Weitere Entscheidungen unten: OLG München, 24.02.2011 | LG Hamburg, 08.12.2010

Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.02.2011 - I-6 W 35/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5943
OLG Köln, 28.02.2011 - I-6 W 35/11 (https://dejure.org/2011,5943)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.02.2011 - I-6 W 35/11 (https://dejure.org/2011,5943)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. Februar 2011 - I-6 W 35/11 (https://dejure.org/2011,5943)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,5943) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur wettbewerbsrechtlichen Unternehmer- bzw. Mitbewerbereigenschaft eines Gesellschafter-Geschäftsführers

  • info-it-recht.de

    GmbH-Geschäftsführer; Gesellschafter ist nur ausnahmsweise Mitbewerber i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche durch Gesellschafter und Geschäftsführer einer Handelsgesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    § 2 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 6 UWG
    Geschäftsführer einer GmbH ist nur im Ausnahmefall selbst Mitbewerber im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Geschäftsführer einer GmbH ist kein Unternehmer nach § 2 Abs. 1 Nr. 6 UWG und damit kein Mitbewerber im Sinne des UWG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Der geschäftsführende Gesellschafter einer Handelsgesellschaft ist ausnahmsweise ist bei Angriffen auf seine Person zur Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche legitimiert; Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche durch ...

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Falsche E-Mail über Ausgang von Gerichtsprozess darf nicht versendet werden

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Geschäftsführer, Gesellschafter, Personengesellschaftsrecht, Personenhandelsgesellschaft, Unterlassungsklagen der GmbH gegen Gesellschafter

Verfahrensgang

  • LG Köln - 81 O 1/111
  • OLG Köln, 28.02.2011 - I-6 W 35/11

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 1487
  • GRUR-RR 2011, 370
  • NZG 2011, 1320
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 15.02.2019 - 6 U 214/18

    Zulässigkeit der Klage des Geschäftsführers einer GmbH wegen

    Die Klagebefugnis, die sich aus der Mitbewerberstellung ergibt, steht aber nicht ihm zu, sondern der Gesellschaft (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 28.02.2011 - 6 W 35/11, GRUR-RR 2011, 370; OLG Hamm, Urteil vom 14.11.2013 - 4 U 88/13, BeckRS 2014, 2435; Köhler/Feddersen in Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 37. Aufl., § 8 Rn. 3.27; Büch in Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 12. Aufl., Kap. 13 Rn. 4a).
  • OLG Düsseldorf, 14.08.2013 - 15 U 121/13

    Haftung des Betreibers eines Internetportals für rechtsverletzende Inhalte;

    Dem Verfügungskläger zu 2) steht ein Unterlassungsanspruch zwar nicht nach den Vorschriften des UWG zu, weil er als Gesellschafter-Geschäftsführer der Verfügungsklägerin zu 1) nicht selbst Unternehmer und damit nicht als Mitbewerber gem. § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG zur Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche legitimiert ist (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2011, 370; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl., § 8 , Rdnr. 3.27).

    Die Organ- oder Repräsentantenhaftung schließt zwar die Eigenhaftung des Repräsentanten nicht aus, wenn er persönlich den Haftungstatbestand verwirklicht hat (BGH NJW 1996, 1535, 1536 und OLG Köln GRUR-RR 2011, 370 zum GmbH-Geschäftsführer).

  • OLG Hamm, 14.11.2013 - 4 U 88/13

    Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung bei einer Werbeaussage

    Die Klagebefugnis, die sich aus der Mitbewerberstellung ergibt, steht aber nicht ihm zu, sondern der Gesellschaft (OLG Köln GRUR-RR 2011, 370).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG München, 24.02.2011 - 29 U 3633/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4318
OLG München, 24.02.2011 - 29 U 3633/10 (https://dejure.org/2011,4318)
OLG München, Entscheidung vom 24.02.2011 - 29 U 3633/10 (https://dejure.org/2011,4318)
OLG München, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - 29 U 3633/10 (https://dejure.org/2011,4318)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,4318) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Markenzeichenschutz: Beurteilungskriterien für die rechtserhaltende Benutzung einer Marke; rechtserhaltende Benutzung bei Verstoß gegen lauterkeitsrechtliche oder arzneimittelrechtliche Bestimmungen

  • rechtsportal.de

    Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 124, 115 Abs. 1, 51 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG
    Verkehrsauffassung für die rechtserhaltende Nutzung einer Marke entscheidend

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 370 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG München, 01.06.2017 - 29 U 3907/16

    Durchschnittliche Kennzeichnungskraft

    Damit versteht der Verkehr es als Arzneimittel (so bereits in Senat, Urt. v. 24. Februar 2011 - 29 U 3633/10 [Anlagenkonvolut K 6]; Nichtzulassungsbeschwerde v. BGH m. Beschluss vom 23. Februar 2012 - I ZR 56/11 zurückgewiesen [Anlagenkonvolut K 6]; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 8. Juli 2008 - 20 U 191/07, juris, dort Tz. 22; Nichtzulassungsbeschwerde v. BGH m. Beschluss vom 7. Oktober 2009 - I ZR 126/08, juris, zurückgewiesen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Hamburg, 08.12.2010 - 416 O 131/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,26353
LG Hamburg, 08.12.2010 - 416 O 131/10 (https://dejure.org/2010,26353)
LG Hamburg, Entscheidung vom 08.12.2010 - 416 O 131/10 (https://dejure.org/2010,26353)
LG Hamburg, Entscheidung vom 08. Dezember 2010 - 416 O 131/10 (https://dejure.org/2010,26353)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,26353) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Verschlepptes Arzneimittelzulassungsverfahren kann Markenlöschung begründen

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 370 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht