Rechtsprechung
   OLG München, 12.12.2011 - 29 W 1708/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider: Fristbeginn der Beschwerde des Anschlussinhabers; gewerbliches Ausmaß illegaler Tauschbörsenangebote

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Frist für die Einlegung der sofortigen Beschwerde des Anschlussinhabers gegen die Gestattung der Mitteilung der Zuordnung einer bestimmten IP-Adresse zu einem Anschluss; Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S. von § 101 Abs. 2 UrhG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Frist für die Einlegung der sofortigen Beschwerde des Anschlussinhabers gegen die Gestattung der Mitteilung der Zuordnung einer bestimmten IP-Adresse zu einem Anschluss; Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S. von § 101 Abs. 2 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Filesharing - Zum grundsätzlich gewerblichen Ausmaß illegaler Tauschbörsenangebote

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Anbieten von urheberrechtlich geschützten Daten in Internettauschbörsen hat immer gewerbliches Ausmaß

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 333
  • MMR 2012, 762
  • ZUM 2012, 590



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 05.12.2012 - I ZB 48/12  

    Die Heiligtümer des Todes

    Die Gestattung der Auskunftserteilung gemäß § 101 Abs. 9 Satz 1 UrhG ist als ein im Sinne des § 62 Abs. 2 Nr. 1 FamFG schwerwiegender Grundrechtseingriff anzusehen (OLG Köln, GRUR-RR 2011, 88, 89; OLG München, ZUM 2011, 760 f.; GRUR-RR 2012, 333; aA noch OLG Köln, GRUR-RR 2009, 321, 322).

    cc) Dieser Ansicht kann nicht zugestimmt werden (OLG München, ZUM 2011, 760, 761; GRUR-RR 2012, 333; Prütting/Helms/Abramenko, FamFG, 2. Aufl., § 63 Rn. 7; Musielak/Borth, FamFG, 3. Aufl., § 63 Rn. 7).

    Die Möglichkeit einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§§ 17 bis 19 FamFG) reicht zur Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes nicht aus, weil eine Wiedereinsetzung nur in engen Grenzen möglich ist (vgl. OLG München, GRUR-RR 2012, 333; vgl. auch Prütting/Helms/Abramenko aaO § 63 Rn. 7).

  • BGH, 15.02.2017 - XII ZB 405/16  

    Versorgungsausgleichssache: Geltung der Beschwerdefristen für einen nicht als

    (2) Anderer Auffassung zufolge beginnt eine Rechtsmittelfrist für einen vergessenen Beteiligten ohne eine nachgeholte Bekanntgabe an ihn überhaupt nicht zu laufen (OLG Köln FamRZ 2013, 1913, 1914; OLG München GRUR-RR 2012, 68, 69 und GRUR-RR 2012, 333; OLG Dresden FamRZ 2014, 681; OLG Düsseldorf FamRZ 2015, 521 und FamRZ 2015, 1048, 1049; Musielak/Borth FamFG 5. Aufl. § 63 Rn. 10; Johannsen/Henrich/Holzwarth Familienrecht 6. Aufl. § 9 VersAusglG Rn. 15; Bolkart MittBayNot 2009, 268, 270; Brambring NotBZ 2009, 394, 395; Böttcher Rpfleger 2011, 53, 64; vgl. auch Borth Versorgungsausgleich 7. Aufl. Rn. 1393; DNotI-Gutachten DNotI-Report 2009, 145, 150).
  • OLG Köln, 03.07.2012 - 6 W 100/12  

    Anforderungen an den Nachweis von Rechtsverletzungen in Internettauschbörsen

    Die relevante Verwertungsphase, deren Fortdauer nach Auffassung des Senats zur Annahme einer Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß erforderlich ist (vgl. Senat GRUR-RR 2011, 85 - Männersache; GRUR-RR 2011, 86 - Gestattungsanordnung I; GRUR-RR 2012, 227 - IP-Daten-Abfrage; anderer Auffassung OLG München, GRUR-RR 2012, 68 - Die Friseuse; ZUM 2012, 590 - Echoes), war bei der am 13.01.2012 erstmals veröffentlichten Tonaufnahme zur Zeit der geltend gemachten Rechtsverletzungen ersichtlich noch nicht beendet.
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