Weitere Entscheidung unten: BPatG, 07.12.2017

Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.11.2017 - I-6 U 50/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,54369
OLG Köln, 29.11.2017 - I-6 U 50/17 (https://dejure.org/2017,54369)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.11.2017 - I-6 U 50/17 (https://dejure.org/2017,54369)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. November 2017 - I-6 U 50/17 (https://dejure.org/2017,54369)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 292
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 02.05.2019 - 6 U 58/18

    Wettbewerbsrechtliche Klagebefugnis von Wettbewerbsverbänden: Anforderungen an

    Dies kann auch bei einer geringen Zahl entsprechend tätiger Mitglieder anzunehmen sein (BGH GRUR 2007, 610 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V; OLG Köln GRUR-RR 2018, 292).
  • LG Köln, 21.07.2020 - 33 O 138/19

    Kennzeichnung von Instagram-Posts als Werbung

    Hierfür kann eine geringe Zahl von Mitgliedern genügen (vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2018, 292, 293 - Grilled Steaks-Kartoffelsnacks).
  • OLG Hamm, 02.03.2021 - 4 U 6/21
    Dies kann auch bei einer geringen Zahl entsprechend tätiger Mitglieder anzunehmen sein (BGH GRUR 2007, 610 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V; OLG Köln GRUR-RR 2018, 292).
  • LG Köln, 19.10.2020 - 31 O 51/20
    Hierfür kann eine geringe Zahl von Mitgliedern genügen (vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2018, 292, 293 - Grilled Steaks-Kartoffelsnacks).
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Rechtsprechung
   BPatG, 07.12.2017 - 27 W (pat) 71/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,52867
BPatG, 07.12.2017 - 27 W (pat) 71/16 (https://dejure.org/2017,52867)
BPatG, Entscheidung vom 07.12.2017 - 27 W (pat) 71/16 (https://dejure.org/2017,52867)
BPatG, Entscheidung vom 07. Dezember 2017 - 27 W (pat) 71/16 (https://dejure.org/2017,52867)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 292
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 30.06.2020 - 28 W (pat) 20/19
    Es bedarf erst mehrerer Gedankenschritte, um der Wortfolge "mein-wunschrad" einen Hinweis auf den Inhalt oder das Thema der besagten Dienstleistungen entnehmen zu können (vgl. hierzu auch BPatG 27 W (pat) 71/16 - WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT).
  • BPatG, 30.06.2020 - 28 W (pat) 19/19
    Es bedarf erst mehrerer Gedankenschritte, um der Wortfolge "mein-leasingrad" einen Hinweis auf den Inhalt oder das Thema der besagten Dienstleistungen entnehmen zu können (vgl. hierzu auch BPatG 27 W (pat) 71/16 - WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT).
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