Weitere Entscheidung unten: BPatG, 07.12.2017

Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.11.2017 - I-6 U 50/17   

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https://dejure.org/2017,54369
OLG Köln, 29.11.2017 - I-6 U 50/17 (https://dejure.org/2017,54369)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.11.2017 - I-6 U 50/17 (https://dejure.org/2017,54369)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. November 2017 - I-6 U 50/17 (https://dejure.org/2017,54369)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 292
 
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Wird zitiert von ... (5)

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Rechtsprechung
   BPatG, 07.12.2017 - 27 W (pat) 71/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,52867
BPatG, 07.12.2017 - 27 W (pat) 71/16 (https://dejure.org/2017,52867)
BPatG, Entscheidung vom 07.12.2017 - 27 W (pat) 71/16 (https://dejure.org/2017,52867)
BPatG, Entscheidung vom 07. Dezember 2017 - 27 W (pat) 71/16 (https://dejure.org/2017,52867)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltebedürfnis

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltebedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltebedürfnis

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 292
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 30.06.2020 - 28 W (pat) 20/19
    Es bedarf erst mehrerer Gedankenschritte, um der Wortfolge "mein-wunschrad" einen Hinweis auf den Inhalt oder das Thema der besagten Dienstleistungen entnehmen zu können (vgl. hierzu auch BPatG 27 W (pat) 71/16 - WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT).
  • BPatG, 30.06.2020 - 28 W (pat) 19/19
    Es bedarf erst mehrerer Gedankenschritte, um der Wortfolge "mein-leasingrad" einen Hinweis auf den Inhalt oder das Thema der besagten Dienstleistungen entnehmen zu können (vgl. hierzu auch BPatG 27 W (pat) 71/16 - WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT).
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