Rechtsprechung
KG, 09.11.2010 - 5 U 69/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Keine Markenverletzung durch nackten Mann mit Handtuch, das mit bekanntem Hotel-Logo bedruckt ist / Kunstfreiheit
- openjur.de
§§ 1004 Abs. 1, 823 Abs. 1, 12 BGB; §§ 14 Abs. 5 Satz 1, 15 Abs. 4 Satz 1, 15 Abs. 2 MarkenG; Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG; Artt. 98 Abs. 1 Satz 1, 9 Abs. 1 Satz 2 GMV
Veröffentlichung und Verbreitung eines Fotos, das einen nackten Mann mit einem Handtuch zeigt; Verletzung einer Gemeinschaftsmarke; Kunstfreiheit; Reichweite des Unternehmerpersönlichkeitsrechts - Entscheidungsdatenbank Berlin
Art 5 Abs 3 GG, § 1004 BGB, § 12 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 15 Abs 2 MarkenG
Gemeinschaftsmarkenverletzung: Kunstfreiheit als Rechtfertigungsgrund bei Veröffentlichung und Verbreitung eines mit einem bekannten Hotelemblem verzierten Nacktfoto; Reichweite des allgemeinen Unternehmerpersönlichkeitsrechts
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsstellung des Inhabers einer auf einem Lichtbild gezeigten Marke
- rechtambild.de
Kunstfreiheit rechtfertigt Veröffentlichung eines Fotos mit einer Marke und einem nackten Mann
- kanzlei.biz
Hotels können sich nicht gegen Nackte wehren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsstellung des Inhabers einer auf einem Lichtbild gezeigten Marke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Abbildung eines Emblems auf einem Nacktfoto zulässig
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Hotel muss Fotografie mit nacktem Mann hinnehmen
- bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Fotorecht - Markenrecht - Unternehmerpersönlichkeitsrecht - Kunstfreiheit als Rechtfertigung für die Veröffentlichung von mit bekanntem Hotelemblem versehenen Nacktfotos
- rechtambild.de (Kurzinformation)
Foto eines nackten Mannes und einer Marke ist Kunst
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Abbildung eines Hotelemblems auf einem Nacktfoto zulässig
Verfahrensgang
- LG Berlin, 04.12.2008 - 16 O 549/08
- LG Berlin, 03.02.2009 - 16 O 549/08
- KG, 09.11.2010 - 5 U 69/09
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 456
- afp 2011, 272
Wird zitiert von ...
- KG, 22.11.2015 - 5 W 252/15
Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts eines Testveranstalters durch …
Der Schutz durch das allgemeine Unternehmenspersönlichkeitsrecht erfasst auch den sozialen Geltungsanspruch einer juristischen Person als Wirtschaftsunternehmen (BGH, MDR 2015, 1065 TZ 27 mwN; Senat, GRUR-RR 2011, 456 juris Rn. 59).