Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 29.08.2012

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 13.09.2012 - I-22 W 58/12   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Gegenstandswert bei rechtswidriger Lichtbildverwendung - Das für die Bemessung des Gegenstandswertes eines Unterlassungsbegehrens maßgebliche Interesse des Lichtbildners an der Durchsetzung seines Leistungsschutzrechts kann im privaten oder kleingewerblichen Bereich mit EUR 900,00 angemessen bewertet sein.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Streitwert für die unbefugte Nutzung von Produktfotos auf eBay liegt bei 900 Euro

  • IWW
  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UrhG § 97, ZPO § 3

  • aufrecht.de

    Streitwert bei urheberrechtlichem Unterlassungsanspruch

  • kanzlei.biz

    Streitwert bei ungenehmigter Verwendung von Fotos auf eBay

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Produktfoto

    § 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97; ZPO § 3
    Streitwert der Geltendmachung urheberrechtlicher Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos bei EBay im Wege einstweiliger Verfügung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert der Geltendmachung urheberrechtlicher Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung eines Produktfotos bei EBay im Wege einstweiliger Verfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei ungenehmigter Verwendung von Lichtbildern auf eBay

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Streitwert von 900 EURO bei Fotoklau im Internet durch Privatpersonen oder Kleingewerbetreibende

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zum Streitwert beim Bilderklau

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Streitwert der unerlaubten Nutzung von Fotos 900,- EUR

  • Telepolis (Pressemeldung, 12.10.2012)

    Filesharing und Bildanmaßung: Begrenzung von Störerhaftung und Foto-Streitwerten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streitwert bei geklauten Lichtbildern auf eBay bei 900,- EUR

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei ungenehmigter Verwendung von Lichtbildern auf eBay

  • rechtambild.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Produktbilder und der Streitwert

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Streitwert von 900,00 für unberechtigte Fotoverwendung bei eBay

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Artikelfotos: häufig überzogene Streitwertforderungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Streitwert bei "Bilderklau" für private Internetauktion liegt bei 900,00 EUR !

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bilderabmahnung: Streitwert auf EUR 300,00 pro Photo reduziert

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung Fotos im Internet: Streitwert und Abmahnkosten bei ungenehmigter Fotonutzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bilderabmahnung: Streitwert von EUR 6.000,00 auf EUR 900,00 reduziert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    900 EUR Streitwert für Übernahme von Produktfoto auf eBay

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    900,- EUR Streitwert für ein Unterlassungsbegehren wegen einer unberechtigten Nutzung eines Fotos bei einer privaten eBay-Versteigerung - Streitwert von 6.000 € nicht angemessen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Bilderabmahnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 8
  • NJW-RR 2013, 418
  • GRUR 2013, 320
  • GRUR-RR 2013, 39
  • MMR 2013, 51
  • MIR 2013, Dok. 001



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14

    Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    (1) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015  4 U 34/15, juris Rn. 173).
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 1/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    (1) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015 - 4 U 34/15, juris Rn. 173).
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 43/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    aa) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015  4 U 34/15, juris Rn. 173).
  • OLG Hamm, 17.11.2015 - 4 U 34/15

    Foto urheberrechtswidrig auf der Homepage veröffentlicht - Schadensberechnung

    Eine Begrenzung des Streitwertes auf den doppelten Lizenzschaden, die bei einer zeitlich begrenzten ungenehmigten Verwendung einzelner Fotos durch privat oder kleingewerblich handelnde Anbieter im Internet im Einzelfall durchaus gerechtfertigt sein mag (hierzu u.a. OLG Hamm GRUR-RR 2013, 39), kommt unter den hier gegebenen Umständen nämlich nicht in Betracht.
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 44/15

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Gegenstandswert eines

    aa) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015  4 U 34/15, juris Rn. 173).
  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 97/15

    Urheberrechtsverletzung durch Download-Angebot für ein Computerspiel in einer

    aa) In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird der Wert des auf die Verletzung von Urheberrechten gestützten Unterlassungsanspruchs verschiedentlich auf der Grundlage der für die geschehene Nutzungshandlung anzusetzenden Lizenzgebühr berechnet (vgl. zur öffentlichen Zugänglichmachung von Produktfotografien OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 93, 94; OLG Hamm, GRUR-RR 2013, 39; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668; OLG Brandenburg, NJW-RR 2014, 227, 228 und eines Kartenausschnitts OLG Schleswig, GRUR-RR 2010, 126 sowie in Abgrenzung hierzu OLG Hamm, Urteil vom 17. November 2015 - 4 U 34/15, juris Rn. 173).
  • OLG Nürnberg, 04.02.2013 - 3 W 81/13

