Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 21.03.2011 - I-20 W 146/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang einer Verurteilung auf Unterlassung der Bewerbung einer Preisreduzierung für Zahnersatz ; Anforderungen an den Verstoß gegen eine titulierte Unterlassungsverpflichtung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 890
Umfang eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungstitels; Feststellung eines Verstoßes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Ordnungsgeld aus Unterlassungstitel setzt kerngleiche Handlung voraus
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 286
Wird zitiert von ... (4)
- LG Dortmund, 19.08.2020 - 10 O 19/19
6.000 Vertragsstrafe für Verletzung von Informationspflichten
Dies entspricht nicht mehr der konkreten Verletzungsform (vgl. zu einer ähnlichen Konstellation - charakteristisch war das völlige Fehlen der Angabe eines Vergleichspreises - OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 286). - LG Köln, 18.09.2013 - 28 O 150/13 Zu deren Auslegung können aber auch Tatbestand und Entscheidungsgründe herangezogen werden (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2011, 286).
- LG Dortmund, 26.08.2019 - 10 O 233/02
Zwangsvollstreckung, Unterlassungsgebot, kerngleicher Verstoß
Zweifel gehen dabei zulasten des Titelinhabers, da er durch entsprechende Antragsformulierung die notwendige Verallgemeinerung des Verbotes herbeiführen kann und das Vollstreckungsverfahren nicht mit Ungewissheiten belastet werden soll, die besser im Erkenntnisverfahren geklärt würden (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 286;… Köhler/Bornkamm, UWG, 37. Aufl., § 12, Rn. 6.4). - KG, 12.02.2013 - 5 W 14/13 (vgl. auch OLG Hamburg MD 2009, 1075; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 286).