Rechtsprechung
   OLG Celle, 21.08.2017 - 13 W 45/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • kanzlei.biz

    Unterlassungsschuldner haftet grundsätzlich nicht für Weiterverbreitung verbotener Berichterstattung durch Dritte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung: Reichweite einer titulierten Unterlassungsverpflichtung betreffend eine Veröffentlichung im Internet

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Anforderungen an die Erfüllung einer Unterlassungsverpflichtung hinsichtlich der Verbreitung von Aussagen im Internet

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensrecht: Reichweite einer titulierten Unterlassungsverpflichtung betreffend eine Veröffentlichung im Internet

    Verfahrensrecht: Reichweite einer titulierten Unterlassungsverpflichtung betreffend eine Veröffentlichung im Internet

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Erfüllung einer Unterlassungsverpflichtung hinsichtlich der Verbreitung von Aussagen im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Nichts tun ist auch keine Lösung: Pflichten bei Unterlassungsverfügungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Reichweite einer titulierten Unterlassungsverpflichtung betreffend eine Veröffentlichung im Internet

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Notwendige Maßnahmen bei Unterlassungsverpflichtung hinsichtlich Veröffentlichung im Internet

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Wie weit geht ein richterliches Unterlassungsgebot im Internet?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 46
  • MMR 2018, 271
  • K&R 2017, 809
  • afp 2017, 502



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 12.07.2018 - I ZB 86/17  

    Unterlassungspflicht einer Rundfunkanstalt durch Entfernung des Fernsehbeitrags

    Die sofortige Beschwerde des Schuldners hat zur Zurückweisung des Vollstreckungsantrags geführt (OLG Celle, GRUR-RR 2018, 46 = WRP 2017, 1390).
  • OLG Düsseldorf, 30.04.2018 - 15 W 9/18  

    Umfang des Unterlassungsgebots wegen Verletzung eines Patents

    Des Weiteren kann auch die Pflicht umfasst sein, auf Handelsvertreter oder in die eigene Vertriebsorganisation eingebundene Unternehmen oder beauftrage Vertriebspartner einzuwirken (OLG Düsseldorf I-15 W 12/18 Beschl. v. 19.03.2018; OLG Düsseldorf BeckRS 2013, 21057), die Abrufbarkeit von wettbewerbswidriger Werbung auf den gängigsten Suchmaschinen auszuschließen (OLG Düsseldorf I-15 W 52/17 Beschl. v. 29.01.2018; OLG Celle GRUR-RR 2018, 46 - Wirbel um Bauschutt; OLG Stuttgart GRUR-RR 2017, 86 - Modedesign Studium; OLG Zweibrücken GRUR-RS 2016, 10948 - Cache-Speicherung) oder die (weitere) Listung einer Verletzungsform in der Lauer-Taxe zu verhindern (OLG Düsseldorf I-2 W 4/17 Beschl. v. 21.09.2017).
  • OLG Stuttgart, 14.12.2017 - 2 U 58/17  

    Unterlassungsvertrag: Verantwortlichkeit des Unterlassungsschuldners für die

    Deshalb hat der Senat in den oben zitierten Entscheidungen dafür gehalten, dass die Störungsbeseitigung auch erfordert, Suchmaschinen wiederholt zu überprüfen und im Falle eines einschlägigen Fundes auf Suchmaschinenbetreiber zuzugehen und von diesen - erforderlichenfalls unter Einsatz rechtlicher Mittel - die Beseitigung der Zugangsmöglichkeit zu den übernommenen Inhalten einzufordern (so auch OLG Celle, Beschluss vom 21. August 2017 - 13 W 45/17, WPR 2017, 1390, und bei juris [n. rkr.; vgl. BGH, Az.: I ZB 86/17]; anders wohl OLG Zweibrücken, a.a.O.).
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