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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15   

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https://dejure.org/2016,8661
OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15 (https://dejure.org/2016,8661)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19.04.2016 - 3 U 1974/15 (https://dejure.org/2016,8661)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19. April 2016 - 3 U 1974/15 (https://dejure.org/2016,8661)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • BAYERN | RECHT

    UWG §§ 3 I, 5 I 1, 2 Nr. 1, 8 I, III Nr. 2
    Unterlassung von Werbung mit einem eigenen Sternesystem für Hotels auf einem Buchungsportal

  • webshoprecht.de

    Irreführende Werbung durch Sterne-Bewerbung von Hotels auf einem Buchungsportal

  • damm-legal.de

    Bewertungssterne auf einem Hotelportal sind irreführend

Kurzfassungen/Presse (12)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbung mit eigener Sternebewertung für Hotels ist irreführend

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bewertungssterne auf einem Hotelportal sind irreführend

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit Sternen auf Hotel.de da Sterne-Klassifizierung nicht durch unabhängige Stelle nach objektive Kriterien erfolgt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit einem eigenen Sternesystem

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Werbung mit einem eigenen Sternesystem für Hotels auf einem Buchungsportal

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Dubiose Hotel-Sterne

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Sterne-Klassifizierung auf Hotel.de irreführend und somit wettbewerbswidrig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Hotel.de - Ende des eigenen Sternebewertungssystems

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hotelbewertung: Die richtige Verwendung von Sternen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Bewerbung von Hotels im Internet mit nicht von einer neutralen und unabhängigen Klassifizierungsstelle vergebenen Sternen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Kunden geben keine Sterne für Hotels

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hotelbuchungsportal darf ohne genügend klarstellendem Hinweis nicht mit eigenem Sternesystem werben - Gefahr der Irreführung der Verbraucher

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 291
  • MMR 2016, 527
  • K&R 2016, 428
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Oldenburg, 02.03.2018 - 12 O 1857/17

    Sternebewertung ist nicht Sternebewertung

    Diese Angaben dienen aufgrund ihrer räumlichen Nähe erkennbar der Erläuterung der grafischen Sternedarstellung und sind sofort lesbar, ohne dass es weiterer Handlungen des Nutzers bedarf (im Gegensatz zu dem Mouse-over-Sachverhalt, der der vom Kläger angeführten Entscheidung des OLG Nürnberg, Urt. v. 19.04.2016 - 3 U 1974/15, BeckRS 2016, 08095, zu Grunde lag).
  • LG Essen, 04.04.2019 - 43 O 151/18

    Werbung für ein Hotelzimmer mit "4-Sterne-Niveau"

    aa) Der Verweis auf ein "4-Sterne-Niveau" des Hotels ist geeignet, den angesprochenen Verkehrskreis der Verbraucher - zu dem auch die Kammermitglieder gehören - darüber zu täuschen, dass das Hotel nicht über eine offizielle Klassifizierung, d.h. die Einordnung des Hotels in eine bestimmte Komfort- und Qualitätskategorie, verfügt (so auch für die bloße Verwendung von Sternensymbolen OLG Celle WRP 2014, 1216ff., Rn. 8 - 13 U 76/14; OLG Nürnberg WRP 2016, 1040ff., Rn. 18 - 3 U 1974/15).

    Der maßgebliche Verkehr geht bei einem Verweis auf eine Sternebewertung von Hotels wie bei einer Verwendung von Güte- und Qualitätszeichen davon aus, dass die Güte anhand objektiver Merkmale in Erfüllung von Mindestanforderungen bestimmt wird und dass dies durch eine neutrale, unabhängige und außerhalb des gewerblichen Gewinns stehende Stelle überprüft und gewährleistet wird (OLG Nürnberg WRP 2016, 1040ff., Rn. 18 - 3 U 1974/15).

