Rechtsprechung
   OLG Köln, 31.01.2014 - I-6 U 119/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,7324
OLG Köln, 31.01.2014 - I-6 U 119/12 (https://dejure.org/2014,7324)
OLG Köln, Entscheidung vom 31.01.2014 - I-6 U 119/12 (https://dejure.org/2014,7324)
OLG Köln, Entscheidung vom 31. Januar 2014 - I-6 U 119/12 (https://dejure.org/2014,7324)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • kanzlei.biz

    Unzulässige Werbung mit ‚feuchtigkeitsspendendes Gel-Reservoir' wenn die Wirkung ausbleibt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Irreführung durch Bewerbung eines Rasiergeräts mit die Haut gesunderhaltender Wirkung

  • rechtsportal.de

    UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Irreführung durch Bewerbung eines Rasiergeräts mit die Haut gesunderhaltender Wirkung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung durch Bewerbung eines Rasiergeräts mit die Haut gesunderhaltender Wirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung für einen Rasierer

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Feuchtigkeit spendender Rasierer irreführend?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 303
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 36/14

    Feuchtigkeitsspendendes Gel-Reservoir - Wettbewerbsverstoß: Verbot täuschender

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, GRUR-RR 2014, 303).
  • OLG Köln, 19.02.2014 - 6 U 49/13

    Verantwortlichkeit für Inhalte einer fremden Internetseite aufgrund Setzen eines

    c) Scheidet eine Haftung des Beklagten danach schon im Ansatz aus, kann im Ergebnis dahingestellt bleiben, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang die vom Kläger beanstandeten Aussagen über Wirkungen und Anwendungsgebiete der Ohr-Implantat-Akupunktur tatsächlich objektiv unzutreffend oder jedenfalls wissenschaftlich nicht gesichert und möglicherweise schon deshalb zur Täuschung geeignet (vgl. BGH, GRUR 1991, 848 [849] - Rheumalind II; GRUR 2013, 649 = WRP 2013, 772 [Rn. 32] - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil; Senat, Urteil vom 31.01.2014 - 6 U 119/12) sind.
  • OLG Köln, 12.06.2015 - 6 U 188/14

    Zulässigkeit der Bewerbung eines Heuschnupfenmittels mit der Abbildung einer

    Das danach maßgebliche Verständnis eines durchschnittlich aufmerksamen, informierten und verständigen Verbrauchers, der Mittel gegen Heuschnupfen kauft oder verwendet oder für den der Kauf oder die Verwendung von entsprechenden Arzneimitteln zumindest in Frage kommt, vermag der ständig mit Wettbewerbssachen befasste Senat auf Grund des Erfahrungswissens seiner Mitglieder - zu denen im Übrigen auch eine vom saisonalen Heuschnupfen betroffene Person gehört - selbst festzustellen (vgl. Senat, GRUR-RR 2014, 303, juris Tz. 10 - Feuchtigkeitsspende; vgl. auch BGH, a.a.O. Rn. 17; BGHZ 156, 250, 255 = GRUR 2004, 244 - Marktführerschaft).
  • OLG Köln, 14.11.2014 - 6 U 82/14

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nassrasiergeräts für Damen mit der

    Das danach maßgebliche Verständnis eines durchschnittlich aufmerksamen, informierten und verständigen Verbrauchers, der Nassrasierer kauft oder verwendet oder für den der Kauf oder die Verwendung von Nassrasierern zumindest in Frage kommt, vermag der ständig mit Wettbewerbssachen befasste Senat auf Grund des Erfahrungswissens seiner Mitglieder, zu denen potentielle Käufer von Rasiergeräten gehören, selbst festzustellen (vgl. Senat, GRUR-RR 2014, 303, juris Tz. 10 - Feuchtigkeitsspende; vgl. auch BGH, a.a.O. Rn. 17; BGHZ 156, 250, 255 = GRUR 2004, 244 - Marktführerschaft).

    Ein solches Verständnis im Sinne einer absoluten Steigerung der Hautfeuchtigkeit gegenüber dem Zustand vor der Rasur, das der Senat auch in seinem Urteil vom 31.01.2014 (vgl. GRUR-RR 2014, 303 ff - Feuchtigkeitsspende) nicht angenommen hat, findet weder im Wortlaut ("halten"; "Kissen" oder "feuchtigkeitsspendende Creme, die deine Rasur verbessern") noch im Gesamtzusammenhang der Werbung eine Stütze.

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