Rechtsprechung
| OLG Köln, 29.11.2017 - I-6 U 50/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Voraussetzungen der Prozessführung eines Wettbewerbsverbandes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 14.03.2017 - 31 O 198/16
- OLG Köln, 29.11.2017 - I-6 U 50/17
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 292
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Frankfurt, 02.05.2019 - 6 U 58/18
Wettbewerbsrechtliche Klagebefugnis von Wettbewerbsverbänden: Anforderungen an …
Dies kann auch bei einer geringen Zahl entsprechend tätiger Mitglieder anzunehmen sein (…BGH GRUR 2007, 610 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V; OLG Köln GRUR-RR 2018, 292). - LG Köln, 21.07.2020 - 33 O 138/19
Kennzeichnung von Instagram-Posts als Werbung
Hierfür kann eine geringe Zahl von Mitgliedern genügen (vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2018, 292, 293 - Grilled Steaks-Kartoffelsnacks). - OLG Hamm, 02.03.2021 - 4 U 6/21 Dies kann auch bei einer geringen Zahl entsprechend tätiger Mitglieder anzunehmen sein (…BGH GRUR 2007, 610 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V; OLG Köln GRUR-RR 2018, 292).
- LG Köln, 19.10.2020 - 31 O 51/20 Hierfür kann eine geringe Zahl von Mitgliedern genügen (vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2018, 292, 293 - Grilled Steaks-Kartoffelsnacks).
Rechtsprechung
| BPatG, 07.12.2017 - 27 W (pat) 71/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltebedürfnis - rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltebedürfnis
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 292
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 30.06.2020 - 28 W (pat) 20/19 Es bedarf erst mehrerer Gedankenschritte, um der Wortfolge "mein-wunschrad" einen Hinweis auf den Inhalt oder das Thema der besagten Dienstleistungen entnehmen zu können (vgl. hierzu auch BPatG 27 W (pat) 71/16 - WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT).
- BPatG, 30.06.2020 - 28 W (pat) 19/19 Es bedarf erst mehrerer Gedankenschritte, um der Wortfolge "mein-leasingrad" einen Hinweis auf den Inhalt oder das Thema der besagten Dienstleistungen entnehmen zu können (vgl. hierzu auch BPatG 27 W (pat) 71/16 - WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT).