Volltextveröffentlichungen (7)

• BAYERN | RECHT

  MarkenG § 126 Abs. 1, § 127 Abs. 1, § 128 Abs. 1; UWG § 5 Abs. 1 S. 2; VO (EU) 1169/2011 Art. 7
  Irreführung bei geografischer Herkunftsangabe für Bier (Klosterseer)

• aufrecht.de
• kanzlei.biz

  Bezeichnung "Klosterseer" für Bier zulässig

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 127 Abs. 1; UWG § 5
  Begriff der geographischen Herkunftsangabe i.S. von § 127 Abs. 1 MarkenG

• rechtsportal.de

  MarkenG § 127 Abs. 1 ; UWG § 5
  Begriff der geographischen Herkunftsangabe i.S. von § 127 Abs. 1 MarkenG

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Klosterseer

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Bier darf als Klosterseer bezeichnet werde - keine unzulässige Benutzung einer geographischen Herkunftsangabe i. S. d. § 127 Abs. 1 MarkenG

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Bezeichnung "Klosterseer" bei Bier erlaubt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Begriff der geographischen Herkunftsangabe i.S. von § 127 Abs. 1 MarkenG

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Bezeichnung "Klosterseer" für Bier

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  "Klosterseer" zulässige Bezeichnung für Bier

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Unzutreffende Herkunftsangabe nicht irreführend ("Klosterseer Bier")

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bezeichnung "Klosterseer" für Bier erlaubt

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Begriff Klosterseer wird nicht als Kennzeichen geografischer Herkunft verstanden

• ipcl-rieck.com (Kurzinformation)

  Klosterseer wird nicht als Kennzeichen geografischer Herkunft des so bezeichneten Bieres verstanden

Papierfundstellen

• GRUR 2016, 745
• GRUR-RR 2016, 270

Wird zitiert von ... (5)

• OLG München, 27.09.2018 - 6 U 1304/18

  Behauptete Verletzung der Marken Ballermann bzw. Ballermann 6 durch Bewerbung …

  ff) Der Senat kann das Verständnis des maßgeblichen Durchschnittsverbrauchers vorliegend selbst feststellen, weil er - ebenso wie das Landgericht - auf Grund seiner ständigen Befassung mit Kennzeichen- und Wettbewerbsstreitsachen in der Lage ist, selbst zu beurteilen, wie die angesprochenen Verkehrskreise die streitgegenständliche Bewerbung verstehen (…vgl. BGH GRUR 2014, 1211 Rn. 20 - Runes of Magic II; BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft; OLG München, GRUR-RR 2016, 270, Rn. 31 - Klosterseer).
• LG München I, 15.10.2019 - 33 O 13884/18

  Verwechslungsgefahr, Wortmarke, Marke, Herkunftshinweis, Kennzeichnung, Zeichen, …

  Ungeachtet dessen und aller weiteren Bedenken, die möglicherweise auch gegen die Fragestellung der vorgelegten GfK-Umfrage vorgebracht werden könnten, kann deren Ergebnis aber ein wesentlicher Hinweis auf die Kennzeichnungskraft des schutzbeanspruchenden Goldtons entnommen werden (so auch BGH GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II, Tz. 33), weil nämlich nach Auffassung der ständig mit Kennzeichen- und Wettbewerbsstreitsachen befassten und daher sachkundigen (vgl. OLG München GRUR-RR 2016, 270 - Klosterseep BGH GRUR 2014, 1211 - Runes of Magic II, Tz. 20) Kammer nicht zu erwarten ist, dass die Umfrageergebnisse bei Vorlage einer Goldfolie, wie sie der als Anlage K 1 vorgelegte Schokoladenhase trägt, signifikant anders ausgefallen wären.
• OLG Celle, 24.11.2016 - 13 U 130/16

  Wettbewerbsverstoß: Irreführende Produktkennzeichnung bei Honig

  Die Annahme einer gespaltenen Verkehrsauffassung ist mit der Sichtweise eines Durchschnittsverbrauchers im Grundsatz nicht zu vereinbaren (OLG München, Urteil vom 17. März 2016 - 29 U 2878/15, GRUR-RR 2016, 270 f., Rn. 45).
• LG München I, 24.04.2018 - 33 O 4186/17

  Erstattung von Abmahnkosten

  aa) Die Kammer kann vorliegend das Verständnis des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers selbst feststellen, weil ihre Mitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören (BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft; OLG München GRUR-RR 2016, 270 - Klosterseer).

  Artikel 7 Abs. 1 a) LMIV stellt auch eine Marktverhaltensregelung im Sinne von § 3 a) UWG dar (…Köhler, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, a.a.O., § 3 a) Rn. 1.203; OLG München, GRUR-RR 2016, 270 Rdnr. 32 - Klosterseer).

• LG München I, 21.03.2018 - 33 O 10281/17

  Schadensersatz, Verwechslungsgefahr, Markenanmeldung, Marke, Zeichen, …

  Das Gericht kann das Verständnis des maßgeblichen Durchschnittsverbrauchers bzw. -nachfragers von Party- bzw. Tanzveranstaltungen selbst feststellen, weil es auf Grund seiner ständigen Befassung mit Kennzeichen- und Wettbewerbsstreitsachen in der Lage ist, das Verkehrsverständnis anhand seiner Erfahrungen selbst zu beurteilen (st. Rspr., vgl. nur OLG München GRUR-RR 2016, 270 - Klosterseer).