Rechtsprechung
   LG Hamburg, 14.10.2011 - 324 O 196/11   

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https://dejure.org/2011,11409
LG Hamburg, 14.10.2011 - 324 O 196/11 (https://dejure.org/2011,11409)
LG Hamburg, Entscheidung vom 14.10.2011 - 324 O 196/11 (https://dejure.org/2011,11409)
LG Hamburg, Entscheidung vom 14. Januar 2011 - 324 O 196/11 (https://dejure.org/2011,11409)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Abdruck eines perspektivisch verzerrten Bildes einer bekannten Persönlichkeit verletzt deren Rechte

  • openjur.de

    §§ 1004 Abs. 1 Satz 2, 823 Abs. 1 BGB; §§ 23, 22 KunstUrhG
    Verletzung des Rechts am eigenen Bild durch Veröffentlichung einer bearbeiteten Fotografie; Perspektivische Verzerrung; Vertikale Stauchung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Günther Jauch wurde durch Veröffentlichung von bearbeitetem Bild in Persönlichkeitsrecht verletzt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Perspektivische Verzerrung

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Buch-Cover verletzt Günther Jauch in seinem Recht am eigenen Bild

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Veröffentlichung eines perspektivisch verzerrten Fotos von Moderator unzulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ohne Einwilligung rechtswidriger Abdruck von perspektivisch verzerrtem Bild von Moderator

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Unzulässigkeit einer perspektivischen Bearbeitung eines auf einem Buchcover abgebildeten Prominenten

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 304 (Ls.)
  • ZUM 2012, 74
  • afp 2011, 612
 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Hamm, 28.04.2017 - 1 Sa 1296/16

    Vorbeugende Unterlassungsansprüche unter Mitgliedern des Betriebsrats wegen

    Doch wird bei erfolgter Rechtsverletzung die Wiederholungsgefahr vermutet (BGH 19. März 2013 - VI ZR 93/12; 30. Juni 2009 - VI ZR 210/08; 19. Oktober 2004 - VI ZR; LG Hamburg 14. Oktober 2011 - 324 O 196/11; 26. August 2011 - 324 O 249/11), worauf die Kläger zutreffend hinweisen.
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   OLG Düsseldorf, 20.12.2011 - I-20 U 180/11   

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https://dejure.org/2011,43747
OLG Düsseldorf, 20.12.2011 - I-20 U 180/11 (https://dejure.org/2011,43747)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.12.2011 - I-20 U 180/11 (https://dejure.org/2011,43747)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Dezember 2011 - I-20 U 180/11 (https://dejure.org/2011,43747)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Recht eines Vereins auf Schutz seines vollständigen Namens aus § 12 BGB; Anforderungen an die Unterscheidungskraft einer nicht aussprechbaren Buchstabenkombination

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12
    Namensschutz eines Vereins

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 304 (Ls.)
  • MMR 2012, 563
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   OLG Düsseldorf, 02.02.2012 - I-2 U 91/11   

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https://dejure.org/2012,11154
OLG Düsseldorf, 02.02.2012 - I-2 U 91/11 (https://dejure.org/2012,11154)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.02.2012 - I-2 U 91/11 (https://dejure.org/2012,11154)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. Februar 2012 - I-2 U 91/11 (https://dejure.org/2012,11154)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 304
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • OLG Karlsruhe, 29.08.2016 - 6 U 57/16

