Weitere Entscheidung unten: BPatG, 14.10.2013

Rechtsprechung
   OLG Köln, 13.12.2013 - I-6 U 114/13   

Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Zitatrecht für die Einblendung von Filmausschnitten in You-Tube-Video

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    OLG Köln zum Zitatrecht bei Youtube-Videos

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Haftung für Youtube-Video mit fremdem Videomaterial bejaht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Youtube und Zitatrecht - Einblendung fremder Videoausschnitte in eigenen Clips im Regelfall nicht zulässig

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    OLG Köln zur Einblendung von Filmausschnitten in ein YouTube-Video

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verletzung des Copyrights innerhalb eines YouTube-Videos

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zitatrecht nach § 51 UrhG bei der Einblendung von Filmausschnitten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Einblendung von Videoausschnitten ist nicht immer durch Zitatrecht gedeckt

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Zitatrecht bei Youtube-Videos

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Filmausschnitte in YotuTube-Video können durch das Zitatrecht gedeckt sein

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Zitate in YouTube-Videos nur unter Wahrung der Belegfunktion

  • socialmediarecht.de (Kurzinformation)

    Videozitate auf Youtube? Klares ja - Aber.

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Unzulässiges Filmzitat bei YouTube

  • beck.de (Kurzinformation)

    Zitatrecht des § 51 UrhG bei Filmausschnitten auf YouTube begrenzt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Haftung für Youtube-Video mit fremdem Videomaterial bejaht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 115
  • MMR 2014, 263
  • MIR 2014, Dok. 004
  • K&R 2014, 211
  • afp 2014, 160



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Wird zitiert von ...  

  • LG München I, 17.10.2017 - 33 O 20488/16  

    Pflicht zur Verbraucherinformation bei Internetangeboten von

    Abweichend vom Wortlaut kann der Unternehmer auch einen Lieferzeitraum angeben, wenn er sich nicht auf einen bestimmten Zeitpunkt festlegen will (BeckOK/Martens, BGB, 43. Edition, Stand: 15.06.2017, Art. 246a § 1 EGBGB Rdnr. 14 mit Verweis auf BeckOK/Martens, BGB, 43. Edition, Stand: 15.06.2017, Art. 246 EGBGB Rdnr. 17. f.; MüKo/Wendehorst, BGB, 7. Auflage, § 312a Rdnr. 25 f.; OLG München, Beschluss vom 08.10.2014, Az.: 29 W 1935/14 = BeckRS 2015, 01971; Bierekoven in MMR 2014, 263).
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Rechtsprechung
   BPatG, 14.10.2013 - 27 W (pat) 38/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Bolschoi Staatsballett (Wort-Bild-Marke)" - die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft ist bereits im Eintragungsverfahren zu prüfen

  • kanzlei.biz

    Wort-Bild-Marke "Bolschoi Staatsballett" ist nicht zulässig

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bolschoi Staatsballett (Wort-Bild-Marke)" - die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft ist bereits im Eintragungsverfahren zu prüfen

  • Jurion

    Eintragsfähigkeit der Bezeichnung "Bolschoi Staatsballett" bei Anmeldung für Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 45

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 393
  • GRUR-RR 2014, 115



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 09.11.2016 - I ZB 43/15  

    Stadtwerke Bremen - Markenschutz: Schutzhindernis der Täuschungseignung bei

    Dafür spreche der Gedanke des § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG, staatliche Hoheitszeichen vom Markenschutz auszuschließen, wenn kein Berechtigungsnachweis nach § 8 Abs. 4 Satz 2 MarkenG vorliege (vgl. BPatG, GRUR-RR 2013, 59, 61 f. - St. Petersburger Staatsballett; BPatG, Beschluss vom 10. September 2013 - 27 W (pat) 42/13, juris Rn. 30 - St. Petersburger Nationalballett; BPatG, GRUR-RR 2014, 115, 116 - Bolschoi Staatsballett; aA Manz/Foerstl, MarkenR 2012, 357, 358; Ströbele in Ströbele/Hacker aaO § 8 Rn. 753).
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