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   OLG München, 17.03.2016 - 29 U 2878/15   

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https://dejure.org/2016,6447
OLG München, 17.03.2016 - 29 U 2878/15 (https://dejure.org/2016,6447)
OLG München, Entscheidung vom 17.03.2016 - 29 U 2878/15 (https://dejure.org/2016,6447)
OLG München, Entscheidung vom 17. März 2016 - 29 U 2878/15 (https://dejure.org/2016,6447)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bier darf als Klosterseer bezeichnet werde - keine unzulässige Benutzung einer geographischen Herkunftsangabe i. S. d. § 127 Abs. 1 MarkenG

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Klosterseer" bei Bier erlaubt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Begriff der geographischen Herkunftsangabe i.S. von § 127 Abs. 1 MarkenG

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Klosterseer" für Bier

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    "Klosterseer" zulässige Bezeichnung für Bier

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzutreffende Herkunftsangabe nicht irreführend ("Klosterseer Bier")

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    "Klosterseer" zulässige Bezeichnung für Bier

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Klosterseer" für Bier erlaubt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Begriff Klosterseer wird nicht als Kennzeichen geografischer Herkunft verstanden

  • ipcl-rieck.com (Kurzinformation)

    Klosterseer wird nicht als Kennzeichen geografischer Herkunft des so bezeichneten Bieres verstanden

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Muss Klostersee Bier von einem bestimmten See kommen?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 745
  • GRUR-RR 2016, 270
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG München, 27.09.2018 - 6 U 1304/18

    Verletzung der Marke "Ballermann" durch die Bezeichnungen "BALLERMANN PARTY" und

    ff) Der Senat kann das Verständnis des maßgeblichen Durchschnittsverbrauchers vorliegend selbst feststellen, weil er - ebenso wie das Landgericht - auf Grund seiner ständigen Befassung mit Kennzeichen- und Wettbewerbsstreitsachen in der Lage ist, selbst zu beurteilen, wie die angesprochenen Verkehrskreise die streitgegenständliche Bewerbung verstehen (vgl. BGH GRUR 2014, 1211 Rn. 20 - Runes of Magic II; BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft; OLG München, GRUR-RR 2016, 270, Rn. 31 - Klosterseer).
  • LG München I, 15.10.2019 - 33 O 13884/18

    Markenmäßigen Verwendung und Verkehrsgeltung eines Goldfarbtons für

    Ungeachtet dessen und aller weiteren Bedenken, die möglicherweise auch gegen die Fragestellung der vorgelegten GfK-Umfrage vorgebracht werden könnten, kann deren Ergebnis aber ein wesentlicher Hinweis auf die Kennzeichnungskraft des schutzbeanspruchenden Goldtons entnommen werden (so auch BGH GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II, Tz. 33), weil nämlich nach Auffassung der ständig mit Kennzeichen- und Wettbewerbsstreitsachen befassten und daher sachkundigen (vgl. OLG München GRUR-RR 2016, 270 - Klosterseep BGH GRUR 2014, 1211 - Runes of Magic II, Tz. 20) Kammer nicht zu erwarten ist, dass die Umfrageergebnisse bei Vorlage einer Goldfolie, wie sie der als Anlage K 1 vorgelegte Schokoladenhase trägt, signifikant anders ausgefallen wären.
  • LG München I, 27.07.2021 - 33 O 6282/19

    Dschinghis Khan

    Die vorliegenden Benutzungshandlungen stellen aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise, zu denen auch die Mitglieder der erkennenden Kammer als Durchschnittsverbraucher und damit zumindest potentielle Käufer entsprechender Schallplatten gehören (st. Rspr., vgl. nur OLG München GRUR-RR 2016, 270 - Klosterseer) auch einen namensmäßigen und keinen markenmäßigen Gebrauch dar.
  • LG München I, 24.04.2018 - 33 O 4186/17

    Irreführung über die betriebliche Herkunft eines Glühweins ("Original Ettaler

    aa) Die Kammer kann vorliegend das Verständnis des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers selbst feststellen, weil ihre Mitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören (BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft; OLG München GRUR-RR 2016, 270 - Klosterseer).

    Artikel 7 Abs. 1 a) LMIV stellt auch eine Marktverhaltensregelung im Sinne von § 3 a) UWG dar (Köhler, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, a.a.O., § 3 a) Rn. 1.203; OLG München, GRUR-RR 2016, 270 Rdnr. 32 - Klosterseer).

  • OLG Celle, 24.11.2016 - 13 U 130/16

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Produktkennzeichnung bei Honig

    Die Annahme einer gespaltenen Verkehrsauffassung ist mit der Sichtweise eines Durchschnittsverbrauchers im Grundsatz nicht zu vereinbaren (OLG München, Urteil vom 17. März 2016 - 29 U 2878/15, GRUR-RR 2016, 270 f., Rn. 45).
  • LG München I, 21.03.2018 - 33 O 10281/17

    Verletzung der Marke "Ballermann" durch die Bezeichnungen "BALLERMANN PARTY" und

    Das Gericht kann das Verständnis des maßgeblichen Durchschnittsverbrauchers bzw. -nachfragers von Party- bzw. Tanzveranstaltungen selbst feststellen, weil es auf Grund seiner ständigen Befassung mit Kennzeichen- und Wettbewerbsstreitsachen in der Lage ist, das Verkehrsverständnis anhand seiner Erfahrungen selbst zu beurteilen (st. Rspr., vgl. nur OLG München GRUR-RR 2016, 270 - Klosterseer).
  • LG München I, 21.12.2021 - 33 O 3572/21

    Unzulässige Angaben im Zutatenverzeichnis von veganen Lebensmitteln

    Die Kammer kann das Verständnis der maßgeblichen Verkehrskreise dabei selbst feststellen, weil sie auf Grund ihrer ständigen Befassung mit Kennzeichen- und Wettbewerbsstreitsachen in der Lage ist, das Verkehrsverständnis anhand ihrer Erfahrungen selbst zu beurteilen (st. Rspr., vgl. nur OLG München GRUR-RR 2016, 270 - Klosterseer), und weil die Kammermitglieder selbst zum angesprochenen Verkehr, nämlich dem des Durchschnittsverbrauchers und potenziellen Käufers von veganen Lebensmitteln, gehören.
  • LG München I, 20.07.2021 - 33 O 7534/21

    Erfolgreicher Verfügungsantrag aus einer Unionsmarke für die Vermittlung von

    Dieses Verkehrsverständnis kann die Kammer vorliegend selbst feststellen, weil ihre Mitglieder als Durchschnittsverbraucher und Nutzer von Zahlungsdiensten im Internet zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören (st. Rspr., vgl. nur OLG München GRUR-RR 2016, 270 - Klosterseer).
  • LG München I, 31.08.2021 - 33 O 10339/20

    Irreführende Werbung für eine Apothekenzeitschrift mit Ergebnissen einer

    Die Kammer kann dieses Verständnis vorliegend selbst feststellen, weil sie aufgrund ihrer ständigen Befassung mit Wettbewerbssachen hierzu in der Lage ist (BGH GRUR 2019, 196 Rn. 19 - Industrienähmaschinen; OLG München GRUR-RR 2016, 270 - Klosterseer).
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