Rechtsprechung
| LG Hamburg, 08.10.2010 - 308 O 710/09 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
§§ 19a, 16, 97 Abs. 1 Satz 2 UrhG
Zur Höhe des Schadensersatzes wegen des unerlaubten Anbietens von Musikaufnahmen in einer Internettauschbörse; Lizenzanalogie; fiktiver Lizenzvertrag; angemessene Lizenzgebühr - webshoprecht.de
Zur Höhe des Schadensersatzes bei illegaler Verbreitung von Musikaufnahmen über eine Internettauschbörse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Aufwendungsersatz und Schadensersatz wegen des unerlaubten Kopierens von Musikaufnahmen zum Eigengebrauch und Anbieten zum Download in einer Internettauschbörse; Feststellung der Höhe des Betrages des Schadensersatzanspruches wegen des unerlaubten Kopierens ...
- czarnetzki.eu
Haftung bei Filesharing Eltern-Kinder III
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- recht-hat.de
- wbs-law.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)
§§ 19a, 85, 97, 97a UrhG
Aufwendungs und Schadensersatz bei Urheberrechts- Verletzungen in Tauschborsen - wbs-law.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Aufwendungsersatz und Schadensersatz wegen des unerlaubten Kopierens von Musikaufnahmen zum Eigengebrauch und Anbieten zum Download in einer Internettauschbörse; Feststellung der Höhe des Betrages des Schadensersatzanspruches wegen des unerlaubten Kopierens ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (48)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 97 UrhG
Nur 15 EUR Schadensersatz pro Musikstück bei illegalem Filesharing, wenn Nachfrage nach dem Titel begrenzt ist - damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 97 UrhG
Filesharing - Keine Abmahngebühren bei unspezifischer Abmahnung - Justiz Hamburg (Pressemitteilung)
Illegale Verbreitung von Musikaufnahmen über Internettauschbörse-Schadensersatzforderung zweier Musikverlage
- Justiz Hamburg (Pressemitteilung)
Illegale Verbreitung von Musikaufnahmen über Internettauschbörse-Schadensersatzforderung zweier Musikverlage
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Schadensersatz beim Filesharing
- internet-law.de (Kurzinformation)
Filesharing: Nur 15 EUR Schadensersatz pro Musiktitel
- lawblog.de (Kurzinformation)
Getauschte Songs sind 15,00 wert
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
15 EURO Schadensersatz pro Titel für das Verbreiten von Musik in Internet-Tauschbörsen
- raheinemann.de (Kurzinformation)
EUR 15,00 Schadenersatz pro Titel bei Filesharing
- kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)
15,00 € pro Musititel
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
15 Euro pro illegalem Song-Upload
- heise.de (Pressemeldung)
15 Euro pro Song Schadensersatz für Filesharing
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Illegaler MP3-download: Gericht reduziert Schadensersatzforderung
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Illegale Verbreitung von Musikaufnahmen über Internettauschbörse
- gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)
Schadensersatz bei illegaler Verbreitung von Musikaufnahmen
- ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)
15 Euro Schadensersatz pro Musiktitel bei illegalem "Filesharing"
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
15 EUR Lizenzgebühr für rechtswidrigen Upload eines Musiktitels
- internetrechtsiegen.de (Kurzinformation)
Urheberrechtsabmahnung Musikaufnahmen - Schadensersatzanspruch pro Musiktitel
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
15,- EUR Schadensersatz pro Musiktitel für illegalen P2P-Upload
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Unzulässiger Upload eines einzigen Musikwerkes rechtfertigt 15 EUR Schadensersatz
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Filesharing: Schadensersatz in Höhe von 15.- Euro pro Musiktitel beziffert
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Kein Schadensersatz bei Filesharing für den Anschlussinhaber als bloßer Störer
- paluka.de (Kurzinformation)
Bremse für Musikverlage
- it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)
Hoffnungsschimmer für Filesharer ? Landgericht Hamburg reduziert Schadensersatzforderung von Musikverlagen deutlich
- new-media-law.net (Kurzinformation)
Schadensersatzberechnung bei zum Download angebotenen Musikdateien
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
15 Euro anstatt 300 Euro Schadensersatz pro Lied bei unerlaubtem Filesharing
- anwalt24.de (Kurzinformation)
15 Euro Schadensersatz pro Titel angemessen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Abmahnung wegen illegalem Filesharing durch Download und Verbreiten von Musik an Online-Tauschbörse und Schadenshöhe
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Abmahnung/Filesharing - 15 Euro pro Song als Schadensersatz
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Filesharing: 15 Euro Schadensersatz pro File und (Nicht-)Haftung des Anschlussinhabers
- anwalt24.de (Kurzinformation)
15 EUR Schadensersatz für Filesharing pro Musiktitel
- aid24.de (Kurzinformation)
Im Jahr 2010 wurde ein 16-Jähriger wegen illegaler Verbreitung zweier Musikaufnahmen über eine Internettauschbörse zu 15 Euro Schadensersatz je Aufnahme verurteilt.
