Weitere Entscheidung unten: BPatG, 22.05.2012

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 24.10.2012 - 23 S 386/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Paniertes Schnitzel

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 19a, 72, 97, 97a UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97 Abs. 2
    Schadensersatz wegen der unberechtigten Nutzung des Fotos eines panierten Schnitzels mit Zitronenscheibe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatz wegen der unberechtigten Nutzung des Fotos eines panierten Schnitzels mit Zitronenscheibe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Bilderklau auf Webseite

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine Anwendung der MFM-Tabelle bei reiner privater Handlung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Online-Fotoklau

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht für Shopbetreiber

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Das Schnitzel dreht die zweite Runde

  • rechtambild.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Höhe des Schadensersatzes beim Fotoklau

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Bilderklau auf Webseite

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unbefugte Verwendung fremden Bildmaterials zu gewerblichen Zwecken

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Fotoklau: Doppelter Schadensersatz bei fehlender Nennung des Urhebers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Bilderklau auf Webseite

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    MFM-Honorarempfehlungen nicht bei privater Nutzung

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 59 (Ls.)
  • K&R 2013, 65



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Wird zitiert von ...  

  • AG Düsseldorf, 02.10.2014 - 57 C 4668/14  

    Fotoklau: 350,- EUR Schadensersatz

    Verletzungshandlung (hier: unberechtigte Nutzung eines Fotos aus dem Internet) nicht rein im privaten Bereich, sondern im Verhältnis professioneller Marktteilnehmer erfolgt, die Honorarempfehlung der Mittelstandsgemeinschaft Foto -Marketing im Rahmen der Schadensschätzung gemäß § 287 ZPO herangezogen werden kann (so LG Düsseldorf, Urteil vom 24. Oktober 2012 - 23 S 386/11 -,zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
   BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 51/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Staatsballett" - im Rahmen der Prüfung des absoluten Schutzhindernisses der Täuschungsgefahr ist die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft im Eintragungsverfahren zu prüfen - Freihaltungsbedürfnis - keine Verkehrsdurchsetzung - Täuschungsgefahr

  • Jurion

    Unterscheidungskraft der Marke 30 2009 026 934.3 "St. Petersburger Staatsballett" in den Klassen 9, 35, 41 (u.a. Unterhaltung) und 42

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 59



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 16.07.2014 - 26 W (pat) 86/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "stadtwerke hamburg

    Nach dem Beschluss des BPatG vom 22. Mai 2012 (27 W (pat) 51/11, GRUR-RR 2013, 59, 61 - St. Petersburger Staatsballett) müsse dort, wo eine Marke beim Anbieter eine staatliche Trägerschaft erwarten lasse, schon im Eintragungsverfahren die Berechtigung dazu geprüft werden.

    Auch wenn der 27. Senat des BPatG (Beschluss vom 22. Mai 2012, 27 W (pat) 51/11, GRUR-RR 2013, 59 - St. Petersburger Staatsballett) insoweit offenbar anderer Auffassung sei, habe er gleichwohl die Rechtsbeschwerde zugelassen.

    In dem Beschluss "St. Petersburger Staatsballett" vom 22. Mai 2012 (27 W (pat) 51/11, GRUR-RR 2013, 59, 61) hat dies der 27. Senat des BPatG aber nicht für unternehmensbezogene Angaben mit dem Anspruch hoheitlicher Rechte gelten lassen.

  • BPatG, 07.05.2015 - 27 W (pat) 525/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Stadtwerke Bremen" - Berühmung staatlicher bzw.

    Der Senat hat bereits in dem Beschluss "St. Petersburger Staatsballett" vom 22. Mai 2012 (27 W (pat) 51/11, GRUR-RR 2013, 59, 61) für unternehmensbezogene Angaben mit dem Anspruch hoheitlicher Rechte angenommen, dass eine Geschäftsbezeichnung i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG ersichtlich täuschend sein kann.
  • BPatG, 10.09.2013 - 27 W (pat) 42/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Nationalballett" - die Berühmung

    Anders als Firmenwahrheit und Berechtigung zur Namensführung ist die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft bereits im Eintragungsverfahren im Rahmen des § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG zu prüfen (Fortführung BPatG, Beschluss vom 22.05.2012, 27 W (pat) 51/11 - St. Petersburger Staatsballett).

    Der Senat hat die Anmelderin mit Schreiben vom 25. Juni 2013 auf den Beschluss vom 22. Mai 2012, 27 W (pat) 51/11 zu "St. Petersburger Staatsballett" hingewiesen und um Vortrag in der Beschwerdebegründung gebeten, inwieweit die Anmelderin "Nationalballett" verwenden könne, ohne die Verbraucher damit zu täuschen.

  • BPatG, 14.10.2013 - 27 W (pat) 38/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bolschoi Staatsballett (Wort-Bild-Marke)" - die

    Anders als Firmenwahrheit und Berechtigung zur Namensführung ist die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft bereits im Eintragungsverfahren im Rahmen des § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG zu prüfen (Fortführung BPatG Beschl. v. 22.05.2012, 27 W (pat) 51/11 - St. Petersburger Staatsballett).
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