Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.10.2015 - I-20 U 210/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • kanzlei.biz

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Püppi" und "Pippi"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art. 9
    Verletzung der Gemeinschaftswortmarke "Pippi" durch Bewerbung eines an die äußere Gestaltung der Romanfigur "Pippi Langstrumpf" angelehnten Karnevalskostüms unter der Bezeichnung "Püppi"

  • rechtsportal.de

    GMV Art. 9
    Verletzung der Gemeinschaftswortmarke "Pippi" durch Bewerbung eines an die äußere Gestaltung der Romanfigur "Pippi Langstrumpf" angelehnten Karnevalskostüms unter der Bezeichnung "Püppi"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Püppi" verletzt "Pippi"?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung der Gemeinschaftswortmarke "Pippi" durch Bewerbung eines an die äußere Gestaltung der Romanfigur "Pippi Langstrumpf" angelehnten Karnevalskostüms unter der Bezeichnung "Püppi"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Karnevalskostüm "Püppi" verletzt keine Rechte an der Marke "Pippi" für Bekleidung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Püppi" verletzt nicht "Pippi"

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung "Püppi" zur Kennzeichnung von Karnevalskostümen

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Pippi-Langstrumpf-Kostüm Püppi

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 624
  • GRUR-RR 2016, 153



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Hieraus folgt aber nicht, dass der Verkehr einen Namen immer auch als Hinweis auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen aus einem Unternehmen und damit als Marke auffasst (vgl. BPatG GRUR 2014, 79, 80 - MARK TWAIN; GRUR 2008, 512, 514 - Ringelnatz; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2016, 153, 155 - Püppi).

    Personen erwerben diese Waren, um sie zu tragen oder zur Schau zu stellen und sich somit als Anhänger oder Fan dieser Person, ihrer Werke oder sonstigen Leistungen darzustellen (vgl. BPatG GRUR 2008, 512, 514 - Ringelnatz) und/oder eine individuelle oder gesellschaftspolitische Aussage zu tätigen (vgl. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2016, 153, 155 - Püppi).

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