Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorliegen der Spürbarkeitsgrenze bei der Gewährung von Bonuspunkten oder Einkaufsgutscheinen im Wert von bis zu einem Euro durch Beziehen der Bonusgewährung auf das jeweils verschriebene Medikament

• Justiz Thüringen

  Einkaufsgutscheine in der Apotheke, Rezept-Prämie

  § 3 Abs 1 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 78 AMG
  Wettbewerbsverstoß eines Apothekers: Gewährung von Bonuspunkten bei der Einlösung eines Rezepts

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorliegen der Spürbarkeitsgrenze bei der Gewährung von Bonuspunkten oder Einkaufsgutscheinen im Wert von bis zu einem Euro durch Beziehen der Bonusgewährung auf das jeweils verschriebene Medikament

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einkaufsgutscheine in der Apotheke

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Apotheken-Bonuspunkte von 1,00 Euro pro Medikament können auch bei einem Rezept für drei Medikamente für jede Position gewährt werden

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bonusmodell für verschreibungspflichtige Medikamente nicht wettbewerbswidrig

• deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

  Spürbarkeitsschwelle bei Rx-Boni: Bezugspunkt muss Arzneimittel sein

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bonusmodell für verschreibungspflichtige Medikamente nicht wettbewerbswidrig

Verfahrensgang

• LG Meiningen, 27.10.2011 - HKO 118/10
• OLG Jena, 04.04.2012 - 2 U 864/11
• BGH, 08.05.2013 - I ZR 90/12

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2012, 429

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 09.09.2010 - I ZR 98/08

  Bonuspunkte

  Auszug aus OLG Jena, 04.04.2012 - 2 U 864/11

  Die vom Bundesgerichtshof in aufgestellte Spürbarkeitsgrenze bei der Gewährung von Bonuspunkten oder Einkaufsgutscheinen im Wert von bis zu einem Euro (BGH, 9. September 2010, I ZR 98/08, GRUR 2010, 1133 - Bonuspunkte) ist dahin zu verstehen, dass sich die Bonusgewährung auf das jeweils verschriebene Medikament bezieht, unabhängig davon, ob auf dem Rezept ein, zwei oder drei Medikamente verordnet wurden.

  bei der Einlösung von Rezepten an sich einen Verstoß gegen Preisbindungsvorschriften darstellt (§§ 78 AMG, 1, 3 AMPreisV) und daher unlauter im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG ist, ist vom Bundesgerichtshof abschließend entschieden (vgl. nur BGH GRUR 2010, 1133 - Bonuspunkte) und wird auch von den Parteien nicht in Zweifel gezogen.

• LG Magdeburg, 18.05.2011 - 36 O 32/11

  Unlauterer Wettbewerb: Gewährung von Gutscheinen an Apothekenkunden im …

  Auszug aus OLG Jena, 04.04.2012 - 2 U 864/11

  Ähnliches gilt auch für die Fallkonstellation, die das OVG Lüneburg bzw. das Landgericht Magdeburg (Urteil vom 18.05.2011, Az. 36 O 32/11) zu entscheiden hatten.
• LG Meiningen, 27.10.2011 - HKO 118/10

  Verstoß gegen die Arzneimittelpreisverordnung durch Auslobung einer Rezeptprämie

  Auszug aus OLG Jena, 04.04.2012 - 2 U 864/11

  Auf die Berufung des Klägers und Widerbeklagten wird das Urteil des Landgerichts Meiningen vom 27.10.2011, Az. HKO 118/10, abgeändert.
• BGH, 09.09.2010 - I ZR 193/07

  UNSER DANKESCHÖN FÜR SIE

  Auszug aus OLG Jena, 04.04.2012 - 2 U 864/11

  In der Entscheidung "Unser Dankeschön für Sie" (GRUR 2010, 1136) ging es um einen 5 Euro Gutschein pro eingelöstes Rezept.
• KG, 11.04.2008 - 5 U 189/06

  Wettbewerbsrecht: Werbung eines Apothekers mit einem Kundenbindungssystem in Form …

  Auszug aus OLG Jena, 04.04.2012 - 2 U 864/11

  Dem Tatbestand des Urteils der Vorinstanz (KG GRUR-RR 2008, 450) ist zu entnehmen, dass der Kunde "für jedes Medikament auf einem in der Apotheke des Klägers eingelösten Rezept" einen Bonuspunkt erhalten habe.

• BGH, 08.05.2013 - I ZR 90/12

  Rezept-Prämie

  Die Berufung des Klägers hat zur Abweisung der Widerklage geführt (OLG Jena, GRUR-RR 2012, 429 = WRP 2012, 838).