  • LG Stendal, 22.02.2018 - 31 O 30/17

    Irreführende Werbung: Sternchensymbole auf der Website eines Hotels

    Die Auszeichnung eines Hotels mit Sternen ist demgemäß irreführend, wenn diese Sterne nicht von dem hierfür zuständigen Verband verliehen worden sind (OLG Karlsruhe, a.a.O.; OLG Nürnberg Urteil vom 19.04.2016 -3 U 1974/15-; OLG Celle Beschluss vom 15.07.2014 -13 U 76/14-; OLG Schleswig Urteil vom 18.05.1999 -6 U 87/98- ; Landgericht Hannover Urteil vom 09.04.2014 -23 O 83/13- ; Landgericht Koblenz Urteil vom 09.07.2013- 1 HKO 133/12- jeweils zitiert nach juris).
  • LG Münster, 19.01.2018 - 22 O 85/17

    Zahlung einer Vertragsstrafe aus einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

    Bei der Bewertung von Hotelbetrieben mit Sternen geht die Erwartung der angesprochenen Verbraucher dahin, dass diese - wie bei der deutschen Hotelklassifizierung durch den Dehoga - durch ein objektives Verfahren einer neutralen, außerhalb des gewerblichen Gewinns stehenden Stelle erfolgt ist (OLG Nürnberg, Urteil vom 19. April 2016 - 3 U 1974/15 -, juris, Rz. 17, 18).
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Rechtsprechung
   KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,37235
KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14 (https://dejure.org/2015,37235)
KG, Entscheidung vom 27.11.2015 - 5 U 20/14 (https://dejure.org/2015,37235)
KG, Entscheidung vom 27. November 2015 - 5 U 20/14 (https://dejure.org/2015,37235)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 4 Nr 11 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG, § 3 S 2 Nr 1 HeilMWerbG
    Irreführende Werbung mit der Dauerhaftigkeit eines Therapieerfolges für Cellulite-Behandlungen

  • damm-legal.de

    Irreführende Werbung für "dauerhafte Therapieerfolge" / Zum Gerichtsstand bei Verletzungen im Internet

  • aufrecht.de
  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Cellulitebehandlung mittels akustischer Stoßwellentherapie

  • online-und-recht.de

    Anwendbarkeit des deutschen Wettbewerbsrechts auf Online-Werbeaussage

  • kanzlei.biz

    Werbung für "dauerhaften Therapieerfolg" einer Cellulite-Behandlung kann irreführend sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Cellulitebehandlung mittels akustischer Stoßwellentherapie

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)

    Irreführende Werbung mit der Dauerhaftigkeit eines Therapieerfolges für Cellulite-Behandlungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung für "dauerhafte Therapieerfolge" / Zum Gerichtsstand bei Verletzungen im Internet

  • Jurion (Kurzinformation)

    Irreführende Werbeaussage zur Wirkungsweise einer Stoßwellentherapie zur Behandlung von Cellulite

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wann deutsches Wettbewerbsrecht bei Online-Werbeaussagen anwendbar ist

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Wissenschaftlich nicht Bewiesenes darf nicht werbend eingesetzt werden

  • dg-kassenarztrecht.de PDF, S. 120 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht | Werbung für "Effektive Cellulitebehandlung durch Akustische Wellentherapie"

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführende Werbung für Cellulite-Behandlungen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführende Werbung für Cellulite-Behandlungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 291
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 02.06.2017 - 5 U 196/16

    Coolsculpting - Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen eines

    Innerhalb einer Branche liegt die Annahme nicht fern, dass Unternehmen ihr Betätigungsfeld in den Grenzen der Branche erweitern (Senat WRP 2016, 392, 393 f. [dort auch z.B. zu Medizinprodukten und Mitteln zur Behandlung der Körperfigur]; Senat Magazindienst 2017, 137, 138 m.w.N.).
  • KG, 11.03.2016 - 5 U 151/14

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines kinesiologischen Tapes mit

    Nicht maßgeblich ist, ob ein Beklagter gerade bei den Waren oder Dienstleistungen, die mit seinen beanstandeten Wettbewerbsmaßnahmen beworben worden sind, mit den Mitgliedsunternehmen des klagenden Wettbewerbsverbandes im Wettbewerb steht (BGH GRUR 2007, 809 , Rn. 14 - Krankenhauswerbung; Senat WRP 2016, 392, 393).

    Innerhalb einer Branche liegt die Annahme nicht fern, dass Unternehmen ihr Betätigungsfeld in den Grenzen der Branche erweitern (Senat WRP 2016, 392, 393 f.).

