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   OLG Frankfurt, 17.11.2016 - 6 U 220/15   

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https://dejure.org/2016,50983
OLG Frankfurt, 17.11.2016 - 6 U 220/15 (https://dejure.org/2016,50983)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.11.2016 - 6 U 220/15 (https://dejure.org/2016,50983)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. November 2016 - 6 U 220/15 (https://dejure.org/2016,50983)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art. 9 UMV, Art. 4 Kosmetik-VO, Art. 5 Kosmetik-VO
    Markenrecht: Verletzung einer dreidimensionalen Marke durch Gestaltung eines Parfumflakons

  • damm-legal.de

    Verletzung einer 3D-Marke durch einen Parfumflakon

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrecht: Verletzung einer dreidimensionalen Marke durch Gestaltung eines Parfumflakons

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UMV Art. 9; Kosmetik-VO Art. 4; Kosmetik-VO Art. 5
    Kennzeichen; Markenmäßige Benutzung; Parfumflakon; Verwechslungsgefahr; Passivlegitimation

  • rechtsportal.de

    UMV Art. 9; Kosmetik-VO Art. 4; Kosmetik-VO Art. 5
    Verletzung einer fremden Marke durch die Gestaltung eines Parfumflakons

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung einer dreidimensionalen Marke durch Gestaltung eines Parfumflakons

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Verletzung einer 3D-Marke durch einen Parfumflakon

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verletzung einer dreidimensionalen Marke durch Parfum-Flakon - Haftung der verantwortlichen Person im Sinne der Kosmetik-VO

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verletzung einer 3D-Marke

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verletzung einer dreidimensionalen Marke durch Gestaltung eines Parfumflakons

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verletzung einer dreidimensionalen Marke durch Gestaltung eines Parfumflakons

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 105
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 21.10.2015 - I ZR 23/14

    Markenverletzungsstreit: Verkehrsverständnis bei einer dreidimensionalen Marke

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.11.2016 - 6 U 220/15
    Denn auch die Bindung an diese Eintragung entbindet das Verletzungsgericht nicht von der Prüfung, ob gerade die angegriffene Verwendungsform vom Verkehr als herkunftshinweisend angesehen wird (vgl. BGH GRUR 2016, 197 [BGH 21.10.2015 - I ZR 23/14] - Bounty, Tz. 31 m.w.N.).
  • BGH, 22.04.2010 - I ZR 17/05

    Pralinenform II

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.11.2016 - 6 U 220/15
    Die markenmäßige Benutzung einer Waren- oder Verpackungsform kann sich allerdings auch daraus ergeben, dass die in Rede stehende Gestaltung erheblich vom Branchenüblichen abweicht und ihr aus diesem Grund eine herkunftshinweisende Funktion beigemessen wird; dabei spielt auch eine Rolle, ob sich in dem betreffenden Warenbereich eine dem Verkehr bekannte Gewohnheit entwickelt hat, die Form der Waren oder Verpackungen herkunftshinweisend zu gestalten (vgl. zu beiden Gesichtspunkten BGH GRUR 2010, 1103 [BGH 22.04.2010 - I ZR 17/05] - Pralinenform II, Tz. 31 m.w.N.).
  • LG Hamburg, 13.01.2022 - 312 O 294/21

    Herkunftstäuschung sowie markenrechtliche Verwechslungsgefahr durch die

    Dies wird zum Beispiel bejaht für die Formgestaltung von Kühlergrills oder für Parfümflakons (OLG Frankfurt, Urteil vom 17.11.2016, 6 U 220/15, GRUR-RR 2017, 105, Rz 16, Parfümflakon-Blütenstöpsel).
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