Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 242 BGB; § 14 MarkenG
Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche nach provozierter Verletzungshandlung - webshoprecht.de
Zur rechtsmissbräuchlichen einseitigen Abänderung der gemeinsam genutzten Artikelbeschreibung im Warenkatalog von Amazon
- webshoprecht.de
Zur rechtsmissbräuchlichen einseitigen Abänderung der gemeinsam genutzten Artikelbeschreibung im Warenkatalog von Amazon
- kanzlei.biz
Rechtmissbräuchliche Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 242; MarkenG § 14
Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Markenabmahnung ist rechtsmissbräuchlich, wenn die Marke zuvor in eine Amazon-Produktbeschreibung eingefügt wird, ohne die mitnutzenden Mitbewerber darüber zu informieren
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Aufsetzen auf Amazon Angebote
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung ohne Information der Mitnutzer ist rechtsmissbräuchlich
Besprechungen u.ä.
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 16.06.2010 - 8 O 21/10
- OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 282
- GRUR-RR 2012, 119
- MMR 2012, 183
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 22.11.2018 - 4 U 73/18
Handelt der Abmahner selbst irreführend, steht ihm kein Unterlassungsanspruch …
Allerdings ist es dem Kläger gemäß § 242 BGB verwehrt, den Unterlassungsanspruch auf ein solchermaßen wettbewerbswidriges, da irreführendes Handeln des Beklagten zu stützen (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2012, 119 zur nachträglichen Einfügung einer Markenbezeichnung; a.A. noch Senat, Urteil vom 01.12.2016 - 4 U 152/16). - LG Berlin, 10.02.2015 - 15 O 221/14
Markenrechtsverletzung: Haftung von Online-Händlern für von Amazon begangene …
Ein solcher ist auch durch ein Anhängen an ein bestehendes Angebot bei ... grundsätzlich möglich (so OLG Frankfurt, MMR 2012, 183).