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   OLG Hamm, 24.01.2012 - I-4 U 129/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,3464
OLG Hamm, 24.01.2012 - I-4 U 129/11 (https://dejure.org/2012,3464)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.01.2012 - I-4 U 129/11 (https://dejure.org/2012,3464)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. Januar 2012 - I-4 U 129/11 (https://dejure.org/2012,3464)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • webshoprecht.de

    Zur Zulässigkeit einer Jubiläumsveranstaltung

  • kanzlei.biz

    Geburtstagsrabatt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3
    Anforderungen an den Klagevortrag bei Klage auf Unterlassung irreführender Werbung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Schlüssigkeit des Klagevorbringens bei Erhebung einer Klage auf Unterlassung irreführender Werbung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Werbung mit langjährigem Bestehen des Unternehmens auch bei Wechsel des Unternehmensträgers möglich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung mit falscher Altersangabe eines Unternehmens nicht irreführend

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 293
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 07.09.2015 - 6 U 69/15

    Irreführung durch Werbung mit Hinweis auf langjährige Firmentradition

    Maßgeblich ist die Kontinuität des Unternehmens selbst als sachliche Organisationseinheit, so dass es darauf ankommt, ob das gegenwärtige Unternehmen trotz aller im Lauf der Zeit eingetretenen Änderungen noch mit dem früheren Unternehmen als wesensgleich angesehen werden kann (vgl. Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., Rn 5.55 zu § 5 UWG; Dreyer in: Harte/Henning-Bodewig, UWG, 3. Aufl., Rn 142 zu § 5 UWG; OLG Hamm GRUR-RR 2012, 293, 295 - Geburtstagsrabatt m. w. N.).

    Auch in den von der Klägerin und vom Senat herangezogenen Entscheidungen des OLG Hamm (GRUR-RR 2012, 293 - Geburtstagsrabatt), des OLG Celle (OLG-Report 1999, 142) und des OLG Stuttgart (WRP 2001, 732 - weitere Rechtsprechungsnachweise bei Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., Rn 5.55 zu § 5 UWG) kam es jeweils darauf an, welche Vorstellung der Verkehr mit der dort angegriffenen Auslobung verbunden hat.

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