Weitere Entscheidung unten: BPatG, 22.05.2012

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,32495
LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11 (https://dejure.org/2012,32495)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.10.2012 - 23 S 386/11 (https://dejure.org/2012,32495)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Oktober 2012 - 23 S 386/11 (https://dejure.org/2012,32495)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • R&W Online

    Schadensersatz nach MFM-Empfehlung für unberechtigte gewerbliche Foto-Nutzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatz wegen der unberechtigten Nutzung des Fotos eines panierten Schnitzels mit Zitronenscheibe

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Paniertes Schnitzel

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 19a, 72, 97, 97a UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97 Abs. 2
    Schadensersatz wegen der unberechtigten Nutzung des Fotos eines panierten Schnitzels mit Zitronenscheibe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine Anwendung der MFM-Tabelle bei reiner privater Handlung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Gewerbliche Verwendung urheberrechtlich geschützten Lichtbilds eines Berufsfotografen rechtfertigt Verletzerzuschlag durch Verdopplung der Lizenzgebühr

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Online-Fotoklau

     
  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht für Shopbetreiber

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Das Schnitzel dreht die zweite Runde

  • rechtambild.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Höhe des Schadensersatzes beim Fotoklau

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Bilderklau auf Webseite

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unbefugte Verwendung fremden Bildmaterials zu gewerblichen Zwecken

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Fotoklau: Doppelter Schadensersatz bei fehlender Nennung des Urhebers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Bilderklau auf Webseite

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    MFM-Honorarempfehlungen nicht bei privater Nutzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unbefugte Verwendung fremden Bildmaterials zu gewerblichen Zwecken

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 59 (Ls.)
  • K&R 2013, 65
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Düsseldorf, 20.02.2001 - 20 U 194/00

    Abmahnung von Markenrechtsverletzungen - Kostenerstattung - Serienabmahnung in …

    Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
    Etwas anderes folgt auch nicht aus dem Urteil des OLG Düsseldorf vom 20.02.2001 (Az. 20 U 194/00 = NJW-RR 2002, 122).
  • OLG Düsseldorf, 09.05.2006 - 20 U 138/05

    Doppelter Schadensersatz bei fehlender Urhebernennung

    Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
    Gemäß diesen Grundsätzen, welche das Oberlandesgericht in seiner Entscheidung vom 09.05.2006 nochmals bekräftigt hat (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.05.2006, Az. I-20 U 138/05, Rn. 14 zitiert nach juris), hat der Kläger einen Anspruch auf eine Verdopplung der fiktiven Lizenzgebühr von 270, 00 EUR auf 540, 00 EUR.
  • BGH, 17.07.2008 - I ZR 219/05

    Clone-CD

    Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
    Er war daher nicht gehalten, Abmahnschreiben selbst zu verfassen oder sich hierfür einer Hilfsperson zu bedienen, nur um Verletzern die Kosten einer Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts zu ersparen (vgl. BGH, Urteil vom 17.07.2008, Az. I ZR 219/05, Rn. 40 zitiert nach juris).
     
  • OLG Düsseldorf, 11.11.1997 - 20 U 31/97

    Fehlende Urheberbenennung / Werbebroschüre

    Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
    Der Zuschlag sei in Fällen der Verletzung von musikalischen Aufführungsrechten nur der GEMA einzuräumen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.11.1997, Az. 20 U 31/97, Rn. 18 zitiert nach juris).
  • OLG Brandenburg, 03.02.2009 - 6 U 58/08

    Urheberrechtsverletzungen bei Ebay

    Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
    Die gegenüber privaten Nutzern üblichen Vergütungen geben sie nicht wieder, so dass sie auch nicht als repräsentative Grundlage für eine einmalige private Fotonutzung im Internet dienen können (etwa im Rahmen einer privaten Internetauktion, vgl. Urteil der Kammer vom 30.05.2012, Az. 23 S 254/11; OLG Brandenburg, Urteil vom 03.02..2009, Az. 6 U 58/08, Rn. 36 zitiert nach juris).
  • LG München I, 11.02.2009 - 21 O 8276/08

