Rechtsprechung
KG, 11.07.2000 - 5 U 3777/99 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Urheberschutz; Lehrmaterial; Lernsoftware; Wissenschaftliche Darstellung; Schöpferische Eigenart; Schutzfähige Darstellung; Tabellen
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Memokartei
- Judicialis
- wikisource.org
Kein Urheberrechtsschutz für Tabellen zum Erlernen des Tastaturschreibens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 25.02.1999 - 16 O 585/98
- KG, 11.07.2000 - 5 U 3777/99
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2002, 91
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 28.02.1991 - I ZR 88/89
Explosionszeichnungen
Auszug aus KG, 11.07.2000 - 5 U 3777/99
Die persönlich-geistige Schöpfung muss bei Darstellungen wissenschaftlicher und technischer Art vielmehr in der Formgestaltung selbst liegen (BGH GRUR 1979, 464 - Flughafenpläne; BGH GRUR 1991, 529, 530 - Explosionszeichnungen; BGH GRUR 1993, 34, 35 - Bedienungsanweisung).Obwohl im Rahmen dieser Bestimmung kein zu hohes Maß an eigen schöpferischer Formgestaltung verlangt werden darf (BGH GRUR 1991, 529, 530 - Explosionszeichnungen m.w.N.), genügen die Tabellen, die gewissermaßen das praktische Substrat, die unter Anwendung der gefundenen Prinzipien entstandene, der sinnlichen Wahrnehmbarkeit zugeführte äußere Form der Methode repräsentieren, den genannten Anforderungen nicht.
- BGH, 10.10.1991 - I ZR 147/89
Bedienungsanweisung
Auszug aus KG, 11.07.2000 - 5 U 3777/99
Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art sind dadurch gekennzeichnet, dass sie der Informationsvermittlung über den dargestellten Gegenstand mit dem Ausdrucksmittel der grafischen oder räumlichen Darstellung dienen (BGH GRUR 1993, 34, 35 - Bedienungsanweisung;… Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 2. Aufl., UrhG § 2 Rn. 192;… Fromm/Nordemann/Vinck, UrhG, 9. Aufl., § 2 Rn. 80).Die persönlich-geistige Schöpfung muss bei Darstellungen wissenschaftlicher und technischer Art vielmehr in der Formgestaltung selbst liegen (BGH GRUR 1979, 464 - Flughafenpläne; BGH GRUR 1991, 529, 530 - Explosionszeichnungen; BGH GRUR 1993, 34, 35 - Bedienungsanweisung).
- OLG Hamm, 06.12.1979 - 4 U 228/79
Prüfungsformular
Auszug aus KG, 11.07.2000 - 5 U 3777/99
Allgemein übliche Gestaltungselemente sind jedoch nicht schutzfähig (OLG Hamm GRUR 1980, 287, 288 - Prüfungsformular).
- BGH, 15.12.1978 - I ZR 26/77
Urheberrechtsschutzfähigkeit von Darstellungen iSv UrhG § 2 Abs. 1 Nr 7
Auszug aus KG, 11.07.2000 - 5 U 3777/99
Die persönlich-geistige Schöpfung muss bei Darstellungen wissenschaftlicher und technischer Art vielmehr in der Formgestaltung selbst liegen (BGH GRUR 1979, 464 - Flughafenpläne; BGH GRUR 1991, 529, 530 - Explosionszeichnungen; BGH GRUR 1993, 34, 35 - Bedienungsanweisung). - BGH, 06.11.1963 - Ib ZR 37/62
Nachbau von Spielbausteinen
Auszug aus KG, 11.07.2000 - 5 U 3777/99
Wettbewerbsrechtlicher Schutz gegen Nachahmungen von nicht unter Sonderrechtsschutz stehenden Erzeugnissen kommt nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sittenwidrige Umstände, die über die Tatsache des bloßen Nachahmens hinausgehen, hinzutreten (BGH-GRUR 1964, 621 - Klemmbausteine I; BGH GRUR 1966, 503 - Apfelmadonna). - BGH, 13.10.1965 - Ib ZR 111/63
Nachbildung einer gemeinfreien Skulptur Apfel-Madonna
Auszug aus KG, 11.07.2000 - 5 U 3777/99
Wettbewerbsrechtlicher Schutz gegen Nachahmungen von nicht unter Sonderrechtsschutz stehenden Erzeugnissen kommt nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sittenwidrige Umstände, die über die Tatsache des bloßen Nachahmens hinausgehen, hinzutreten (BGH-GRUR 1964, 621 - Klemmbausteine I; BGH GRUR 1966, 503 - Apfelmadonna).
- BGH, 01.06.2011 - I ZR 140/09
Lernspiele
bb) Eine Darstellung wissenschaftlicher oder technischer Art liegt nur dann vor, wenn sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen über den dargestellten Gegenstand mit dem Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung dient (vgl. OLG München, GRUR 1992, 510; KG, GRUR-RR 2002, 91, 92). - OLG Hamburg, 29.02.2012 - 5 U 10/10
Typo 3 - Urheberrechtsverletzung im Internet: Schutzfähigkeit von …
Eine Darstellung wissenschaftlicher oder technischer Art nach § 2 I Nr. 7 UrhG liegt dann vor, wenn sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen über den dargestellten Gegenstand mit dem Ausdrucksmittel der grafischen oder plastischen Darstellung dient (…vgl. BGH GRUR 2011, 803 - Lernspiele Rz. 39; OLG München, GRUR 1992, 510; KG, GRUR-RR 2002, 91 [92]). - OLG Stuttgart, 14.07.2010 - 4 U 24/10
Urheberrechtsschutzfähigkeit eines qualifizierten Mietspiegels - Mietspiegel
Das gilt etwa für das übliche tabellarische Koordinatenschema in Spalten und Reihen mit dazugehörigen Eintragungen an den Schnittpunkten oder generell für die Zusammenfassung diverser Informationen in Tabellenform nach herkömmlichem Muster (KG GRUR-RR 2002, 91, 92 - Memokartei ; OLG Hamm GRUR 1980, 287, 288 - Prüfungsformular;… Dreier/Schulze, a.a.O., § 2 Rdnr. 235 mit zahlr. Nachw.;… Fromm/Nordemann, a.a.O., § 2 Rdnr. 226).Vielmehr handelt es sich um - damit nicht schutzfähige (KG GRUR-RR 2002, 91, 92) - allgemein übliche Gestaltungselemente.
- OLG Köln, 13.07.2012 - 6 U 225/08
Ansprüche wegen Verletzung des Urheberrechts an Lernspielen bestehend aus …
(1) Eine Darstellung wissenschaftlicher Art liegt vor, wenn sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen über den dargestellten Gegenstand mit dem Ausdrucksmittel der grafischen oder plastischen Kunst dient (…vgl. BGH GRUR 2011, 803, 806 [Rn. 39] - Lernspiele; KG GRUR-RR 2002, 91, 92 - Memokartei; OLG München GRUR 1992, 510 - Rätsel). - LG Köln, 18.12.2014 - 14 O 193/14
Leistungsbeschreibungen genießen keinen Urheberrechtsschutz!
Eine Darstellung wissenschaftlicher oder technischer Art ist nur dann zu bejahen, wenn sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen über den dargestellten Gegenstand mit dem Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung dient (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2011 - I ZR 140/09 - Lernspiele, mit Hinweis auf OLG München, GRUR 1992, 510; KG, GRUR-RR 2002, 91, 92).