Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 08.11.2011

Rechtsprechung
   AG Mülheim/Ruhr, 17.05.2011 - 27 C 2550/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,22966
AG Mülheim/Ruhr, 17.05.2011 - 27 C 2550/10 (https://dejure.org/2011,22966)
AG Mülheim/Ruhr, Entscheidung vom 17.05.2011 - 27 C 2550/10 (https://dejure.org/2011,22966)
AG Mülheim/Ruhr, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - 27 C 2550/10 (https://dejure.org/2011,22966)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Streitwert von nur 500,00 EUR für E-Mail-Spam / Richter geht von nur geringem Aufwand beim Umgang mit Spam aus, da er selbst für die Löschung belästigender E-Mails weniger als 3 Sekunden benötigt

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unterlassungserklärung wegen E-Mail-Spams darf nicht auf die konkret benutzte E-Mail-Adresse beschränkt werden / Streitwert für E-Mail-Spam (”1,5 unverlangte Werbe-E-Mails pro Woche”) liegt bei 500,00 EUR

  • openjur.de

    Streitwert, Unterlassung, Spam-Mail, unverlangte Werbung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 3 ZPO, § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 BGB
    Wirtschaftsrecht Strafrecht Handelsrecht Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Sonstiges | Streitwert, Unterlassung, Spam-Mail, unverlangte Werbung

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Streitwert bei "Spam"-Mails

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Werbeemails (Spam) - Unterlassungsanspruch und Streitwert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG § 23 Abs. 1; ZPO §§ 3 ff.
    Streitwert der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") richtet sich nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Bemessung des Streitwerts der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter ...

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streitwert der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") richtet sich nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Bemessung des Streitwerts der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Streitwert der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") richtet sich nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Bemessung des Streitwerts der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter ...

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei E-Mail-Spam 500 EUR

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unverlangte Werbe-E-Mail (Spam) - Herabsetzung des Streitwerts

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unverlangte Werbe-E-Mail (Spam) - Herabsetzung des Streitwerts

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 468
  • NJW-RR 2011, 1613
  • GRUR-RR 2012, 95 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 16.04.2018 - 20 T 2/18

    Bemessung des Streitwerts, Streitwert, wettbewerbswidrige Email-Werbung, Email

    Unter diesen Umständen ist ein Streitwertes von 250, 00 EUR anzunehmen (unter Bezugnahme auf LG Düsseldorf, 10.04.2017 - 20 T 16/17 - AG Düsseldorf, 27.10.2014 - 20 C 6875/14 - Festsetzung auf 500, 00 EUR, jeweils einen Gewerbebetrieb betreffend, bei dem das Unterlassungsinteresse grundsätzlich höher als bei Privatpersonen zu bewerten sein dürfte ; AG Mülheim, 17.05.2011 - 27 C 2550/10 - OLG Hamm, 17.10.2013 - 6 U 95/13 - mit einer ausführlichen Auswertung der Streitwertfestsetzungen durch verschiedene Gerichte ).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.11.2011 - 6 W 91/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8883
OLG Frankfurt, 08.11.2011 - 6 W 91/11 (https://dejure.org/2011,8883)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.11.2011 - 6 W 91/11 (https://dejure.org/2011,8883)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. November 2011 - 6 W 91/11 (https://dejure.org/2011,8883)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 3 ZPO
    Streitwert für Unterlassungsanspruch eines Verbraucherschutzverbandes gegen unzureichende Widerrufsbelehrung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Bemessung des Streitwerts bei Unterlassungsansprüchen einzelner Mitbewerber im Falle fehlender oder unzureichender Widerrufsbelehrungen

  • rechtsportal.de

    ZPO § 3
    Streitwert von Unterlassungsansprüchen von Mitbewerbern wegen fehlender oder unzureichender Widerrufsbelehrung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 185
  • GRUR-RR 2012, 95
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 08.02.2016 - 13 W 6/16

    Unlauterer Wettbewerb: Streitwerte bei Unterlassungsanträgen im einstweiligen

    Die Interessenlage der Mitbewerber, deren Schutz der Verfügungskläger für ihre Mitglieder kollektiv nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG wahrnimmt, wird durch einen solchen Wettbewerbsverstoß jedoch nur unwesentlich berührt (vgl. Senat, Beschluss vom 14. Juni 2011 - 13 U 50/11, juris Rn. 7 zum Verstoß gegen die Informationspflichten nach dem TMG; Beschluss vom 19. November 2007 - 13 W 112/07, juris Rn. 3 zur fehlerhaften Widerrufsbelehrung; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. November 2011 - 6 W 91/11, juris Rn. 3).

    Ein pauschaler Ansatz von 15.000 EUR (so etwa OLG Frankfurt, Beschlüsse vom 4. August 2011 - 6 W 70/11- und vom 8. November 2011 - 6 W 91/11, juris) unabhängig von den konkreten Umständen des einzelnen Falls - insbesondere der Anzahl der beanstandeten Verletzungen - erscheint nicht sachgerecht.

  • OLG Jena, 29.03.2012 - 2 U 82/12

    Kostenentscheidung im Berufungsverfahren: Kostentragung durch die obsiegende

    Die insoweit vom Oberlandesgericht Frankfurt vertretene abweichende Auffassung zum Streitwert von Klagen von Verbraucherverbänden (GRUR-RR 2012, 95) teilt der Senat nicht (Senat GRUR-RR 2012, 31 ).
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