    Urheberrechtsverletzung: Nutzung einer Zeichenfigur als eigenständiges …

    Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
    Im Übrigen wären auch keine nachvollziehbaren Kriterien für die Entscheidung ersichtlich, welche der mehreren Verletzer gerade in den Genuss der geringeren Geschäftsgebühr kommen sollen bzw. welcher der mehreren Verletzer als einziger die höhere Geschäftsgebühr zu erstatten hätte (vgl. LG München I, Urteil vom 11.02.2009, Az. 21 O 8276/08, Rn. 49 zitiert nach juris).
  • BGH, 19.05.2010 - I ZR 140/08

    Vollmachtsnachweis

    Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
    In durchschnittlichen Fällen ist die in der Bemerkung zu Ziffer 2300 VV RVG angeführte 1, 3-fache Gebühr die Regelgebühr (vgl. BGH, Urteil vom 19.05.2010, Az. I ZR 140/08, Rn. 30 zitiert nach juris).
  • OLG Hamm, 07.06.2011 - 4 U 208/10

    Ansprüche einer Zahnärztin wegen Verletzung des Urheberrechts an im Rahmen einer …

    Auszug aus LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11
    Hierbei ist zu betonen, dass bei Urheberrechtsverletzungen der Rechteinhaber berechtigt ist, mehrere rechtlich selbständige Verletzer, die parallel inhaltsgleiche Verletzungshandlungen vornehmen, gesondert in Anspruch zu nehmen, ohne dass hierin bereits ein rechtsmissbräuchliches Verhalten gesehen werden kann (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 07.06.2011, Az. I-4 U 208/10, Rdn. 41 ff. zitiert nach juris).
  • AG Düsseldorf, 02.10.2014 - 57 C 4668/14

    Fotoklau: 350,- EUR Schadensersatz

    Verletzungshandlung (hier: unberechtigte Nutzung eines Fotos aus dem Internet) nicht rein im privaten Bereich, sondern im Verhältnis professioneller Marktteilnehmer erfolgt, die Honorarempfehlung der Mittelstandsgemeinschaft Foto -Marketing im Rahmen der Schadensschätzung gemäß § 287 ZPO herangezogen werden kann (so LG Düsseldorf, Urteil vom 24. Oktober 2012 - 23 S 386/11 -,zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
   BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 51/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,15882
BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 51/11 (https://dejure.org/2012,15882)
BPatG, Entscheidung vom 22.05.2012 - 27 W (pat) 51/11 (https://dejure.org/2012,15882)
BPatG, Entscheidung vom 22. Mai 2012 - 27 W (pat) 51/11 (https://dejure.org/2012,15882)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Staatsballett" - im Rahmen der Prüfung des absoluten Schutzhindernisses der Täuschungsgefahr ist die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft im Eintragungsverfahren zu prüfen - Freihaltungsbedürfnis - keine ...

  • Wolters Kluwer

    Unterscheidungskraft der Marke 30 2009 026 934.3 "St. Petersburger Staatsballett" in den Klassen 9, 35, 41 (u.a. Unterhaltung) und 42

     
  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Staatsballett" - im Rahmen der Prüfung des absoluten Schutzhindernisses der Täuschungsgefahr ist die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft im Eintragungsverfahren zu prüfen - Freihaltungsbedürfnis - keine V

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Staatsballett" - im Rahmen der Prüfung des absoluten Schutzhindernisses der Täuschungsgefahr ist die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft im Eintragungsverfahren zu prüfen - Freihaltungsbedürfnis - keine ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Staatsballett" - im Rahmen der Prüfung des absoluten Schutzhindernisses der Täuschungsgefahr ist die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft im Eintragungsverfahren zu prüfen - Freihaltungsbedürfnis - keine ...

