Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • markenmagazin:recht

    §§ 5, 15 MarkenG
    "Stimmt's?” Titelschutz für die Rubrik einer Zeitung

  • openjur.de

    §§ 15 Abs. 2, 5 Abs. 3 MarkenG
    Zur Frage ob einer Rubrik namens "Stimmt's?" in einer Wochenzeitung Titelschutz zukommen kann

  • JurPC

    "Stimmt\s?"

  • kanzlei.biz

    Bezeichnung "Stimmt´s" als Zeitungstitel schutzfähig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 3; MarkenG § 15 Abs. 2
    Titelschutz der Bezeichnung einer Rubrik einer wöchentlich erscheinenden Qualitätszeitung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Titelschutz der Bezeichnung einer Rubrik einer wöchentlich erscheinenden Qualitätszeitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 5 Abs. 3; 15 Abs. 2 MarkenG
    Die Bezeichnung einer Zeitungsrubrik (hier: "Stimmt’s?”) genießt Titelschutz

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Rubriktitel in Wochenzeitung geschützt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für Zeitungstitel "Stimmt's?"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zeitungstitel "Stimmt's?" ist markenrechtlich schutzfähig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenrechtlicher Titelschutz für Zeitungsrubrik Stimmts"?

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    "Stimmt’s?" - Zum Markenschutz für eine Zeitungsrubrik

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 70
  • afp 2010, 586



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10

    Stimmt's?

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 70).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht