Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.05.2011 - I-4 U 9/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine Gegenabmahnungen durch mehrere abgemahnte Onlinehändler

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch durch zeit- und inhaltsgleiche Abmahnung mehrerer Wettbewerber

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnung durch zeitgleiches und kostenintensives Vorgehen

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Koordinierte und abgestimmte Mehrfachabmahnungen stellen Rechtsmissbrauch dar

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Gegenabmahnung ist keine zulässige Verteidigung

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch bei koordinierten Mehrfachabmahnungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gegenabmahnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1261
  • GRUR-RR 2011, 329
  • MMR 2012, 170



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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Frankfurt, 11.06.2013 - 6 W 61/13

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch längere Untätigkeit nach

    Ihn treffen Hinweispflichten auch in Bezug auf Vorgänge außerhalb des eigentlichen Auftragsgegenstandes, wenn wie hier die entsprechende Kenntnis vorlag (OLG Hamm GRUR-RR 2011, 329, 331/332).
  • OLG Hamm, 28.07.2011 - 4 U 55/11

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung wettbewerbsrechtlicher

    Das betrifft nicht nur die unstreitigen, sondern auch sonstige gerichtsbekannte, jedenfalls im Berufungsverfahren aktenkundige Tatsachen, die für einen Rechtsmissbrauch eines Beteiligten sprechen (Senat, Urteil vom 3.5.2011 - 4 U 9/11 - Salve einer Abmahngemeinschaft, sub B 1).
  • OLG Hamm, 22.08.2013 - 4 U 52/13

    Gegenabmahnungen sind grundsätzlich zulässig

    Die Gegenabmahnung des Abgemahnten ist zulässig und nicht bereits für sich genommen, sondern nur ausnahmsweise rechtsmissbräuchlich (Senat, Urt. v. 16.12.2008 - 4 U 173/08; Senat, MMR 2012, 170, 171).
  • OLG Düsseldorf, 28.04.2017 - 15 U 34/16

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher

    Ein Missbrauch kann auch vorliegen, wenn es dem Anspruchsberechtigten zwar nicht ausschließlich, aber doch überwiegend darum geht, den Verletzer mit möglichst hohen Prozesskosten und Risiken zu belasten und seine personellen und finanziellen Kräfte zu binden (BGH GRUR 2001, 78 (79) - Falsche Herstellerpreisempfehlung; BGH GRUR 2001, 82 (83) - Neu in Bielefeld I; BGH GRUR 2012, 286 Rn 13 - Falsche Suchrubrik; OLG Hamm GRUR-RR 2011, 329 (330)).
  • OLG Frankfurt, 01.12.2015 - 6 W 96/15

    Voraussetzungen für den Vorwurf einer rechtsmissbräuchlichen Verfolgung

    Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn ein Anwalt im Auftrag mehrerer zuvor abgemahnter Mitbewerber den Abmahner wegen ein und desselben Wettbewerbsverstoßes abmahnt und wenn der Anwalt diese Mehrfachabmahnung aus eigener Initiative und in alleiniger Verantwortung koordiniert (OLG Hamm GRUR-RR 2011, 329 - Salve einer Abmahngemeinschaft - Tz. 31 bei juris).
  • OLG Frankfurt, 17.01.2014 - 23 U 23/13

    Anlageberatung: Wissenszurechnung eines Treuhänders; Fehlerhaftigkeit eines

    77 Von der Rspr wurde dabei als Wissensvertreter u.a. der Rechtsanwalt anerkannt, dem die Tatsachenermittlung zur Aufklärung und Durchsetzung eines Anspruchs übertragen worden ist (vgl. OLG Hamm NJW-RR 2011, 1261 ff.; BGH NJW 1997, 2049 ff.).
  • OLG Hamm, 19.06.2017 - 5 W 63/17

    Eintragung eines Widerspruchs gegen die Richtigkeit des Grundbuchs im

    Sie können sich insoweit nicht hinter dem handelnden Vertreter, der den Informationsaustausch organisierte und das Wissen für sich speicherte und koordinierte, verstecken (zum vorstehenden im Ganzen: OLG Hamm, Urteil vom 03. Mai 2011 - I-4 U 9/11 -, Rn. 34, juris m.w.N.), was zu einer Unbeachtlichkeit des Einwandes führt, dass die Antragsteller erst durch die anwaltlichen Schreiben im April 2017 (K11 und 12) von einer Unrichtigkeit des Grundbuches hätten ausgehen können.
  • OLG Hamm, 03.05.2011 - 4 U 8/11
    Abmahnung Y2: 12 O 209/10 wegen Abmahnkosten von 1.196,43 EUR; und 12 O 164/10 = Senat 4 U 9/11 wegen neuem Verstoß betr.
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