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 59
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (26)

  • BGH, 29.03.1990 - I ZR 74/88

    Meister-Kaffee - Irreführung/Geschäftsverhältnisse

    Auszug aus BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 51/11
    Für die Beurteilung des Zusatzes "Staats-" können die unterzeichneten Richter das Verkehrsverständnis - auch im Kontext mit künstlerischen Darbietungen - aus eigener Anschauung beurteilen (vgl. BGH GRUR 1992, 406 - Beschädigte Verpackung I; GRUR 1990, 607 - Meister-Kaffee; Teplitzky, GRUR 1992, 821, 826).
  • BGH, 20.02.1992 - I ZR 32/90

    Beschädigte Verpackung - Irreführung/Beschaffenheit

    Auszug aus BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 51/11
    Für die Beurteilung des Zusatzes "Staats-" können die unterzeichneten Richter das Verkehrsverständnis - auch im Kontext mit künstlerischen Darbietungen - aus eigener Anschauung beurteilen (vgl. BGH GRUR 1992, 406 - Beschädigte Verpackung I; GRUR 1990, 607 - Meister-Kaffee; Teplitzky, GRUR 1992, 821, 826).
  • BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

    BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

    Auszug aus BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 51/11
    Sie ist - anders als Offenkundigkeit" im Sinne des § 291 ZPO - nicht durch Zeugenbeweis zu ermitteln (BGH GRUR 2004, 244 - Marktführerschaft) und keinem Gegenbeweis zugänglich (Bornkamm, WRP 2000, 830, (833, 835); kritisch Pantle, MDR 1993, 1166 ff.).
  • BPatG, 16.07.2014 - 26 W (pat) 86/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "stadtwerke hamburg …

    Nach dem Beschluss des BPatG vom 22. Mai 2012 (27 W (pat) 51/11, GRUR-RR 2013, 59, 61 - St. Petersburger Staatsballett) müsse dort, wo eine Marke beim Anbieter eine staatliche Trägerschaft erwarten lasse, schon im Eintragungsverfahren die Berechtigung dazu geprüft werden.

    Auch wenn der 27. Senat des BPatG (Beschluss vom 22. Mai 2012, 27 W (pat) 51/11, GRUR-RR 2013, 59 - St. Petersburger Staatsballett) insoweit offenbar anderer Auffassung sei, habe er gleichwohl die Rechtsbeschwerde zugelassen.

    In dem Beschluss "St. Petersburger Staatsballett" vom 22. Mai 2012 (27 W (pat) 51/11, GRUR-RR 2013, 59, 61) hat dies der 27. Senat des BPatG aber nicht für unternehmensbezogene Angaben mit dem Anspruch hoheitlicher Rechte gelten lassen.

  • BPatG, 07.05.2015 - 27 W (pat) 525/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Stadtwerke Bremen" - Berühmung staatlicher bzw. …

    Der Senat hat bereits in dem Beschluss "St. Petersburger Staatsballett" vom 22. Mai 2012 (27 W (pat) 51/11, GRUR-RR 2013, 59, 61) für unternehmensbezogene Angaben mit dem Anspruch hoheitlicher Rechte angenommen, dass eine Geschäftsbezeichnung i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG ersichtlich täuschend sein kann.
  • BPatG, 10.09.2013 - 27 W (pat) 42/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Nationalballett" - die Berühmung …

    Anders als Firmenwahrheit und Berechtigung zur Namensführung ist die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft bereits im Eintragungsverfahren im Rahmen des § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG zu prüfen (Fortführung BPatG, Beschluss vom 22.05.2012, 27 W (pat) 51/11 - St. Petersburger Staatsballett).

    Der Senat hat die Anmelderin mit Schreiben vom 25. Juni 2013 auf den Beschluss vom 22. Mai 2012, 27 W (pat) 51/11 zu "St. Petersburger Staatsballett" hingewiesen und um Vortrag in der Beschwerdebegründung gebeten, inwieweit die Anmelderin "Nationalballett" verwenden könne, ohne die Verbraucher damit zu täuschen.

  • BPatG, 14.10.2013 - 27 W (pat) 38/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bolschoi Staatsballett (Wort-Bild-Marke)" - die …

    Anders als Firmenwahrheit und Berechtigung zur Namensführung ist die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft bereits im Eintragungsverfahren im Rahmen des § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG zu prüfen (Fortführung BPatG Beschl. v. 22.05.2012, 27 W (pat) 51/11 - St. Petersburger Staatsballett).
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