- anwalt.de (Kurzinformation)
Abmahnung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Abmahnung wegen Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke - 15 Euro Schadensersatz pro Titel
- anwalt.de (Kurzinformation)
Filesharing-Abmahnungen: Illegale Verbreitung von Musikaufnahmen oder Filmen über Internettauschbörs
- anwalt.de (Pressemitteilung)
Illegale Verbreitung von Musikaufnahmen über Internet-Tauschbörse
- anwalt.de (Kurzinformation)
15 EUR Schadensersatz für Filesharing pro Musiktitel
- anwalt.de (Kurzinformation)
Lediglich 15,00 Schadensersatz pro Lied bei unerlaubtem Filesharing - statt der geforderten 300,00
- anwalt.de (Kurzinformation)
15 Schadenersatz pro Musiktitel, kein Schadensersatz von Anschlussinhaber
- anwalt.de (Kurzinformation)
15 pro Downloadangebot und keine Erstattung der Abmahnkosten
- anwalt.de (Kurzinformation)
Geringer Schadensersatz für illegales Filesharing
- anwalt.de (Kurzinformation)
15,00 EUR Schadensersatz pro Musiktitel bei illegalem Filesharing
- ipcl-rieck.com (Kurzinformation)
15 EUR Schadenersatz pro Musiktitel, kein Schadenersatz von Anschlussinhaber
- anwalt.de (Kurzinformation)
Schadensersatz wegen unerlaubten Filesharings von Musiktiteln
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
EUR 15,00 Schadensersatz wegen illegalen Filesharings eines Musikstücks, keine Anwaltskosten
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Illegale Verbreitung von Musikaufnahmen über Internettauschbörse - LG Hamburg entscheidet über Schadensersatzforderung zweier Musikverlage
- 123recht.net (Kurzinformation)
15 EUR Schadensersatz für Filesharing pro Musiktitel
- 123recht.net (Kurzinformation)
Nur 15,- EUR Schadensersatz bei illegalem Filsharing?
Besprechungen u.ä. (9)
- retosphere.de (Kurzanmerkung)
Schadensersatz bei Filesharing von Musikstücken
- recht-hat.de (Kurzanmerkung)
15 EUR Schadensersatz je Musikstück
- wbs-law.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)
§§ 19a, 85, 97, 97a UrhG
Aufwendungs und Schadensersatz bei Urheberrechts- Verletzungen in Tauschborsen
- dr-wachs.de (Entscheidungsanmerkung)
Folgen für Rasch-Abmahnungen
- dr-wachs.de (Kurzanmerkung)
Kanzlei Rasch in Bedrängnis - Abmahnungen der letzten Jahre unwirksam (?)
- new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung)
Schadensersatzberechnung bei zum Download angebotenen Musikdateien: 15,00 Euro pro Musikstück
- anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)
15 EUR pro Titel und keine Abmahnkosten
- 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)
Nur 15,00 Schadensersatz pro Lied bei unerlaubtem Filesharing
- 123recht.net (Kurzanmerkung)
Filesharing: 15 € pro Musikstück und keine Erstattung der Abmahnkosten
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 08.10.2010 - 308 O 710/09
- OLG Hamburg, 07.11.2013 - 5 U 222/10
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 91 (Ls.)
- MMR 2011, 53
Wird zitiert von ... (5)
- BVerfG, 21.03.2012 - 1 BvR 2365/11
Zum unerlaubten Filesharing im Internet
dd) Es kann dahinstehen, ob die Revision auch im Hinblick auf die Frage zuzulassen gewesen wäre, ob eine Abmahnung wie die hier gegenständliche überhaupt eine grundsätzlich brauchbare anwaltliche Dienstleistung darstellt und insoweit ersatzfähige Rechtsverfolgungskosten auslöst (verneinend OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 14. November 2011 - I-20 W 132/11 -, K&R 2012, S. 116 m. Anm. Heidrich; LG Hamburg, Urteil vom 8. Oktober 2010 - 308 O 710/09 n.rkr.-, MMR 2011, S. 53 m. Anm. Solmecke/Rüther).
- OLG Köln, 23.03.2012 - 6 U 67/11
Haftung der Eltern für Filesharing durch ihre Kinder
Aus diesen Gründen vermag der Senat auch der Auffassung des LG Hamburg nicht zu folgen, das durch Urteil vom 8.10.2010 - bei einer in Teilen abweichenden Sachverhaltskonstellation - im Verfahren 308 O 710/09 für Rechtsverstöße im Rahmen des Filesharing lediglich einen Lizenzschaden von 15 EUR pro Titel zuerkannt hat. - OLG Köln, 17.08.2012 - 6 U 208/10
Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für durch Dritte begangene …
Ob es grundsätzlich einer solchen Konkretisierung bedarf, um dem Abgemahnten vor Augen zu führen, welche Verletzungshandlungen ihm angelastet werden und welches Verhalten er künftig zu unterlassen hat (…so OLG Düsseldorf vom 14.11.2011 - 20 W 132/11 - Rn. 5, zitiert nach juris; LG Hamburg MMR 2011, 53, 55), erscheint jedoch zweifelhaft. - AG Hamburg, 27.06.2011 - 36A C 172/10
Urheberrechtsverletzung durch öffentliche Zugänglichmachung eines Musikalbums …
Auch der geltend gemachte Schadensersatzanspruch sei - zumal unter Berücksichtigung der Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 05.10.2010 zum dortigen Aktenzeichen 308 O 710/09 - weit übersetzt.Soweit der Beklagte unter Hinweis auf die Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 08.10.2010 zum dortigen Aktenzeichen 308 O 710/09 vorträgt, dass pro Musikaufnahme lediglich ein Schadensersatzbetrag in Höhe von 15, 00 EUR und danach hier ein Gesamtbetrag in Höhe von 225, 00 EUR angemessen sei, ist zu berücksichtigen, dass es sich bei der der landgerichtlichen Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhaltsgestaltung um Musikaufnahmen zwar bekannter Künstler, die indes 12 bzw. 18 Jahre alt gewesen sind und bei denen deshalb nur noch von einer begrenzten Nachfrage ausgegangen worden ist, gehandelt hat.
- AG Elmshorn, 19.01.2011 - 49 C 57/10
Streitwertfestsetzung und Rechtsanwaltsgebühren in Filesharing-Fällen
Das LG Hamburg hat im Falle der Verbreitung von zwei Musiktiteln in einer Internettauschbörse den dortigen Beklagten verurteilt, Schadenersatz in Höhe von EUR 15 pro Musiktitel an die klagenden Musikverlage zu zahlen (Urteil vom 8.10.2010, Az.: 308 O 710/09).
Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 24.11.2010 - 2 U 113/08 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- markenmagazin:recht
§ 14 II Nr 1 und 2 MarkenG; Art 5 Abs 1 MarkenRL
Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeigen - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 14 II Nr 1 und 2 VMarkenG; Art 5 Abs 1 MarkenRL
Markenverletzung, wenn eine geschützte Marke in einer Adwords-Anzeige als frei gewähltes Keyword auftaucht - openjur.de
Markenrecht: Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu AdWord-Anzeigen bei Veranlassung der Hinzufügung "weitgehend passender Keywords" durch Google
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Verantwortlichkeit des Auftraggebers von sog. Adword-Anzeigen für Markenrechtsverletzungen
- OLG Braunschweig
- webshoprecht.de
Zur Markenrechtsverletzung bei Nutzung der Funktion weitgehend passende Keywords in Google Adwords
- aufrecht.de
Verwendung fremder Marken in Google-AdWords
- Kanzlei Prof. Schweizer
OLG Braunschweig hält Google-Adwords nach wie vor für markenrechtlich kritisch!
