Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 242 BGB; § 14 MarkenG
    Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche nach provozierter Verletzungshandlung

  • webshoprecht.de

    Zur rechtsmissbräuchlichen einseitigen Abänderung der gemeinsam genutzten Artikelbeschreibung im Warenkatalog von Amazon

  • kanzlei.biz

    Rechtmissbräuchliche Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; MarkenG § 14
    Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Markenabmahnung ist rechtsmissbräuchlich, wenn die Marke zuvor in eine Amazon-Produktbeschreibung eingefügt wird, ohne die mitnutzenden Mitbewerber darüber zu informieren

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Aufsetzen auf Amazon Angebote

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung ohne Information der Mitnutzer ist rechtsmissbräuchlich

Besprechungen u.ä.

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 282
  • GRUR-RR 2012, 119
  • MMR 2012, 183



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 22.11.2018 - 4 U 73/18

    Irreführung durch Textfeld "von" auf Amazon

    Allerdings ist es dem Kläger gemäß § 242 BGB verwehrt, den Unterlassungsanspruch auf ein solchermaßen wettbewerbswidriges, da irreführendes Handeln des Beklagten zu stützen (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2012, 119 zur nachträglichen Einfügung einer Markenbezeichnung; a.A. noch Senat, Urteil vom 01.12.2016 - 4 U 152/16).
  • LG Berlin, 10.02.2015 - 15 O 221/14

    Markenrechtsverletzung: Haftung von Online-Händlern für von Amazon begangene

    Ein solcher ist auch durch ein Anhängen an ein bestehendes Angebot bei ... grundsätzlich möglich (so OLG Frankfurt, MMR 2012, 183).
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