Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 14.06.2013 - 4 U 254/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,13420
OLG Karlsruhe, 14.06.2013 - 4 U 254/12 (https://dejure.org/2013,13420)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14.06.2013 - 4 U 254/12 (https://dejure.org/2013,13420)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14. Juni 2013 - 4 U 254/12 (https://dejure.org/2013,13420)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,13420) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unzulässige Kooperation von Apotheke und Behandlungsgesellschaft

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit der Kooperation einer Apotheke mit einem auf dem Gebiet des Patientenmanagements tätigen Unternehmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ApoG § 11 Abs. 1; UWG § 4 Nr. 11
    Wettbewerbswidrigkeit der Kooperation einer Apotheke mit einem auf dem Gebiet des Patientenmanagements tätigen Unternehmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    OLG verbietet Apotheker-Ärzte-Kooperation auch bei Zwischenschaltung Dritter

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Kooperation zur Medikamentenversorgung gesundheitsrechtlich und wettbewerbsrechtlich unzulässig

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Keine Rezeptvermittlung durch Dritte

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Rezepte - In diesen Fällen dürfen Ärzte faxen

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Zuweisungsverbot, ungenehmigte Rezeptsammelstellen & Co.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 470
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 84/14

    TV-Wartezimmer - Wettbewerbsverstoß: Verbot der Absprache zwischen Apotheker und

    Das Berufungsgericht ist im rechtlichen Ansatz zutreffend davon ausgegangen, dass die in § 11 Abs. 1 Satz 1 ApoG geregelten Tatbestände, die Kooperationen zwischen Inhabern von Erlaubnissen nach § 1 Abs. 2, § 14 Abs. 1, § 16 oder § 17 ApoG sowie dem Personal von Apotheken und Ärzten sowie anderen Personen, die sich mit der Behandlung von Krankheiten befassen, verbieten, Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG sind, deren Verletzung geeignet ist, die Interessen der Verbraucher und Mitbewerber spürbar zu beeinträchtigen (vgl. OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2013, 470, 471; v. Jagow in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl., § 4 Nr. 11 Rn. 45; MünchKomm.UWG/Schaffert, 2. Aufl., § 4 Nr. 11 Rn. 147; Großkomm.UWG/Metzger, 2. Aufl., § 4 Nr. 11 Rn. 84).
  • BGH, 13.03.2014 - I ZR 120/13

    Kooperationsapotheke - Wettbewerbsverstoß eines Apothekers: Versorgung von

    Die Berufung der Klägerin hat zur Verurteilung des Beklagten nach den vorstehend wiedergegebenen Anträgen geführt (OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2013, 470).
  • BGH, 18.06.2015 - I ZR 26/14

    Zuweisung von Verschreibungen - Unlauterer Wettbewerb: Zuweisung von

    Die Vorschrift stellt damit eine Marktverhaltensregelung im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG dar (vgl. BGH, Urteil vom 13. März 2014 - I ZR 120/13, GRUR 2014, 1009 Rn. 13 = WRP 2014, 1056 - Kooperationsapotheke; Urteil vom 12. März 2015 - I ZR 84/14, GRUR 2015, 1025 Rn. 15 = WRP 2015, 1085 - TV-Wartezimmer; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2013, 470, 471; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2014, 270, 271; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 4 Rn. 11.77; MünchKomm.UWG/Schaffert, 2. Aufl., § 4 Nr. 11 Rn. 147; v. Jagow in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl., § 4 Nr. 11 Rn. 45; Großkomm.UWG/Metzger, 2. Aufl., § 4 Nr. 11 Rn. 84; Sieper in Spickhoff, Medizinrecht, 2. Aufl., § 11 ApoG Rn. 2; Wesser in Kieser/Wesser/Saalfrank aaO § 11 Rn. 2 und 168 f.).

    Dieser Umstand steht der Anwendung der genannten Vorschrift aber nicht entgegen, weil die Rechtsvorschriften der Europäischen Union und der Mitgliedstaaten in Bezug auf Gesundheits- und Sicherheitsaspekte von Produkten, zu denen die Bestimmung des § 11 ApoG zählt, von der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken unberührt bleiben (vgl. BGH, Urteil vom 8. Januar 2015 - I ZR 123/13, GRUR 2015, 916 Rn. 15 = WRP 2015, 1095 - Abgabe ohne Rezept; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2013, 470, 471 f.).

  • OLG Karlsruhe, 11.04.2014 - 14 U 17/13
    - mit der Frage der Wettbewerbswidrigkeit eines Kooperationsmodells zwischen einer Gesellschaft und einer Apotheke, bei der die in einem Klinikum angesiedelte Gesellschaft im Einverständnis mit dem Patienten die Rezepte der Apotheke zufaxt und die Apotheke die Medikamente an den Patienten gegen Aushändigung des Originalrezeptes ausliefert - § 11 ApoG (vgl. Urteil vom 14.06.2013, 4 U 254/12).
  • OLG Karlsruhe, 14.06.2013 - 14 Wx 29/13

    Ortung eines Handys

    - mit der Frage der Wettbewerbswidrigkeit eines Kooperationsmodells zwischen einer Gesellschaft und einer Apotheke, bei der die in einem Klinikum angesiedelte Gesellschaft im Einverständnis mit dem Patienten die Rezepte der Apotheke zufaxt und die Apotheke die Medikamente an den Patienten gegen Aushändigung des Originalrezeptes ausliefert - § 11 ApoG (vgl. Urteil vom 14.06.2013, 4 U 254/12).
  • OLG Karlsruhe, 13.03.2013 - 14 Wx 18/13

    Unterbringung nach dem Therapieunterbringungsgesetz

    - mit der Frage der Wettbewerbswidrigkeit eines Kooperationsmodells zwischen einer Gesellschaft und einer Apotheke, bei der die in einem Klinikum angesiedelte Gesellschaft im Einverständnis mit dem Patienten die Rezepte der Apotheke zufaxt und die Apotheke die Medikamente an den Patienten gegen Aushändigung des Originalrezeptes ausliefert - § 11 ApoG (vgl. Urteil vom 14.06.2013, 4 U 254/12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht