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   OLG München, 17.03.2016 - 29 U 2878/15   

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https://dejure.org/2016,6447
OLG München, 17.03.2016 - 29 U 2878/15 (https://dejure.org/2016,6447)
OLG München, Entscheidung vom 17.03.2016 - 29 U 2878/15 (https://dejure.org/2016,6447)
OLG München, Entscheidung vom 17. März 2016 - 29 U 2878/15 (https://dejure.org/2016,6447)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • BAYERN | RECHT

    MarkenG § 126 Abs. 1, § 127 Abs. 1, § 128 Abs. 1; UWG § 5 Abs. 1 S. 2; VO (EU) 1169/2011 Art. 7
    Irreführung bei geografischer Herkunftsangabe für Bier (Klosterseer)

  • aufrecht.de
  • kanzlei.biz

    Bezeichnung "Klosterseer" für Bier zulässig

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bier darf als Klosterseer bezeichnet werde - keine unzulässige Benutzung einer geographischen Herkunftsangabe i. S. d. § 127 Abs. 1 MarkenG

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Klosterseer" bei Bier erlaubt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Begriff der geographischen Herkunftsangabe i.S. von § 127 Abs. 1 MarkenG

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Klosterseer" für Bier

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    "Klosterseer" zulässige Bezeichnung für Bier

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzutreffende Herkunftsangabe nicht irreführend ("Klosterseer Bier")

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Klosterseer" für Bier erlaubt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Begriff Klosterseer wird nicht als Kennzeichen geografischer Herkunft verstanden

  • ipcl-rieck.com (Kurzinformation)

    Klosterseer wird nicht als Kennzeichen geografischer Herkunft des so bezeichneten Bieres verstanden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 745
  • GRUR-RR 2016, 270
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG München, 27.09.2018 - 6 U 1304/18

    Behauptete Verletzung der Marken Ballermann bzw. Ballermann 6 durch Bewerbung

    ff) Der Senat kann das Verständnis des maßgeblichen Durchschnittsverbrauchers vorliegend selbst feststellen, weil er - ebenso wie das Landgericht - auf Grund seiner ständigen Befassung mit Kennzeichen- und Wettbewerbsstreitsachen in der Lage ist, selbst zu beurteilen, wie die angesprochenen Verkehrskreise die streitgegenständliche Bewerbung verstehen (vgl. BGH GRUR 2014, 1211 Rn. 20 - Runes of Magic II; BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft; OLG München, GRUR-RR 2016, 270, Rn. 31 - Klosterseer).
  • LG München I, 15.10.2019 - 33 O 13884/18

    Verwechslungsgefahr, Wortmarke, Marke, Herkunftshinweis, Kennzeichnung, Zeichen,

    Ungeachtet dessen und aller weiteren Bedenken, die möglicherweise auch gegen die Fragestellung der vorgelegten GfK-Umfrage vorgebracht werden könnten, kann deren Ergebnis aber ein wesentlicher Hinweis auf die Kennzeichnungskraft des schutzbeanspruchenden Goldtons entnommen werden (so auch BGH GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II, Tz. 33), weil nämlich nach Auffassung der ständig mit Kennzeichen- und Wettbewerbsstreitsachen befassten und daher sachkundigen (vgl. OLG München GRUR-RR 2016, 270 - Klosterseep BGH GRUR 2014, 1211 - Runes of Magic II, Tz. 20) Kammer nicht zu erwarten ist, dass die Umfrageergebnisse bei Vorlage einer Goldfolie, wie sie der als Anlage K 1 vorgelegte Schokoladenhase trägt, signifikant anders ausgefallen wären.
  • OLG Celle, 24.11.2016 - 13 U 130/16

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Produktkennzeichnung bei Honig

    Die Annahme einer gespaltenen Verkehrsauffassung ist mit der Sichtweise eines Durchschnittsverbrauchers im Grundsatz nicht zu vereinbaren (OLG München, Urteil vom 17. März 2016 - 29 U 2878/15, GRUR-RR 2016, 270 f., Rn. 45).
  • LG München I, 24.04.2018 - 33 O 4186/17

    Erstattung von Abmahnkosten

    aa) Die Kammer kann vorliegend das Verständnis des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers selbst feststellen, weil ihre Mitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören (BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft; OLG München GRUR-RR 2016, 270 - Klosterseer).

    Artikel 7 Abs. 1 a) LMIV stellt auch eine Marktverhaltensregelung im Sinne von § 3 a) UWG dar (Köhler, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, a.a.O., § 3 a) Rn. 1.203; OLG München, GRUR-RR 2016, 270 Rdnr. 32 - Klosterseer).

  • LG München I, 21.03.2018 - 33 O 10281/17

    Schadensersatz, Verwechslungsgefahr, Markenanmeldung, Marke, Zeichen,

    Das Gericht kann das Verständnis des maßgeblichen Durchschnittsverbrauchers bzw. -nachfragers von Party- bzw. Tanzveranstaltungen selbst feststellen, weil es auf Grund seiner ständigen Befassung mit Kennzeichen- und Wettbewerbsstreitsachen in der Lage ist, das Verkehrsverständnis anhand seiner Erfahrungen selbst zu beurteilen (st. Rspr., vgl. nur OLG München GRUR-RR 2016, 270 - Klosterseer).
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