Rechtsprechung
   OLG München, 22.12.2011 - 29 U 3463/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,30402
OLG München, 22.12.2011 - 29 U 3463/11 (https://dejure.org/2011,30402)
OLG München, Entscheidung vom 22.12.2011 - 29 U 3463/11 (https://dejure.org/2011,30402)
OLG München, Entscheidung vom 22. Dezember 2011 - 29 U 3463/11 (https://dejure.org/2011,30402)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,30402) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de

    Zum Rechtsmissbrauch gemäß § 8 Abs. 4 UWG, wenn sich der Unterlassungsgläubiger seinen Unterlassungsanspruch abkaufen lässt // Branchenbuch-Betrüger gegen Branchenbuch-Betrüger?

  • openjur.de

    § 138 Abs. 1 BGB; § 8 Abs. 4 UWG
    Abkauf eines titulierten Unterlassungsanspruchs

  • openjur.de

    Unlauterer Wettbewerb: Sittenwidrigkeit des Abkaufs eines titulierten Unterlassungsanspruchs

  • Wolters Kluwer

    Sittenwidrigkeit des Abkaufs der Vollstreckung eines titulierten lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruchs

  • omsels.info PDF

    Abkauf eines titulierten Unterlassungsanspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Abs. 1; UWG § 8 Abs. 4
    Sittenwidrigkeit des Abkaufs der Vollstreckung eines titulierten lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Abkauf lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruchs sittenwidrig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 684
  • GRUR-RR 2012, 169
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 11.08.2016 - 3 U 56/15

    Wettbewerbsrecht: Beweisanzeichen für eine rechtsmissbräuchliche Abmahntätigkeit

    Ein Indiz für den Rechtsmissbrauch kann auch darin liegen, dass sich der Gläubiger eines titulierten lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruchs die Titelvollstreckung abkaufen lässt (OLG München, GRUR-RR 2012, 169, 171; OLG Hamburg, NJOZ 2011, 1162 Rn. 29; OLG Hamm, GRUR-RR 2005, 141 - Sortenreinheit).
  • OLG Köln, 29.05.2013 - 6 U 220/12

    Wettbewerbswidrigkeit der Veröffentlichung

    Es stellt eine sachfremde Erwägung dar, wenn er seinen wettbewerbsrechtlichen Anspruch als Mittel einsetzt, um sich finanzielle Vorteile zu verschaffen (OLG München, Urteil vom 22.12.2011 - 29 U 3463/11 - GRUR-RR 2012, 169, 171 - Branchenbuchformular).
  • OLG Hamburg, 23.01.2014 - 3 U 71/13

    Wettbewerbsverstoß: Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten gegenüber dem

    Die von dem Beklagten herangezogene Fallkonstellation der Geltendmachung von Ansprüchen mit dem Ziel, sich diese abkaufen zu lassen (vgl. Hans. OLG Hamburg, 5. Zivilsenat, Urteil v. 7.7.2010, Az. 5 U 16/10; OLG Hamm GRUR-RR 2005, 141; OLG München GRUR-RR 2012, 169) ist mit der vorliegenden Sachlage nicht vergleichbar.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht