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   OLG Frankfurt, 09.01.2004 - 25 W 77/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,14505
OLG Frankfurt, 09.01.2004 - 25 W 77/03 (https://dejure.org/2004,14505)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.01.2004 - 25 W 77/03 (https://dejure.org/2004,14505)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Januar 2004 - 25 W 77/03 (https://dejure.org/2004,14505)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 15 GKG, § 25 Abs 3 GKG, § 1 UWG, § 3 ZPO, § 935 ZPO
    Streitwertbemessung: Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen Wettbewerbsverstoßes; relevanter Zeitpunkt für die Wertberechnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung des Streitwerts eines Verfahrens auf einstweilige Verfügung; Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der die Instanz einleitenden Antragstellung für die Berechnung des Wertes; Grund für die Maßgeblichkeit des instanzeinleitenden Antrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 1064 (Ls.)
  • GRUR-RR 2004, 344
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 24/13

    Anspruch auf Erstattung der erforderlichen Aufwendungen einer Abmahnung wegen

    Dabei ist insbesondere auf die Bedeutung des verletzten Rechts sowie die Intensität des Angriffes abzustellen (OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2004, 344).
  • LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 15/13

    Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten wegen Urheberrechtsverletzung sowohl dem

    Beides kann die verletzte Partei regelmäßig am Besten bewerten (OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2004, 344 - Boykottaufruf).
  • LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 14/13

    Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten dem Grunde und der Höhe nach

    Dabei ist insbesondere auf die Bedeutung des verletzten Rechts sowie die Intensität des Angriffes abzustellen (OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2004, 344).
  • LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 23/13

    Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten wegen Urheberrechtsverletzung

    Beides kann die verletzte Partei regelmäßig am Besten bewerten (OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2004, 344 - Boykottaufruf).
  • OLG Köln, 15.08.2005 - 9 W 29/05

    Bestimmung des Streitwerts für einen Feststellungsantrag bei einem Streit über

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  • OLG Frankfurt, 01.09.2004 - 25 W 58/04
    Nach diesen Grundsätzen, die der ständigen Rechtsprechung des Senats entsprechen (vgl. Senat, Beschluss vom 09.01.2004, 25 W 77/03; Beschluss vom 05.01.2004, 25 W 74/03; s.a. Senat OLGRep Ffm 2003, 172 f.) ist zunächst von den Angaben der Antragsteller im verfahrensleitenden Antrag vom 12.01.2004 auszugehen.
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