Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.06.2017 - 6 U 17/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    MarkenG § 14; MarkenG § 26
    Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobilienvermietung und Immobilienverpachtung eingetragenen Wort-/Bildmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14; MarkenG § 26
    Kennzeichen; rechtserhaltende Benutzung; Verwechslungsgefahr; firmenmäßiger Gebrauch

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 ; MarkenG § 26
    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer zusammengesetzten Marke für die eingetragenen Dienstleistungen "Immobilienvermietung und Immobilienverpachtung"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobilienvermietung und Immobilienverpachtung eingetragenen Wort-/Bildmarke

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobilienvermietung und Immobilienverpachtung eingetragenen Wort-/Bildmarke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobilienvermietung und Immobilienverpachtung eingetragenen Wort-/Bildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 404



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 13.09.2018 - 6 U 74/18

    Widerlegung der Vermutung der Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung im

    Eine allgemeine Marktbeobachtungspflicht besteht in diesem Zusammenhang zwar nicht (vgl. Senat, GRUR-RR 2017, 404 ; OLG Köln GRUR-RR 2014, 127 , Rn. 12 m.w.N.).
  • LG Köln, 03.04.2018 - 31 O 298/17

    Entstehen des Schutzes des Unternehmenskennzeichens bei von Haus aus

    Dies gebietet eine Auslegung der gültigen Fassung von § 23 Nr. 1 MarkenG im vorgenannten Sinne (vgl. LG Köln, Urt. v. 07.03.2017, 33 O 116/16 [zur Auslegung von § 23 Nr. 3 MarkenG im Lichte von Art. 14 Abs. 1 lit. c MRL-2015]; OLG Frankfurt, Urt. v. 01.06.2017, 6 U 17/17 [zu Art. 10 Abs. 3 lit. d MRL-2015]; a.A.: Thiering, in: Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage 2018, § 23, Rn. 137).
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