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   LG Düsseldorf, 12.06.2002 - 2a O 11/02   

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https://dejure.org/2002,7041
LG Düsseldorf, 12.06.2002 - 2a O 11/02 (https://dejure.org/2002,7041)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.06.2002 - 2a O 11/02 (https://dejure.org/2002,7041)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Juni 2002 - 2a O 11/02 (https://dejure.org/2002,7041)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de
  • stroemer.de

    Versicherungsrecht.de

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtliche Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Freigabe der streitigen Domain versicherungsrecht.de; Wirksamkeitsvoraussetzungen der Übertragung einer streitigen Domain im Laufe eines Rechtsstreits

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Versicherungsrecht.de

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 11
  • MMR 2002, 758
  • afp 2002, 553
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

    Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"

    Auszug aus LG Düsseldorf, 12.06.2002 - 2a O 11/02
    Ein Anspruch auf Freigabe und Übertragung der Domain steht der Beklagten weder unter bereicherungsrechtlichen Gesichtspunkten, noch unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes zu (vgl. dazu BGH - shell.de, WRP 2002, 694, 699f).
  • BGH, 21.06.2001 - I ZR 27/99

    Auto Magazin; Unterscheidungskraft eines Zeitschriftentitels

    Auszug aus LG Düsseldorf, 12.06.2002 - 2a O 11/02
    Allerdings werden an den für die Kennzeichnungskraft erforderlichen Grad der Originalität von Zeitschriftentiteln nur geringe Anforderungen gestellt, weil auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt seit jeher Zeitungen und Zeitschriften unter mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten werden (BGH WRP 2002, 89,90 - Auto Magazin, m.w.N).
  • BGH, 27.02.1992 - I ZR 103/90

    Verwechselungsgefahr bei Zeitungstiteln - Morgenpost

    Auszug aus LG Düsseldorf, 12.06.2002 - 2a O 11/02
    Dabei kommt es auch auf Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform der sich gegenüberstehenden Erzeugnisse an (BGH a.a.O.; BGH - Morgenpost GRUR 1992, 547, 549).
  • OLG Köln, 24.10.2014 - 6 U 211/13

    Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für

    Bei einem Internetportal und einer gedruckten Zeitschrift handelt es sich nach der Verkehrsanschauung um unterschiedliche Werkkategorien (LG Düsseldorf, GRUR-RR 2003, 11, 12 - versicherungsrecht.de; bestätigt durch OLG Düsseldorf, MMR 2003, 177 f.).
  • BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 17/16
    Ebenso zu verneinen wäre jedenfalls eine Werknähe zwischen dem Computerprogramm "Visora" und den für die angegriffene Marke eingetragenen Druckereierzeugnissen der Klasse 16 (vgl. BGH, GRUR 2005, 264 Rn. 34 - Das Telefon-Sparbuch; vgl. auch LG Düsseldorf, GRUR-RR 2003, 11, 12).
  • BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 16/16
    Ebenso zu verneinen wäre jedenfalls eine Werknähe zwischen dem Computerprogramm "Visora" und den für die angegriffene Marke eingetragenen Druckereierzeugnissen der Klasse 16 (vgl. BGH, GRUR 2005, 264 Rn. 34 - Das Telefon-Sparbuch; vgl. auch LG Düsseldorf, GRUR-RR 2003, 11, 12).
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