Volltextveröffentlichungen (3)

• JurPC

  TDG § 4 Abs. 4 Nr. 6, MarkenG §§ 126 ff.
  Geografische Herkunftsangaben als gewerbliche Schutzrechte ("Pietra di Soln")

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenschutz: "Solnhofer Platte" - "Pietra di Soln"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2004, 252
• GRUR-RR 2007, 32 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 12.07.1957 - I ZR 52/55

  Rechtsmittel

  Auszug aus OLG München, 09.10.2003 - 29 U 2690/03

  Darüber hinaus verwendete die Beklagte die geographische Herkunftsangabe in einer früheren Fassung ihres Internetauftritts mit der Bezeichnung "Pietra di Solnhofen" identisch und begründete damit eine Irreführungsgefahr, die fortwirkte, weil der Verkehr mit der nunmehr streitgegenständlichen Bezeichnung mangels eindeutiger Abstandsnahme jene frühere verbindet und auf diese Weise in seiner mit der Wirklichkeit nicht im Einklang stehenden Auffassung vom Inhalt der späteren Bezeichnung bestärkt wird (vgl. BGH, NJW 1957, 1762, 1763 - Ei wie fein - GRUR 1982, 685, 686 - Ungarische Salami II -).
• EuGH, 20.05.2003 - C-108/01

  Consorzio del Prosciutto di Parma und Salumificio S. Rita

  Auszug aus OLG München, 09.10.2003 - 29 U 2690/03

  Denn diese können sich gleichwohl bei den Verbrauchern einer hohen Wertschätzung erfreuen und für die an den jeweiligen Orten ansässigen Erzeuger ein wesentliches Mittel zur Schaffung und Erhaltung eines Kundenstamms darstellen; sie bedürfen deshalb des Schutzes als gewerbliches und kommerzielles Eigentum i.S. des Art. 30 (vormals Art. 36 ) EGV (…vgl. EuGH, GRUR Int. 1993, 76 - Exportur - Rdn. 28;… NJW 2002, 3609 - CMA-Gütezeichen - Rdn. 27;… vgl. auch EuGH, GRUR 2003, 609 - Grana padano - Rdn. 49; GRUR 2003, 616 - Prosciutto di Parma - Rdn. 64).
• EuGH, 05.11.2002 - C-325/00

  Kommission / Deutschland

  Auszug aus OLG München, 09.10.2003 - 29 U 2690/03

  Denn diese können sich gleichwohl bei den Verbrauchern einer hohen Wertschätzung erfreuen und für die an den jeweiligen Orten ansässigen Erzeuger ein wesentliches Mittel zur Schaffung und Erhaltung eines Kundenstamms darstellen; sie bedürfen deshalb des Schutzes als gewerbliches und kommerzielles Eigentum i.S. des Art. 30 (vormals Art. 36 ) EGV (…vgl. EuGH, GRUR Int. 1993, 76 - Exportur - Rdn. 28; NJW 2002, 3609 - CMA-Gütezeichen - Rdn. 27;… vgl. auch EuGH, GRUR 2003, 609 - Grana padano - Rdn. 49;… GRUR 2003, 616 - Prosciutto di Parma - Rdn. 64).

 
• BGH, 24.06.1982 - I ZR 108/80

  Ungarische Salami II

  Auszug aus OLG München, 09.10.2003 - 29 U 2690/03

  Darüber hinaus verwendete die Beklagte die geographische Herkunftsangabe in einer früheren Fassung ihres Internetauftritts mit der Bezeichnung "Pietra di Solnhofen" identisch und begründete damit eine Irreführungsgefahr, die fortwirkte, weil der Verkehr mit der nunmehr streitgegenständlichen Bezeichnung mangels eindeutiger Abstandsnahme jene frühere verbindet und auf diese Weise in seiner mit der Wirklichkeit nicht im Einklang stehenden Auffassung vom Inhalt der späteren Bezeichnung bestärkt wird (vgl. BGH, NJW 1957, 1762, 1763 - Ei wie fein - GRUR 1982, 685, 686 - Ungarische Salami II -).
• EuGH, 20.05.2003 - C-469/00

  DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT DEN UMFANG DES SCHUTZES, DER DEM KÄSE .GRANA PADANO" …

  Auszug aus OLG München, 09.10.2003 - 29 U 2690/03

  Denn diese können sich gleichwohl bei den Verbrauchern einer hohen Wertschätzung erfreuen und für die an den jeweiligen Orten ansässigen Erzeuger ein wesentliches Mittel zur Schaffung und Erhaltung eines Kundenstamms darstellen; sie bedürfen deshalb des Schutzes als gewerbliches und kommerzielles Eigentum i.S. des Art. 30 (vormals Art. 36 ) EGV (…vgl. EuGH, GRUR Int. 1993, 76 - Exportur - Rdn. 28;… NJW 2002, 3609 - CMA-Gütezeichen - Rdn. 27; vgl. auch EuGH, GRUR 2003, 609 - Grana padano - Rdn. 49;… GRUR 2003, 616 - Prosciutto di Parma - Rdn. 64).
• EuGH, 10.11.1992 - C-3/91

  Exportur / LOR und Confiserie du Tech

  Auszug aus OLG München, 09.10.2003 - 29 U 2690/03

  Denn diese können sich gleichwohl bei den Verbrauchern einer hohen Wertschätzung erfreuen und für die an den jeweiligen Orten ansässigen Erzeuger ein wesentliches Mittel zur Schaffung und Erhaltung eines Kundenstamms darstellen; sie bedürfen deshalb des Schutzes als gewerbliches und kommerzielles Eigentum i.S. des Art. 30 (vormals Art. 36 ) EGV (vgl. EuGH, GRUR Int. 1993, 76 - Exportur - Rdn. 28;… NJW 2002, 3609 - CMA-Gütezeichen - Rdn. 27;… vgl. auch EuGH, GRUR 2003, 609 - Grana padano - Rdn. 49;… GRUR 2003, 616 - Prosciutto di Parma - Rdn. 64).

• BGH, 05.10.2006 - I ZR 229/03

  Pietra di Soln

  Die Berufung der Beklagten hat hinsichtlich des Vernichtungsanspruchs zur Abweisung der Klage geführt; im Übrigen ist sie ohne Erfolg geblieben (OLG München GRUR-RR 2004, 252).