Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 27.02.2013 - 6 U 11/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Wettbewerbsverstoß: Leistungsschutz für einheitliches Rillen-Design von Hartschalenkoffern; vermeidbare Herkunftstäuschung trotz angebrachter Herkunftskennzeichnung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das Design eines Koffers kann dem wettbewerblichen Leistungsschutz unterliegen

  • kanzlei.biz

    Die Nachahmung des Rillendesigns eines Koffers kann unlauter sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; UWG § 4 Nr. 9a
    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Kofferdesigns

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Kofferdesigns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verbotene Nachahmung von Koffern mit Rillendesign

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Alukoffer im Rillendesign - Original und Fälschung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zur Anwendbarkeit wettbewerbsrechtlicher Ansprüche bei Designklau

  • art-lawyer.de (Kurzinformation)

    Rimowa setzt sich gegen Nachahmer durch - Ganz spezielle Rillen!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Nachahmung eines Rillen-Designs von Koffern unter Umständen unlauter - gewerblicher Rechtsschutz

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Kofferdesigns

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 518



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 12.12.2017 - KZR 50/15  

    Rimowa - Wettbewerbsbeschränkung durch marktbeherrschendes Unternehmen: Vorliegen

    (1) Das Berufungsgericht hat sich wesentlich darauf gestützt, dass die Beklagte in markenrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen vorgetragen hat, ihre Koffer seien jedenfalls bis zum Jahr 2008 in beinahe jedem Fachgeschäft in Deutschland angeboten worden, und die Gerichte in diesen Verfahren das Vorbringen der Beklagten zugrunde gelegt haben (vgl. BGH, Urteil vom 30. April 2008 - I ZR 123/05, GRUR 2008, 793 Rn. 1 und 18 - Rillenkoffer; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2013, 518, 519 f.).

    Der Verbreitung der Produkte der Beklagten kam dort lediglich Bedeutung für die Kennzeichnungskraft der Klagemarke (BGH, GRUR 2008, 793 Rn. 18 - Rillenkoffer) bzw. für die Frage zu, ob das Design der von ihr vertriebenen Koffer wettbewerbliche Eigenart aufweist (OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2013, 518, 520).

  • OLG München, 17.09.2015 - U 3886/14  

    Kein Belieferungsstopp für hochpreisige Koffer - Rimowa./.Hetzenecker

    Die Koffer der Beklagten weisen aber auch -im Gegensatz etwa zu hochpreisigen Produkten des Herstellers S. - ein einmaliges Design mit hohem Wiedererkennungswert auf: Die Beklagte selbst hat in anderem Zusammenhang (OLG Karlsruhe GRUR-RR 2013, 518) darauf hingewiesen, dass das von ihr verwendete Rillen-Design einmalig ist, es also auf dem Markt kein vergleichbares Wettbewerbsprodukt gibt.

    Davon ist auch das OLG Karlsruhe (GRUR-RR 2013, 518) entsprechend dem Vortrag der hiesigen Beklagten in dem genannten Verfahren noch im Jahr 2013 ausgegangen.

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