    Urheberrechtlicher Lichtbildschutz: Streitwertbemessung im einstweiligen

    7 Während in jüngster Zeit das OLG Hamm (Beschluss vom 13.09.2012 Az. I - 22 W 58/12) und das OLG Braunschweig (Beschluss vom 14.10.2011, Az. 2 W 92/11) bei Verwendung der Fremdbilder für einen Privatverkauf im Internet den Streitwert auf das Doppelte des vom Antragstellers angegebenen Lizenzsatzes festgesetzt haben, hat das OLG Köln (Beschluss vom 22.11.2011, Az. 6 W 256/11) bei Verwendung des Lichtbildes durch privat oder kleingewerblich tätige Dritte einen Wert von 3.000,- EUR für angemessen erachtet.
  • OLG Brandenburg, 22.08.2013 - 6 W 31/13

    Zu den Lizenzkosten für Fotos bei privater Urheberrechtsverletzung auf eBay

    Der Senat schließt sich damit der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm (Beschluss vom 13.09.2012 - I-22 W 58/12) sowie des Oberlandesgerichts Braunschweig (Beschluss vom 14.10.2011 - 2 W 92/11) und des Oberlandesgerichts Nürnberg (Beschluss vom 04.02.2013 -3 W 81/13) dem Grunde nach an.
  • OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 49/16

    Gerichtsstandbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung;

    Geringeren Bewertungen lag regelmäßig eine einmalige Verwendung eines Fotos durch Private oder Kleingewerbetreibende in einer zeitlich begrenzten Auktion zugrunde (vgl. z.B. OLG Hamm, Beschluss vom 13.09.2012 - 22 W 58/12, juris Rn. 3 m.w.N.).
  • OLG Köln, 13.07.2016 - 6 W 71/16

    Streitwert der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen unberechtigter

    Zwar wird von einigen Oberlandesgerichten vertreten, der Streitwert des Unterlassungsanspruchs sei zumindest bei Rechtsverletzungen im privaten Bereich (private eBay-Auktionen) entsprechend dem doppelten Wert des Lizenzschadens anzusetzen (OLG Braunschweig, WRP 2012, 597, 598; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668 -Auspufffächerkrümmer; OLG Hamm, CR 2012, 814, 815, das diese Grundsätze auch auf Kleingewerbetreibende ausdehnt).
  • OLG Schleswig, 14.06.2016 - 6 W 6/16

    Streitwert Unterlassungsklage; File-Sharing; Urheberrechtsverletzung

  • AG Düsseldorf, 24.07.2014 - 57 C 15659/13

    Filesharing: Schadensersatz verjährt in 3 Jahren

  • LG Bochum, 18.03.2016 - 5 S 165/15

    Ansprüche wegen Filesharings

  • OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 50/16

    Gerichtsstandsbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung;

  • LG Bochum, 05.02.2016 - 5 S 134/15
  • AG Frankenthal, 03.07.2014 - 3a C 133/14

    Örtlich zuständiges Gericht bei Urheberrechtsverletzung im Internet:

  • LG Bochum, 29.04.2016 - 5 S 14/16

    Zahlung von Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung i.R.v. Nutzungsrechten

  • AG Düsseldorf, 29.07.2015 - 10 C 20/15

    Angebot eines Musikalbums = EUR 2.400 Schadensersatz

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.08.2012 - I-17 W 47/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz nicht gleichwertig mit Patentanwalt

Verfahrensgang

  • LG Köln - 33 O 290/09
  • OLG Köln, 29.08.2012 - I-17 W 47/12

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 1500
  • GRUR 2013, 208
  • GRUR-RR 2013, 39
  • NJ 2013, 128



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Wird zitiert von ...  

  • LG Düsseldorf, 22.10.2013 - 4a O 14/13

    Patentanwaltskosten

    Dieses über die Rechtskenntnisse eines "Fachanwalts" hinausgehende technische Wissen haben sie in Verfahren des gewerblichen Rechtsschutzes einzusetzen (vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2013, 39).
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