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   OLG Köln, 10.05.2012 - I-15 U 199/11   

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https://dejure.org/2012,27921
OLG Köln, 10.05.2012 - I-15 U 199/11 (https://dejure.org/2012,27921)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.05.2012 - I-15 U 199/11 (https://dejure.org/2012,27921)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. Mai 2012 - I-15 U 199/11 (https://dejure.org/2012,27921)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Persönlichkeitsrecht - Die automatische Ergänzung von Suchbegriffen ist keine Aussage des Betreibers der Suchmaschine

  • openjur.de

    Internet-Suchmaschine; Vervollständigungsfunktion; Ergänzungssuchbegriffe

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BGB § 1004 Abs. 1 analog i.V. mit § 823,; GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1
    Internet-Suchmaschine; Vervollständigungsfunktion; Ergänzungssuchbegriffe

  • Telemedicus

    Google haftet nicht für Autocomplete-Vorschläge

  • aufrecht.de

    Google haftet nicht für Autocomplete-Vorschläge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die im Rahmen einer automatischen Vervollständigungsfunktion einer Internet-Suchmaschine angezeigten Ergänzungssuchbegriffe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    AutoComplete-Funktion von Google

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Google haftet nicht für Google-Autovervollständigung - Begriffe in Auto-Complete-Funktion sind keine Äußerungen der Suchmaschine

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    AutoComplete-Funktion von Google

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Google-Auto-Complete-Funktion ist nicht rechtswidrig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Automatische Vervollständigungsfunktion einer Suchmaschine verletzt nicht Persönlichkeitsrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die i.R. einer automatischen Vervollständigungsfunktion einer Internet-Suchmaschine angezeigten Ergänzungssuchbegriffe

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    AutoComplete-Funktion von Google nicht rechtswidrig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Suchmaschinenvorschläge keine Persönlichkeitsrechtsverletzung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    AutoComplete-Funktion von Google

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Google zur Löschung von Autocomplete-Einträgen verpflichtet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Google-Autocomplete-Funktion: Ergänzungssuchbegriffe einer Internet-Suchmaschine haben keinen eigenen Aussageinhalt - Keine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Besprechungen u.ä. (2)

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Unterlassungsanspruch bei Google Auto Suggest

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Google zur Löschung von Autocomplete-Einträgen verpflichtet

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 486
  • MMR 2012, 840
  • K&R 2012, 756
  • ZUM 2012, 987
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 14.05.2013 - VI ZR 269/12

    Autocomplete

    Das Berufungsgericht (Urteil veröffentlicht u.a. in GRUR-RR 2012, 486 und ZUM 2012, 987 m. Anm. Seitz) hat sowohl die internationale Zuständigkeit als auch die Anwendbarkeit deutschen Rechts bejaht.
  • OLG Köln, 08.04.2014 - 15 U 199/11

    Haftung für Autocomplete-Vorschläge

    Der Senat hat die Berufung der Kläger zunächst mit seinem am 10.05.2012 verkündeten Urteil (veröffentlicht u.a. in GRUR 2012, 486 und ZUM 2012, 987) im Wesentlichen mit der Begründung zurückgewiesen, dass den mittels der "Autocomplete-Funktion der Suchmaschine der Beklagten angezeigten Suchergänzungsvorschlägen keine Aussagequalität beizumessen sei, die einen inhaltlichen Bezug zwischen dem Kläger zu 2) und den vorgeschlagenen Ergänzungsbegriffen etwa dergestalt herstelle, dass der Kläger zu 2) Mitglied bei Scientology sei oder dieser Sekte zumindest positiv gegenüberstehe oder Täter oder Teilnehmer eines Betruges sei.
  • OLG Köln, 26.06.2019 - 15 U 91/19
    Die dem Vorstehenden entsprechende Würdigung konnte das Landgericht und kann auch der Senat - entgegen der Berufungsbegründung - ohne Einholung eines Sachverständigengutachtens treffen, denn die Mitglieder der Spruchkörper sind als potentielle Adressaten aus eigener Sachkunde in der Lage zu beurteilen, wie Äußerungen von einem durchschnittlichen Rezipienten gedeutet und verstanden werden (st. Rspr. des Senats, vgl. Senat v. 27.05.2014 - 15 U 3/14, ZUM 2014, 902, 905; v. 10.5.2012 - 1 U 199/11, MMR 2012, 840, 844 [insofern von BGH v. 14.05.2013 - VI ZR 269/12, MMR 2013, 535 Rn. 16 nicht berührt]; vgl. zudem allg. etwa auch BGH v. 01.03.2016 - VI ZR 34/15, GRUR 2016, 855 Rn. 35 - jameda; OLG Nürnberg v. 17.07.2019 - 3 W 1470/19, BeckRS 2019, 15781 Rn. 34; LG Mannheim v. 23.07.2019 - 14 O 26/19, n.v. = Anlage B 7, Bl. 193 ff. d.A.).
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