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   OLG Köln, 09.11.2012 - I-6 U 38/12   

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https://dejure.org/2012,45922
OLG Köln, 09.11.2012 - I-6 U 38/12 (https://dejure.org/2012,45922)
OLG Köln, Entscheidung vom 09.11.2012 - I-6 U 38/12 (https://dejure.org/2012,45922)
OLG Köln, Entscheidung vom 09. November 2012 - I-6 U 38/12 (https://dejure.org/2012,45922)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Farbmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    K
    Schutzfähigkeit der zweisprachige Wörterbücher in Printform geschützten Farbmarke "Gelb"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Farbmarke "Gelb" für Wörterbücher

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schutzfähigkeit der eingetragenen Farbmarke "Gelb" für zweisprachige Wörterbücher in Printform

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Gehört" die Farbe Gelb Langenscheidt? - Ausnahmsweise kann auch eine Farbe als Marke geschützt sein

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verwechslungsgefahr der Marke "Gelb": "Langenscheidt"-Konkurrent darf nicht von "Langenscheidt" als Marke geschützten gelben Farbton auf Kartonverpackung verwenden - Farbmarke "Gelb" war schutzfähig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 213
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    Die dagegen gerichtete Berufung ist bis auf einen Teil des Zinsanspruchs auf die Abmahnkosten ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, GRUR-RR 2013, 213).
  • LG Köln, 16.06.2020 - 31 O 427/16
    Die Kammer ist bis zu der (bislang gerade noch nicht erfolgten) Löschung der Klagemarke an die schutzbegründende Registereintragung gebunden (vgl. BGH, Urt. v. 22.04.2010, I ZR 17/05, juris, Rn. 19 - Pralinenform II; BGH, Urt. v. 07.10.2004, I ZR 91/02, juris, Rn. 15 - Lila Schokolade; OLG Köln, Urt. v. 09.11.2012, 6 U 38/12, juris, Rn. 18 ff. - Wörterbuch Gelb).
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