    Diese Voraussetzung ist nicht gegeben, wenn dem Werbenden jegliche wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse fehlen, die die werbliche Behauptung stützen können (BGH GRUR 2013, 649, Rn. 15 f. - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil; Senat WRP 2016, 392, 394).

    Als (Sport treibende) Endverbraucher gehören die Mitglieder des erkennenden Senats selbst zu den angesprochenen Verkehrskreisen und können Vorstehendes (wie auch alle nachfolgenden, die Irreführung betreffenden Punkte) aus gesicherter eigener Anschauung beurteilen (vgl. auch Senat WRP 2016, 392, 394).

  • OLG Celle, 27.03.2017 - 13 U 199/16

    Werbung einer Klinik mit "Kältebehandlung hilft gegen Übergewicht" ist

    Damit betrifft die Werbung den Bereich des Heilwesens, der im Interesse der öffentlichen Gesundheit eine besondere Reglementierung von Werbung erfordert, und stellt sich als gesundheitsbezogen dar (ebenso für ein "Bodyforming" mittels elektromagnetischer Wellen: OLG Karlsruhe, Urteil vom 12. Mai 2011 - 4 U 213/10, juris Rn. 14; für die Angabe, ein bestimmtes Produkt - Repair-Kapseln" - könne Schäden an Haut, Haaren oder Fingernägeln beseitigen: BGH, Urteil vom 7. April 2016 - I ZR 81/15, juris Rn. 21 ff), zur Verbesserung von Cellulite mittels Tabletten: Senat, Beschluss vom 24. November 2016 - 13 U 91/16, juris, Rn. 36 ff., für eine Stoßwellentherapie zur Behandlung von Cellulite: KG Berlin, Urteil vom 27. November 2015 - 5 U 20/14, juris Rn. 53).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 22.09.2015 - I-20 U 46/15   

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https://dejure.org/2015,46409
OLG Düsseldorf, 22.09.2015 - I-20 U 46/15 (https://dejure.org/2015,46409)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.09.2015 - I-20 U 46/15 (https://dejure.org/2015,46409)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. September 2015 - I-20 U 46/15 (https://dejure.org/2015,46409)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 291
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 16.11.2017 - 25 U 3439/17

    Wirksamkeit des Widerspruchs von Versicherungsnehmer

    Auch das OLG Hamm ist dieser Auffassung: Eine Belehrung über das Widerspruchsrecht nach § 5a VVG a.F ist auch dann wirksam, wenn sie die notwendigen Bestandteile der Verbraucherinformation nicht auflistet (OLG Hamm, Beschlusse vom 26.06.2015 und 30.07.2015 - Az. 20 U 46/15 VersR 2016, 777).
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Rechtsprechung
   KG, 08.01.2016 - 5 U 97/14   

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https://dejure.org/2016,15554
KG, 08.01.2016 - 5 U 97/14 (https://dejure.org/2016,15554)
KG, Entscheidung vom 08.01.2016 - 5 U 97/14 (https://dejure.org/2016,15554)
KG, Entscheidung vom 08. Januar 2016 - 5 U 97/14 (https://dejure.org/2016,15554)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 291
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 25.10.2018 - 2 U 48/18

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für vermeintlich umweltfreundlich

    Denn die Auflösung eines Sternchenhinweises muss klar und deutliche erfolgen und selbst am Blickfang teilhaben (KG, Urteil vom 08. Januar 2016 - 5 U 97/14, bei juris Rz. 36, m.w.N.).
  • OLG Braunschweig, 09.11.2018 - 5 U 5/17

    Bindungswirkung eines verfügungsaufhebenden Urteils im Schadensersatzprozess

    In Teilen der Rechtsprechung und in der weit überwiegenden Literatur wird demgegenüber die Auffassung vertreten, dass von vornherein keine Bindungswirkung für den Schadensersatzrichter an Entscheidungen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens bestehe (KG Berlin, Urteil vom 08.01.2016, Az. 5 U 97/14 - juris Rn. 28 f; OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 04.03.2004, Az. 6 U 171/02 - juris; OLG Hamburg, Urteil vom 04.09.2003, Az. 3 U 27/03 - juris Rn. 46ff; OLG Stuttgart, Urteil vom 21.02.1992, Az. 2 U 185/91 - juris Rn. 36; Zöller/Vollkommer, ZPO, 32. A.
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