Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 242 BGB; § 14 MarkenG
  Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche nach provozierter Verletzungshandlung

• webshoprecht.de

  Zur rechtsmissbräuchlichen einseitigen Abänderung der gemeinsam genutzten Artikelbeschreibung im Warenkatalog von Amazon

 
• kanzlei.biz

  Rechtmissbräuchliche Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 242; MarkenG § 14
  Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Markenabmahnung ist rechtsmissbräuchlich, wenn die Marke zuvor in eine Amazon-Produktbeschreibung eingefügt wird, ohne die mitnutzenden Mitbewerber darüber zu informieren

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Aufsetzen auf Amazon Angebote

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung ohne Information der Mitnutzer ist rechtsmissbräuchlich

Besprechungen u.ä.

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

Papierfundstellen

• NJW-RR 2012, 282
• GRUR-RR 2012, 119
• MMR 2012, 183

Wird zitiert von ... (2)  

• OLG Hamm, 22.11.2018 - 4 U 73/18

  Irreführung durch Textfeld "von" auf Amazon

  Allerdings ist es dem Kläger gemäß § 242 BGB verwehrt, den Unterlassungsanspruch auf ein solchermaßen wettbewerbswidriges, da irreführendes Handeln des Beklagten zu stützen (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2012, 119 zur nachträglichen Einfügung einer Markenbezeichnung; a.A. noch Senat, Urteil vom 01.12.2016 - 4 U 152/16).
• LG Berlin, 10.02.2015 - 15 O 221/14

  Markenrechtsverletzung: Haftung von Online-Händlern für von Amazon begangene …

  Ein solcher ist auch durch ein Anhängen an ein bestehendes Angebot bei ... grundsätzlich möglich (so OLG Frankfurt, MMR 2012, 183).