Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Markenschutz: Titel eines Computerspiels als Werktitel; Einrede der Nichtbenutzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2012, 154

Wird zitiert von ... (6)

• OLG Köln, 24.10.2014 - 6 U 211/13

  Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für …

  Die von der Beklagten herangezogenen Entscheidungen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2012, 154 - Luxor und KG, K&R 2014, 206 - Stadt Land Fluss) betreffen die Verwendung von beschreibenden Begriffen als Werktitel eines Computerspiels beziehungsweise einer App und lassen sich auf den vorliegenden Fall nicht übertragen, da "Kinderstube" - wie dargelegt - nicht rein beschreibend ist.
• OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 167/15

  Markenzeichenschutz: Werktitelschutz für die Fernsehnachrichtensendung …

  Eine herkunftshinweisende, d. h. markenmäßige Verwendung des Werktitels setzt nicht nur voraus, dass dieser für ein periodisch erscheinendes Werk verwendet wird, sondern auch, dass es sich um einen bekannten Titel handelt (…BGH, GRUR 2014, 483, 486 Rn. 29 - test; BGH, GRUR 2000, 70, 72 f. - Szene; OLG Hamburg, GRUR-RR 2012, 154 - LUXOR).
• OLG Hamburg, 12.05.2016 - 3 U 129/14

  Markenrechtlicher Werktitelschutz und ergänzender wettbewerblicher …

  Dies allerdings nur, wenn es sich um einen bekannten Titel handelt (…BGH, GRUR 2014, 483, 486 Rn. 29 - test; BGH, GRUR 2000, 70, 72 f. - Szene; OLG Hamburg, GRUR-RR 2012, 154 - LUXOR).

 
• KG, 01.11.2013 - 5 U 68/13

  Markenmäßige Benutzung durch App-Name - Stadt, Land, Fluss

  (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2012, 154).

  (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2012, 154).

• LG Hamburg, 09.07.2019 - 312 O 301/18

  Markenrecht: Pferde-Comicfigur "Galupy" als Werktitel

  Bei der Prüfung, ob ein Titelschutz durch Aufgabe des Gebrauchs beendet worden ist, ist davon auszugehen, dass vereinzelte Vertriebshandlungen, die dem Urheber oder dem Titelschutzrechtsinhaber nicht zuzurechnen sind wie ein vereinzelter Weiterverkauf über das Internet von deutlich früher vom Berechtigten ausgelieferten Titelschutzgegenständen keine Weiterbenutzung des Titels bedeuten (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 18.1.2012, Az. 5 U 147/09, LUXOR, GRUR-RR 2012, 154, 156/157).

  Vereinzelte weitere Angebote über das Internet genügen insoweit nicht (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 18.1.2012, Az. 5 U 147/09, LUXOR, GRUR-RR 2012, 154, 156/157).

  Ein vereinzelter Verkauf über das Internet von deutlich früher vom Berechtigten ausgelieferten Titelschutzgegenständen bedeutet aber keine Weiterbenutzung des Titels und genügt nicht zum Erhalt des Titelschutzes (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 18.1.2012, Az. 5 U 147/09, LUXOR, GRUR-RR 2012, 154, 156/157).

• LG Hamburg, 09.07.2019 - 312 O 26/18

  Werktitelschutz: Titelschutz für eine Comic-Figur

  Bei der Prüfung, ob ein Titelschutz durch Aufgabe des Gebrauchs beendet worden ist, ist davon auszugehen, dass vereinzelte Vertriebshandlungen, die dem Urheber oder dem Titelschutzrechtsinhaber nicht zuzurechnen sind wie ein vereinzelter Weiterverkauf über das Internet von deutlich früher vom Berechtigten ausgelieferten Titelschutzgegenständen keine Weiterbenutzung des Titels bedeuten (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 18.1.2012, Az. 5 U 147/09, LUXOR, GRUR-RR 2012, 154, 156/157).

  Vereinzelte weitere Angebote über das Internet genügen insoweit nicht (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 18.1.2012, Az. 5 U 147/09, LUXOR, GRUR-RR 2012, 154, 156/157).

  Ein vereinzelter Verkauf über das Internet von deutlich früher vom Berechtigten ausgelieferten Titelschutzgegenständen bedeutet aber keine Weiterbenutzung des Titels und genügt nicht zum Erhalt des Titelschutzes (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 18.1.2012, Az. 5 U 147/09, LUXOR, GRUR-RR 2012, 154, 156/157).