    Verurteilung des Verletzers eines standardessentiellen Patents im

    Insoweit ist auch von der Beklagten nicht vorgetragen noch sonst ersichtlich, dass das Landgericht entsprechenden Vortrag der Beklagten in erster Instanz übergangen hätte (vgl. zu § 718 ZPO: OLG Düsseldorf, InstGE 9, 47; BeckRS 2008, 17095 - Zahnimplantat; GRUR-RR 2012, 304 - Höhe des Vollstreckungsschadens; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 8. Aufl., Kap. H. Rn. 66, S. 721; Lackmann in Musielak, ZPO, 13. Aufl. § 718 Rn. 1).
  • LG Düsseldorf, 19.01.2016 - 4b O 49/14
    Eine höhere Sicherheitsleistung kann allenfalls dann seitens der Kammer angeordnet werden, wenn die Beklagte konkrete Anhaltspunkte dafür präsentiert, dass eine in Höhe des Streitwerts festgesetzte Sicherheit den drohenden Vollstreckungsschaden nicht vollständig abdecken wird (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 304 ff - Höhe des Vollstreckungsschadens).
  • LG Düsseldorf, 08.01.2019 - 4c O 12/17

    Schutzfähigkeit und Patentfähigkeit des Klagepatents mit der Bezeichnung

    Denn während es für die Höhe der vom Landgericht anzuordnenden Vollstreckungssicherheit nur auf den mutmaßlichen Vollstreckungsschaden des Schuldners im kurzen Zeitraum bis zur Berufungsverhandlung und der sich daran anschließenden Verkündung der Berufungsentscheidung ankommt, weil mit ihr eine eigene, neue Vollstreckungsgrundlage geschaffen wird, und darüber hinaus nicht vollstreckbare Teile des Urteilsausspruchs (wie der Feststellungstenor) außer Betracht zu bleiben haben, fallen für die Streitwertbemessung sämtliche Klageansprüche und der gesamte Zeitraum bis zum regulären Ende der Patentlaufzeit ins Gewicht (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 304 - Höhe des Vollstreckungsschadens).
  • LG Düsseldorf, 10.09.2015 - 4b O 58/15

    Schutzfähigkeit von WC-Steinen

    Die Verfügungsbeklagte ist insoweit darlegungs- und beweisbelastet hinsichtlich der Umstände, nach denen Anhaltspunkte bestehen, dass ihr etwaiger Vollstreckungsschaden höher als der festzusetzende Streitwert, der sich wiederum nach dem klägerischen Interesse an der begehrten gerichtlichen Entscheidung richtet, ist (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 304).

    Um ihrer Darlegungslast zu genügen, ist die Verfügungsbeklagte gehalten, konkret zu denjenigen Gewinnen, die ihr bis zum Abschluss der Berufungsinstanz bei Einstellung der Vertriebshandlungen entgehen, vorzutragen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 304).

  • LG Düsseldorf, 12.12.2018 - 4b O 4/17

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des deutschen Teils eines Patents (hier:

    Denn während es für die Höhe der vom Landgericht anzuordnenden Vollstreckungssicherheit nur auf den mutmaßlichen Vollstreckungsschaden des Schuldners im kurzen Zeitraum bis zur Berufungsverhandlung und der sich daran anschließenden Verkündung der Berufungsentscheidung ankommt, weil mit ihr eine eigene, neue Vollstreckungsgrundlage geschaffen wird, und darüber hinaus nicht vollstreckbare Teile des Urteilsausspruchs (wie der Feststellungstenor) außer Betracht zu bleiben haben, fallen für die Streitwertbemessung sämtliche Klageansprüche und der gesamte Zeitraum bis zum regulären Ende der Patentlaufzeit ins Gewicht (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 304 - Höhe des Vollstreckungsschadens).
  • LG Düsseldorf, 30.04.2013 - 4b O 12/13

    Prothetischer Stent

    Die Verfügungsbeklagten sind insoweit darlegungs-und beweisbelastet hinsichtlich der Umstände, nach denen Anhaltspunkte bestehen, dass ihr etwaiger Vollstreckungsschaden höher als der festzusetzende Streitwert, der sich wiederum an dem klägerischen Interesse an der begehrten gerichtlichen Entscheidung richtet, ist (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 304, 305; Kühnen, 6. Auflage, Rn. 1997).

    Um ihrer Darlegungslast zu genügen, sind die Verfügungsbeklagten gehalten, konkret zu denjenigen Gewinnen, die den Verfügungsbeklagten bis zum Abschluss der Berufungsinstanz bei Einstellung der Vertriebshandlungen entgehen, vorzutragen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 304, 305).

  • LG Düsseldorf, 21.12.2018 - 4c O 3/17

    Feststellung der Schadensersatzpflicht dem Grunde nach wegen Verletzung des

    Denn während es für die Höhe der vom Landgericht anzuordnenden Vollstreckungssicherheit nur auf den mutmaßlichen Vollstreckungsschaden des Schuldners im kurzen Zeitraum bis zur Berufungsverhandlung und der sich daran anschließenden Verkündung der Berufungsentscheidung ankommt, weil mit ihr eine eigene, neue Vollstreckungsgrundlage geschaffen wird, und darüber hinaus nicht vollstreckbare Teile des Urteilsausspruchs (wie der Feststellungstenor) außer Betracht zu bleiben haben, fallen für die Streitwertbemessung sämtliche Klageansprüche und der gesamte Zeitraum bis zum regulären Ende der Patentlaufzeit ins Gewicht (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 304 - Höhe des Vollstreckungsschadens).
  • LG Düsseldorf, 12.12.2018 - 4b O 15/17

    Verletzung des Klagepatents mit der Bezeichnung "Kodierung/Dekodierung der zu

    Denn während es für die Höhe der vom Landgericht anzuordnenden Vollstreckungssicherheit nur auf den mutmaßlichen Vollstreckungsschaden des Schuldners im kurzen Zeitraum bis zur Berufungsverhandlung und der sich daran anschließenden Verkündung der Berufungsentscheidung ankommt, weil mit ihr eine eigene, neue Vollstreckungsgrundlage geschaffen wird, und darüber hinaus nicht vollstreckbare Teile des Urteilsausspruchs (wie der Feststellungstenor) außer Betracht zu bleiben haben, fallen für die Streitwertbemessung sämtliche Klageansprüche und der gesamte Zeitraum bis zum regulären Ende der Patentlaufzeit ins Gewicht (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 304 - Höhe des Vollstreckungsschadens).
  • LG Düsseldorf, 19.01.2016 - 4b O 51/14
    Eine höhere Sicherheitsleistung kann allenfalls dann seitens der Kammer angeordnet werden, wenn die Beklagte konkrete Anhaltspunkte dafür präsentiert, dass eine in Höhe des Streitwerts festgesetzte Sicherheit den drohenden Vollstreckungsschaden nicht vollständig abdecken wird (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 304 ff - Höhe des Vollstreckungsschadens).
  • LG Düsseldorf, 19.01.2016 - 4b O 52/14
    Eine höhere Sicherheitsleistung kann allenfalls dann seitens der Kammer angeordnet werden, wenn die Beklagte konkrete Anhaltspunkte dafür präsentiert, dass eine in Höhe des Streitwerts festgesetzte Sicherheit den drohenden Vollstreckungsschaden nicht vollständig abdecken wird (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 304 ff - Höhe des Vollstreckungsschadens).
  • OLG Karlsruhe, 10.05.2017 - 6 U 169/16

    Antrag auf Erhöhung der Vollstreckungssicherheit: Rechtsschutzbedürfnis bei

  • LG Düsseldorf, 29.09.2016 - 4b O 69/16

    Medienleitungsverbinder

  • LG Düsseldorf, 20.11.2018 - 4b O 43/17

    TDMA-System-Verfahren

  • LG Düsseldorf, 20.11.2018 - 4b O 70/18

    TDMA-System-Verfahren I

  • LG Düsseldorf, 31.07.2014 - 4b O 9/13

    Benutzerinteraktionssystem

  • LG Düsseldorf, 15.12.2016 - 4b O 103/15

    Lichtemittierende Vorrichtung 1

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