Weitere Entscheidungen unten: OLG München, 20.10.2011 | LG Hamburg, 18.03.2011

Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 27.04.2011 - 2-06 O 428/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die streitgegenständlichen Programme der Klägerin genießen gemäß §§ 2 Abs. 1 Nr... . 1, 69a Abs. 1 und 3 UrhG urheberrechtlichen Schutz. Es handelt es sich um komplexe, individuelle Werke, die das Ergebnis einer eigenen geistigen Schöpfung sind (zu den Schutz
    Erschöpfungsgrundsatz greift nicht bei Software, die unter Verstoß gegen die Beschränkungen eines Volumenlizenzvertrages vervielfältigt und verbreitet wird / Zur Befugnis der Urteilsbekanntmachung

  • openjur.de

    §§ 69d Abs. 2, 103, 97, 17 Abs. 1, 31 Abs. 1 Satz 2, 69c Nr. 3 UrhG; §§ 19c, 24 Abs. 1, 14 Abs. 5 MarkenG; § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG
    UsedSoft

  • Justiz Hessen

    § 97 Urhg; § 69c Nr 3 UrhG; § 17 Abs 1 UrhG; § 17 Abs 1 UrhG; § 31 Abs 1 S 2 UrhG; § 69d Abs 2 UrhG; § 14 Abs 5 MarkenG; § 24 Abs 1 MarkenG; § 5 Abs 1 S 1 UWG; § 103 UrhG; § 19c MarkenG

  • webshoprecht.de

    Zur wettbewerbswidrigen, markenrechtswidrigen und urheberrechtswidrigen Weitergabe illegal erlangter Software

  • JurPC

    Vertrieb gebrannter Datenträger nebst selbst erstellter Lizenzurkunden und Notartestaten als gebrauchte Softwarelizenzen

  • czarnetzki.eu PDF

    Verkauf gebrauchter Softwarelizenzen aus Volumenprogramm mit Notartestat und selbst gebranntem Datenträger

  • kanzlei.biz

    Rechtsverstöße quer durch das Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    UsedSoft muss Schadensersatz zahlen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Handel mit »gebrauchter« Software

  • heise.de (Pressebericht, 24.05.2011)

    UsedSoft und die Notartestate: Die Folgen des Verbots

  • heise.de (Pressebericht, 29.07.2011)

    Risiko beim Erwerb gebrauchter Software

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Notartestat durch UsedSoft verboten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rechtsverletzung von UsedSoft gegenüber Adobe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 449 (Ls.)
  • MMR 2011, 617
  • ZUM 2011, 929



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 11.12.2014 - I ZR 8/13

    UsedSoft III

    Das Landgericht hat der Klage weitgehend stattgegeben und die Beklagten - unter teilweiser Abweisung des weitergehenden Antrags zu Ziffer VI - wie folgt verurteilt (LG Frankfurt am Main, CR 2011, 428):.
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Rechtsprechung
   OLG München, 20.10.2011 - 29 U 1499/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Markenschutz: Verwechslungsgefahr zusammengesetzter Zeichen mit dem Bestandteil "Volks"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zusammengesetzte Zeichen

  • Jurion

    Kennzeichenrechtliche Verwechslungsgefahr von jeweils den Bestandteil "Volks" enthaltenden zusammengesetzten Zeichen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Volkswagen dringt mit Markenrechtsstreit nicht durch

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zwischen "Volkswagen" und anderen "Volks-Zeichen keine Verwechslungsgefahr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 449



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11

    VOLKSWAGEN/Volks. Inspektio

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (OLG München, GRUR-RR 2011, 449 = WRP 2012, 354).
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Rechtsprechung
   LG Hamburg, 18.03.2011 - 308 O 458/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    §§ 823, 1004 BGB; §§ 19a, 97 Abs. 1 UrhG; §§ 7, 10, 9, 8 TMG
    Zur Störerhaftung eines Sharehosters; Prüfungspflichten; Durchsuchung von einschlägigen Foren/Linksammlungen nach Download-Links

  • aufrecht.de

    Sharehoster haben gesteigerte Prüfpflichten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsverstöße im Internet Landgericht Hamburg entscheidet über Reichweite der Prüfungspflicht des Sharehosts

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsverstöße im Internet - Reichweite der Prüfungspflicht des Sharehosts

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Sharehoster muss das Internet im Auge haben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Prüfungspflichten des Internet-Hosters

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    MP3 Downloads - Zur Prüfungspflicht eines Sharehosters

  • lto.de (Kurzinformation)

    LG Hamburg steigert Kontrollpflicht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Sharehoster und Urheberrecht - LG Hamburg steigert Kontrollpflicht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Prüfungspflichten des Sharehosters bei Urheberrechtsverletzungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sharehoster haben weitgehende Prüfungspflichten gegenüber ihren Nutzern

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Sharehost-Anbieter muss auch gängige Linksammlungen auf Links zu etwaigen illegalen Inhalten im Datenbestand überprüfen

Besprechungen u.ä. (2)

  • damm-legal.de (Kurzanmerkung)

    § 97 UrhG
    Sharehoster hat gängige Linksammlungen im Internet daraufhin zu überprüfen, ob dort Links auf Server des Sharehosters mit urheberrechtswidrigem Inhalt zu finden sind

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sharehoster haben weitgehende Prüfungspflichten gegenüber ihren Nutzern

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 449 (Ls.)
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