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   OLG Hamburg, 24.04.2014 - 3 W 27/14   

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https://dejure.org/2014,16154
OLG Hamburg, 24.04.2014 - 3 W 27/14 (https://dejure.org/2014,16154)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24.04.2014 - 3 W 27/14 (https://dejure.org/2014,16154)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24. April 2014 - 3 W 27/14 (https://dejure.org/2014,16154)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Art 1 Abs 3 EGV 1924/2006, Art 8 Abs 1 EGV 1924/2006, Art 9 Abs 1 S 2 EGV 1924/2006, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Nährwertbezogene Angabe nach Health-Claim-Verordnung auf Müsli-Produkt

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Angabe "Low Carb" für Müsli ist eine unzulässige nährwertbezogene Angabe

  • ra.de
  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Zur Zulässigkeit der nährwertbezogenen Angaben "LowCarb" und "mit wenig Kohlehydraten" nach der Health-Claim-Verordnung auf einem Müsli-Produkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung der Bewerbung eines Low-Carb-Produkts, das nicht wenig, sondern nur weniger Kohlehydrate als Konkurrenzprodukte enthält

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "LowCarb"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Angabe LowCarb mit wenig Kohlehydraten auf der Verpackung eines Proteinmüsli-Produkts verstößt gegen Health-Claims-Verordnung und ist wettbewerbswidrig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unzulässige "Health Claims" bei Lebensmitteln

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Irreführung der Verbraucher durch Bewerbung eines bloß kohlenhydratreduzierten Protein-Müslis mit der Angabe "LowCarb"

  • Jurion (Kurzinformation)

    Werbliche Anpreisung eines Müslis mit Angabe "LowCarb" ist ohne weitere Hinweise wettbewerbswidrig

  • it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)

    Verwendung des Begriffs LowCarb für die Bezeichnung eines Müslis nach der Health-Claims-Verordnung unzulässig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    LowCarb = unzulässiger Health-Claim

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Nährwertbezogene Angabe nach Health-Claim-Verordnung auf Müsli-Produkt

  • zenk.com PDF, S. 12 (Entscheidungsbesprechung)

    Anleitung zur zulässigen Nutzung unzulässiger Nährwert- und Gesundheitsclaims?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 1041
  • GRUR 2015, 89
  • GRUR-RR 2014, 468
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 18.05.2017 - I ZR 100/16

    Märchensuppe - Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung : Nährwertbezogene Angabe

    Art. 9 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 ist auf vergleichende Angaben anwendbar, auch wenn sie der Vorschrift des Art. 8 der Verordnung entsprechen (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2014, 468, 470; Meisterernst in Meisterernst/Haber aaO Art. 9 Rn. 12).
  • OLG Karlsruhe, 17.03.2016 - 4 U 218/15

    Zur Bewerbung von Tütensuppen mit der Bezeichnung mild gesalzen

    Die Werbung mit "mild gesalzen" ist zudem aber nur dann zulässig, wenn die Pflichtangaben nach Art. 9 Abs. 1 HCVO eingehalten werden (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 24. April 2014 - 3 W 27/14 -, GRUR-RR 2014, 468 - Rn. 11; Meisterernst/Haber, aaO, Art. 9 Rn. 34ff.; Meyer/Streinz, LGFG, Basis-VO, HCVO, 2. Aufl. 2012, HCVO Rn. 36).
  • LG Freiburg, 02.05.2016 - 12 O 148/15

    Wettbewerbsverstoß: Abgrenzung verbotener krankheitsbezogener Lebensmittelwerbung

    Er bezieht sich hierbei auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 24. April 2014 - 3 W 27/14.
  • LG Hamburg, 23.08.2019 - 408 HKO 1/19

    Wettbewerbsverstoß: Bezeichnung "Low Carb" auf Lebensmittel als nährwertbezogene

    Die Kammer schließt sich der Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 24. April 2014, 3 W 27/14, juris, an.

    a) Im Anhang zur HCV findet sich bezogen auf einen geringen - nicht geringeren - Kohlehydratgehalt von Lebensmitteln keine spezifische nährwertbezogene Angabe, auch keine solche, die für den Verbraucher "voraussichtlich dieselbe Bedeutung" hat." (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 24. April 2014 - 3 W 27/14 -, juris).

  • OLG Hamburg, 15.06.2020 - 3 U 10/20

    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Bewerbung von "Sportlernahrung" mit der

    Bei der Angabe "Low Carb" für ein Lebensmittel handelt es sich um eine im Anhang zur HCVO nicht angeführte und daher nach Art. 8 Abs. 1 VO (EG) Nr. 1924/2006 (HCVO) unzulässige nährwertbezogene Angabe im Sinne des Art. 2 Abs. 2 Nr. 4 lit. b) Nr. 2 HCVO (Bestätigung der Senatsentscheidung v. 24. April 2014 - 3 W 27/14 , GRUR-RR 2014, 468 ).

    15 1. Das Landgericht hat sich zur Begründung seiner Entscheidung auf die Senatsentscheidung vom 24.04.2014 ( GRUR-RR 2014, 468 ) gestützt, in welcher der Senat angenommen hat, dass es sich bei der Angabe "Low Carb" um eine im Anhang zur HCVO nicht angeführte und daher nach Art. 8 Abs. 1 HCVO unzulässige nährwertbezogene Angabe im Sinne des Art. 2 Abs. 2 Nr. 4 lit. b) ii) HCVO handelt, die vom Verkehr als Hinweis auf einen geringen Kohlenhydratanteil verstanden wird, nicht aber als Hinweis auf einen gegenüber irgendeinem Vergleichsobjekt geringeren Kohlenhydratanteil.

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