpflichtung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Ordnungsgeld aus Unterlassungstitel setzt kerngleiche Handlung voraus

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 286
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Dortmund, 19.08.2020 - 10 O 19/19

    Wettbewerb, Vertragsstrafe, kerngleicher Verstoß, OS-Plattform, Rechtsmissbrauch

    Dies entspricht nicht mehr der konkreten Verletzungsform (vgl. zu einer ähnlichen Konstellation - charakteristisch war das völlige Fehlen der Angabe eines Vergleichspreises - OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 286).
  • LG Köln, 18.09.2013 - 28 O 150/13
    Zu deren Auslegung können aber auch Tatbestand und Entscheidungsgründe herangezogen werden (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2011, 286).
  • LG Dortmund, 26.08.2019 - 10 O 233/02

    Zwangsvollstreckung, Unterlassungsgebot, kerngleicher Verstoß

    Zweifel gehen dabei zulasten des Titelinhabers, da er durch entsprechende Antragsformulierung die notwendige Verallgemeinerung des Verbotes herbeiführen kann und das Vollstreckungsverfahren nicht mit Ungewissheiten belastet werden soll, die besser im Erkenntnisverfahren geklärt würden (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 286; Köhler/Bornkamm, UWG, 37. Aufl., § 12, Rn. 6.4).
  • KG, 12.02.2013 - 5 W 14/13
    (vgl. auch OLG Hamburg MD 2009, 1075; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 286).
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