- Wolters Kluwer
Verantwortlichkeit des Auftraggebers von sog. Adword-Anzeigen für Markenrechtsverletzungen
- kanzlei.biz
Markenrechtsverletzung durch AdWord-Anzeigen
- info-it-recht.de
Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeigen (hier: Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH)
- rechtsportal.de
Verantwortlichkeit des Auftraggebers von sog. Adword-Anzeigen für Markenrechtsverletzungen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeige
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeige
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenrechtsverletzungen durch Google-Adwords-Anzeigen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Auch nach EuGH-Entscheidungen Verletzung von Markenrechten durch Google AdWords
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Markenverletzung durch Google AdWords Anzeige?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Verletzung von Markenrecht durch Adwords-Anzeigen
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Verantwortlichkeit bei Adword-Anzeigen
Besprechungen u.ä.
- it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Google-Adwords
Verfahrensgang
- LG Braunschweig, 27.08.2008 - 9 O 1263/07
- LG Braunschweig, 27.08.2008 - 9 U 1263/07
- LG Braunschweig, 24.09.2008 - 9 O 1263/07
- OLG Braunschweig, 24.11.2010 - 2 U 113/08
- BGH, 13.12.2012 - I ZR 217/10
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 91
- MMR 2011, 253
- K&R 2011, 271
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 13.12.2012 - I ZR 217/10
MOST-Pralinen
Das Berufungsgericht (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91) hat die Berufung der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass. - OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11
Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung sog. Adword-Anzeigen bei der …
Indem der Bundesgerichtshof maßgeblich auf die Platzierung der Adword-Werbung abstellt und das in der Suchzeile sichtbar bleibende Suchwort zur Herstellung einer Verbindung zum Markeninhaber nicht ausreichen lässt (…a.a.O. [Rn. 27 f.]), verwirft er die nach Erlass der EuGH-Entscheidungen (wiederum) vertretene engere Auffassung, auf die Kennzeichnung als Anzeige und deren Abgegrenztheit von der Trefferliste komme es nicht an (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91 [93] - Most-Pralinen) oder eine funktionsbeeinträchtigende Benutzung der als Schlüsselwort verwendeten Marke sei nur zu verneinen, wenn sich aus dem Inhalt der Anzeige entgegen der Erwartung des Nutzers bei Eingabe des Suchwortes unzweifelhaft ergebe, dass damit keine Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers oder eines mit ihm verbundenen Unternehmens angeboten werden (OLG Frankfurt am Main, MMR 2011, 548 - Schlüsselwort). - OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 87/11
Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung sog. Adword-Anzeigen bei der …
Indem der Bundesgerichtshof maßgeblich auf die Platzierung der Adword-Werbung abstellt und das in der Suchzeile sichtbar bleibende Suchwort zur Herstellung einer Verbindung zum Markeninhaber nicht ausreichen lässt (…a.a.O. [Rn. 27 f.]), verwirft er die nach Erlass der EuGH-Entscheidungen (wiederum) vertretene engere Auffassung, auf die Kennzeichnung als Anzeige und deren Abgegrenztheit von der Trefferliste komme es nicht an (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91 [93] - Most-Pralinen) oder eine funktionsbeeinträchtigende Benutzung der als Schlüsselwort verwendeten Marke sei nur zu verneinen, wenn sich aus dem Inhalt der Anzeige entgegen der Erwartung des Nutzers bei Eingabe des Suchwortes unzweifelhaft ergebe, dass damit keine Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers oder eines mit ihm verbundenen Unternehmens angeboten werden (OLG Frankfurt am Main, MMR 2011, 548 - Schlüsselwort).
Rechtsprechung
| LG München I, 30.08.2010 - 21 O 14144/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 31, 94 UrhG
Blu-ray Disc ist keine eigenständige, neue Nutzungsart neben DVD
Verfahrensgang
- LG München I, 30.08.2010 - 21 O 14144/10
- LG München I, 04.10.2010 - 21 O 14144/10
- OLG München, 20.01.2011 - 29 U 4446/10
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 392 (Ls.)
- GRUR-RR 2011, 91 (Ls.)
- K&R 2010, 749
- ZUM 2011, 269