Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.07.2014 - 6 U 104/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,19351
OLG Frankfurt, 01.07.2014 - 6 U 104/14 (https://dejure.org/2014,19351)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01.07.2014 - 6 U 104/14 (https://dejure.org/2014,19351)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01. Juli 2014 - 6 U 104/14 (https://dejure.org/2014,19351)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollziehung einer im Ausland zuzustellenden Unterlassungsverfügung

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Wahrung der Frist zur Vollziehung einer Unterlassungsverfügung gegenüber einem im Ausland ansässigen Titelschuldner

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vollziehung einer im Ausland zuzustellenden Unterlassungsverfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zpoblog.de (Kurzinformation)

    Zur fristwahrenden Auslandszustellung nach der EuZVO

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 183
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 09.05.2019 - 15 W 70/18

    Eilbedürfnis für eine einstweilige Verfügung gegen die Sperrung eines Teilnehmers

    Zu würdigen ist dabei, ob auf Grund des Umfangs der Geschäftstätigkeit in einem bestimmten Land davon ausgegangen werden kann, dass im Unternehmen Mitarbeiter vorhanden sein müssten, welche sich um rechtliche Auseinandersetzungen mit den jeweiligen Kunden kümmern (vgl. mit Nuancen im Detail OLG Frankfurt v. 01.07.2014 - 6 U 104/14, GRUR-RR 2015, 183; LG Düsseldorf v. 10.03.2016 - 14 c O 58/15, GRUR-RR 2016, 228 Rn. 39 sowie - speziell zur Antragsgegnerin und Zustellungen in Irland - LG Heidelberg v. v. 04.10.2018 - 1 O 71/18; juris mit zust. Anm. Jungemeyer , jurisPR-IWR 8/2018 Anm. 6; LG Offenburg v. 26.09.2018 - 2 O 310/18, juris Rn. 35 f. m. zust. Anm. Tönies-Bambalska , jurisPR-IWR 6/2018 Anm. 5 sowie AG Berlin-Mitte v. 08.03.2017 - 15 C 364/16, MMR 2017, 497 m. zust. Anm. Pickenpack/Zimmermann , IPrax 2018, 364; siehe allgemein zudem etwa MüKo-ZPO/ Rauscher , 5. Aufl. 2017, Art. 8 EuZustVO Rn. 12; Okonska , in: Geimer/Schütze, Internationaler Rechtsverkehr in Zivil- und Handelssachen, 56. EL.
  • OLG Köln, 09.05.2019 - 30 O 563/18
    Zu würdigen ist dabei, ob auf Grund des Umfangs der Geschäftstätigkeit in einem bestimmten Land davon ausgegangen werden kann, dass im Unternehmen Mitarbeiter vorhanden sein müssten, welche sich um rechtliche Auseinandersetzungen mit den jeweiligen Kunden kümmern (vgl. mit Nuancen im Detail OLG Frankfurt v. 01.07.2014 - 6 U 104/14, GRUR-RR 2015, 183; LG Düsseldorf v. 10.03.2016 - 14 c O 58/15, GRUR-RR 2016, 228 Rn. 39 sowie - speziell zur Antragsgegnerin und Zustellungen in Irland - LG Heidelberg v. v. 04.10.2018 - 1 O 71/18; juris mit zust. Anm. Jungemeyer , jurisPR-IWR 8/2018 Anm. 6; LG Offenburg v. 26.09.2018 - 2 O 310/18, juris Rn. 35 f. m. zust. Anm. Tönies-Bambalska , jurisPR-IWR 6/2018 Anm. 5 sowie AG Berlin-Mitte v. 08.03.2017 - 15 C 364/16, MMR 2017, 497 m. zust. Anm. Pickenpack/Zimmermann , IPrax 2018, 364; siehe allgemein zudem etwa MüKo-ZPO/ Rauscher , 5. Aufl. 2017, Art. 8 EuZustVO Rn. 12; Okonska , in: Geimer/Schütze, Internationaler Rechtsverkehr in Zivil- und Handelssachen, 56. EL.
  • LG Düsseldorf, 10.03.2016 - 14c O 58/15

    Feststellungsklage betreffend die Nichtverletzung einer Vielzahl von

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass es nicht erforderlich ist, dass ein Organmitglied die entsprechende Sprache beherrscht (vgl. OLG Frankfurt, GRUR-RR 2015, 183 f.).
  • OLG München, 12.07.2018 - 29 U 1311/18

    Betriebliche Herkunft

    Es kann dahinstehen, ob die erlassene einstweilige Verfügung schon deshalb aufzuheben war, weil sie nicht innerhalb der Monatsfrist des § 929 Abs. 2 ZPO der Antragsgegnerin zugestellt wurde, was zweifelhaft erscheint, da die Antragstellerin innerhalb der Monatsfrist alles ihrerseits Erforderliche getan hat, um die Auslandszustellung im Wege der Rechtshilfe über das Gericht zu veranlassen (vgl. OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2015, 183).
  • KG, 06.03.2019 - 10 W 192/18

    Wirksamkeit der Zustellung einer einstweiligen Verfügung an den anwaltlichen

    Jedenfalls in Fällen wie dem vorliegenden wird dem aber - sollte es dazu kommen - zu erwidern sein, dass es rechtlich nicht auf die Sprachkenntnisse bei den Leitungsorganen und am Verwaltungssitz ankommt, sondern auf die Details der dezentrale Unternehmensstruktur (vgl. etwa OLG Frankfurt v. 01.07.2014, 6 U 104/14, BeckRS 2014, 21100; Müko-ZPO/Rauscher, 5. Aufl. 2017, Art. 8 Rn. 12).
  • LG Cottbus, 19.05.2016 - 11 O 76/15

    Bilanzierte Diät - Wettbewerbsverstoß bei Bewerbung einer bilanzierten Diät:

    Zwischen den Parteien war ein einstweiliges Verfügungsverfahren anhängig, 11 O 27/14 LG Cottbus = 6 U 104/14 OLG Brandenburg.
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