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   OLG Frankfurt, 31.10.2019 - 6 U 91/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,38191
OLG Frankfurt, 31.10.2019 - 6 U 91/18 (https://dejure.org/2019,38191)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31.10.2019 - 6 U 91/18 (https://dejure.org/2019,38191)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31. Januar 2019 - 6 U 91/18 (https://dejure.org/2019,38191)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Anforderungen an wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz für technisches Gerät

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche wegen einer angeblich unlauteren Nachahmung eines Messsteuergeräts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für technisches Gerät

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2020, 122
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 18.06.2020 - 6 U 66/19

    Wettbewerbliche Eigenart eines Kaffeebereiters

    Technisch notwendige Gestaltungsmerkmale - also Merkmale, die bei gleichartigen Erzeugnissen aus technischen Gründen zwingend verwendet werden müssen - können aus Rechtsgründen keine wettbewerbliche Eigenart begründen (OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2020, 122 - Rotations-Ausrichtungssystem; OLG Frankfurt am Main LMuR 2019, 154 Rn 19 - Collagen-Lift-Drink; BGH GRUR 2017, 734 - Bodendübel).
  • OLG Frankfurt, 27.08.2020 - 6 U 44/19

    Wettbewerbliche Eigenart eines Kaffebereiters - Nichtvorliegen einer Nachahmung

    Technisch notwendige Gestaltungsmerkmale - also Merkmale, die bei gleichartigen Erzeugnissen aus technischen Gründen zwingend verwendet werden müssen - können aus Rechtsgründen keine wettbewerbliche Eigenart begründen (OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2020, 122 - Rotations-Ausrichtungssystem; OLG Frankfurt am Main LMuR 2019, 154 Rn 19 - Collagen-Lift-Drink; BGH GRUR 2017, 734 - Bodendübel).
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