Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.03.2011 - I-20 W 146/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,22676
OLG Düsseldorf, 21.03.2011 - I-20 W 146/10 (https://dejure.org/2011,22676)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.03.2011 - I-20 W 146/10 (https://dejure.org/2011,22676)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. März 2011 - I-20 W 146/10 (https://dejure.org/2011,22676)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,22676) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Umfang einer Verurteilung auf Unterlassung der Bewerbung einer Preisreduzierung für Zahnersatz ; Anforderungen an den Verstoß gegen eine titulierte Unterlassungsverpflichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Umfang eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungstitels; Feststellung eines Verstoßes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Ordnungsgeld aus Unterlassungstitel setzt kerngleiche Handlung voraus

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 286
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Dortmund, 26.08.2019 - 10 O 233/02

    Zwangsvollstreckung, Unterlassungsgebot, kerngleicher Verstoß

    Zweifel gehen dabei zulasten des Titelinhabers, da er durch entsprechende Antragsformulierung die notwendige Verallgemeinerung des Verbotes herbeiführen kann und das Vollstreckungsverfahren nicht mit Ungewissheiten belastet werden soll, die besser im Erkenntnisverfahren geklärt würden (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 286; Köhler/Bornkamm, UWG, 37. Aufl., § 12, Rn. 6.4).
  • LG Köln, 18.09.2013 - 28 O 150/13
    Zu deren Auslegung können aber auch Tatbestand und Entscheidungsgründe herangezogen werden (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2011, 286).
  • KG, 12.02.2013 - 5 W 14/13
    (vgl. auch OLG Hamburg MD 2009, 1075; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 286).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht