Weitere Entscheidung unten: KG, 20.09.2016

Rechtsprechung
   KG, 11.10.2016 - 5 U 139/15   

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https://dejure.org/2016,47392
KG, 11.10.2016 - 5 U 139/15 (https://dejure.org/2016,47392)
KG, Entscheidung vom 11.10.2016 - 5 U 139/15 (https://dejure.org/2016,47392)
KG, Entscheidung vom 11. Januar 2016 - 5 U 139/15 (https://dejure.org/2016,47392)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer einstweiligen Verfügung bei sog. "Forum-Shopping" des Antragstellers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 2
    Missbräuchliches Forum-Shopping im lauterkeitsrechtlichen Eilverfahren

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 2
    Zulässigkeit einer einstweiligen Verfügung bei sog. "Forum-Shopping" des Antragstellers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch beim fliegenden Gerichtsstand

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Gleichzeitiger Antrag auf einstweilige Verfügung vor zwei Gerichten rechtsmissbräuchlich

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ausnutzung des fliegenden Gerichtsstands für einstweilige Verfügung rechtlich zulässig - Rechtsmissbrauch wenn an anderem Gericht bereits erfolglos Verfügungsantrag gestellt wurde

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch durch fliegenden Gerichtsstand

  • kanzleikompa.de (Kurzinformation)

    Berliner Luft wird für Gerichtsstandsvielflieger dünn

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 320
  • GRUR-RR 2017, 128
 
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Wird zitiert von ...

  • LG München I, 24.01.2017 - 33 O 7366/16

    Rechtsmissbräuchliche Titelerschleichung im Verfügungsverfahren

    Denn ein klarer Fall des Rechtsmissbrauchs liegt jedenfalls in der Titelerschleichung unter Umgehung der prozessualen Wahrheitspflicht (vgl. zur Titelerschleichung MüKo/Braun, ZPO, 5. Auflage, Vor § 578 Rdnr. 12): Indem der Antragstellervertreter die gerichtliche Nachfrage nach einer Reaktion der Antragsgegnerin wahrheitswidrig verneint hat, hat er die von der Kammer als relevant angesehene Beteiligung der Antragsgegnerin an der Entscheidungsfindung vereitelt (vgl. auch KG, Urteil vom 11.10.2016, Az.: 5 U 139/15 = BeckRS 2016, 20975 sowie OLG Hamburg, GRUR 2007, 614 - forum-shopping).
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Rechtsprechung
   KG, 20.09.2016 - 5 W 147/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,47269
KG, 20.09.2016 - 5 W 147/16 (https://dejure.org/2016,47269)
KG, Entscheidung vom 20.09.2016 - 5 W 147/16 (https://dejure.org/2016,47269)
KG, Entscheidung vom 20. September 2016 - 5 W 147/16 (https://dejure.org/2016,47269)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 12 Abs 2 UWG
    Späte Beschwerdebegründung im lauterkeitsrechtlichen Eilverfahren

  • Wolters Kluwer

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch das Verhalten des Antragstellers im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 2
    Späte Beschwerdebegründung im lauterkeitsrechtlichen Eilverfahren

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 2
    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch das Verhalten des Antragstellers im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Fristverlängerung für Beschwerdebegründung kann Dringlichkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren widerlegen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 128
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